Adieu Vollbeschäftigung (Nachdenkseiten)
Am 11. April hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bmwi) das Nationale Reformprogramm der Bundesrepublik Deutschland in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin vorgestellt.
Dazu kann man viele Meinungen haben.
Der Vertreter der Europäischen Kommission bezeichnete es als nicht "besonders ambitioniert", es sei "keine Gesamtstrategie zu erkennen", eher eine "Ex-Post-Strategie", da das Programm weitgehend bereits bestehende Maßnahmen der Bundesregierung beschreibe.
Eines aber ist mit dem Vortrag des Bmwi durch eine darin enthaltene Graphik und die ihr per definitionem zugrundeliegende Logik belegt: Die Bundesregierung hat kein beschäftigungspolitisches Ziel – jedenfalls nicht das, die Arbeitslosigkeit zu senken.
Quelle 2: Europa 2020 – Nationales Reformprogramm der Bundesrepublik Deutschland
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