Sonntag, 31. Oktober 2010

Gerhard Schick über #grüne #Wirtschaftspolitik --->>> Wir meinen #einen #anderen #Wohlstand [taz]


Gerhard Schick über grüne Wirtschaftspolitik

"Wir meinen einen anderen Wohlstand"

(taz)
http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wir-meinen-einen-anderen-wohlstand/

Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen erklärt, wie "Wohlstand für alle" gehen soll.
Von den Reichen erwartet er mehr Bereitschaft zum Verzicht.

taz: Herr Schick, die Grünen erreichen in den Wahlumfragen derzeit Werte von bis zu 24 Prozent. Sie sind in der bürgerlichen Mitte angekommen. Sind Sie noch ein linker Politiker?

Gerhard Schick: Ja, wir Grünen stehen für Ökologie und Gerechtigkeit, für Bürgerrechte und Emanzipation. Das ist nach wie vor eine Programmatik der linken Mitte.

Das alles sind Ziele, denen sich auch die FDP verpflichtet fühlt. Muss eine linke Partei nicht mehr die Systemfrage stellen?

Das tun wir doch, zum Beispiel in der Wirtschaftspolitik. Unsere derzeitige Art zu wirtschaften hat uns ökonomisch, ökologisch und sozial in die Sackgasse geführt. Das zeigen die Wirtschafts- und Finanzkrise, der Klimawandel und die schwindende Artenvielfalt. Dieses Wirtschaftssystem ist für Milliarden Menschen nicht in der Lage, die grundlegenden Bedürfnisse zu decken, und verschärft die Spaltung zwischen Arm und Reich. Diese soziale Schieflage ist gefährlich.

Aha, Zeit für eine Revolution?

Nein, Zeit für eine Transformation. Der Sozialstaat ist wie ein bewohntes Haus. Auch wenn viel umgebaut wird, muss es immer bewohnbar bleiben. Es gibt viel zu viele Menschen, die von sozialen Leistungen abhängig sind. Deswegen wäre es gefährlich und unsozial, auf Crash und Neuanfang zu setzen. Es kann also nur um Transformation gehen, damit diejenigen, die Hilfe brauchen, sie auch immer bekommen.

Was soll am Ende stehen?

Ein Wirtschaftssystem, das die ökologischen Ressourcen unserer Erde und die sozialen Beziehungen unserer Gesellschaft nutzt, aber keinen Raubbau daran betreibt. Die dafür nötige Transformation schaffen wir nicht, indem wir nur an zwei oder drei Rädchen drehen. Wir brauchen einen Green New Deal.

Auch Vertreter der Industrie beschwören einen milliardenschweren neuen Green-Tech-Markt mit vielen Arbeitsplätzen. Letztendlich folgt dieser aber auch dem Zwang zum Wirtschaftswachstum. Und auch Solarkraftwerke und Windparks verbrauchen riesige Flächen und knappe Rohstoffe.

Und dennoch kann ich nicht sagen, wir wollen jetzt Null-Wachstum. Die wenigen Jahre ohne wirtschaftliches Wachstum hatten bislang zwei Effekte: Die CO2-Emissionen sanken - das ist positiv. Zugleich stiegen aber Armut, Überschuldung und Arbeitslosigkeit. Im jetzigen Wirtschaftssystem Nullwachstum anzustreben, wäre sozial unverantwortlich. Es ist aber richtig, das Sozialsystem und den Arbeitsmarkt so umzubauen, dass wir immer weniger abhängig werden vom Wirtschaftswachstum.

Zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Hier ist Ihre Partei zerstritten.

Wir Grünen in Baden-Württemberg haben uns deutlich für die Einführung eines Grundeinkommens ausgesprochen. Auf dem Bundesparteitag in Nürnberg waren dann rund 60 Prozent der Delegierten dagegen. Das ist die Beschlusslage, an die ich mich halte. Jetzt müssen wir uns aber wieder daran machen, unsere sozialpolitische Position weiterzuentwickeln.

Der Landesvorsitzende der Grünen in NRW hat sich kürzlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 850 Euro ausgesprochen, Claudia Roth hat in der Debatte um die Hartz-IV-Sätze gerade mal 420 Euro gefordert. Ist die Basis weiter als die Parteispitze?

Es ist nicht realistisch, von jetzt auf gleich ein Grundeinkommen von 850 Euro einzuführen. Ein Grundeinkommen kann nur aus dem bestehenden System heraus in einzelnen Schritten entwickelt werden. Wir Grünen verfolgen mit der Kindergrundsicherung ein erstes Projekt in diesem Sinne, 330 Euro für jedes Kind unabhängig vom Einkommen der Eltern. Diese Summe muss aber versteuert werden, sodass bei denen, die wenig verdienen, mehr übrig bleibt als bei den einkommensstarken Familien.

Wollen das denn die von der CDU Enttäuschten, die Ihre Umfragewerte gerade so hochtreiben?

Natürlich hat nicht jeder, der uns bei Antiatomdemonstrationen unterstützt, das Grünen-Wahlprogramm gelesen. Aber es wächst die Bereitschaft, unseren Argumenten zuzuhören, den Flyer mit unseren Programmpunkten nicht wegzuwerfen, sondern durchzulesen. Das ist eine Chance für uns, auch in anderen Bereichen: Wir können wahrgenommen werden als diejenigen, die unangenehme Wahrheiten aussprechen und glaubwürdige Lösungen anbieten.

Die Begeisterung für unangenehme Wahrheiten endet schnell, wenn es ans eigene Portemonnaie geht.

Ich mache die Erfahrung, dass unsere gerechtere Steuer- und Abgabenpolitik zwar nicht Begeisterung, aber doch Zustimmung selbst bei reicheren Menschen findet, die deutlich mehr zahlen müssten. Weil es einleuchtet, dass es nicht akzeptabel ist, dass mehr als die Hälfte dieser Gesellschaft in den letzten Jahren von der wirtschaftlichen Entwicklung nicht profitiert hat. Trotzdem dauert es etwas länger, für manche Ideen Zustimmung zu finden. Bei Stuttgart 21 haben wir 15 Jahre lang gesagt: Das ist falsch. Heute setzt sich das durch. Und wenn wir jetzt für Inhalte, von denen wir überzeugt sind, noch keine Mehrheiten haben, dann werden wir dafür werben. Das ist Politik.

Sie werben für etwas, was viele Bürger Geld kostet…

Einige spannende Fakten werden in Deutschland bislang kaum wahrgenommen: Die Vermögensbesteuerung ist, im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, in Großbritannien und den USA etwa drei- beziehungsweise fünfmal so hoch wie hierzulande. Diesen Anteil, den dort Vermögende bestreiten, um staatliche Leistungen zu zahlen, müssen in Deutschland allein die Arbeitnehmer bezahlen. Wenn wir solche Schieflagen korrigieren, können wir statt Wohlstand für wenige wieder Wohlstand für alle schaffen.

Die Grünen folgen Ludwig Erhard? Der wollte auch "Wohlstand für alle"…

…hatte aber einen anderen Wohlstandsbegriff. Wir meinen nicht das Geld für den Zweit- oder Drittwagen. Wir sind die Partei der öffentlichen Güter und denken an öffentlichen Verkehr, an bessere Bildungs- und Kulturangebote nicht nur für die Elite, sondern für alle.

Klingt gut. Aber welche unangenehmen Wahrheiten würde man von einem Bundesfinanzminister Gerhard Schick 2013 hören, der die Schuldenbremse ja auch einhalten will?

Das ist ganz schön viel Konjunktiv. Für jeden Finanzminister gilt aber: Um die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, brauchen wir neben strikter Ausgabenkontrolle mehr Einnahmen. Wir wollen eine Vermögensabgabe, um Staatsschulden abzubauen. Und um die Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 420 Euro zu finanzieren, wollen wir den Spitzensteuersatz anheben. Im Gesundheitssystem wollen wir eine Bürgerversicherung einführen, in die alle, auch die jetzt noch privat Versicherten, einzahlen und bei der alle Einkommensarten berücksichtigt werden.

Und wo wollen Sie sparen?

Unser Haushaltskonzept setzt auf die Abschmelzung ökologisch schädlicher Subventionen und eine effizientere Steuerverwaltung. Wir planen außerdem Einsparungen im Verteidigungsetat und bei einer Reihe von Verkehrsprojekten - zum Beispiel bei Stuttgart 21.

INTERVIEW: S. KOSCH / M. LOHRE


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Samstag, 30. Oktober 2010

Ein #Zwischenruf zu ... #Migranten v. Ursula Weidenfelder(Tagesspiegel)


Ein Zwischenruf zu ... ...Migranten
(Tagesspiegel 23/24.05.2010)

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taz enthüllt #Berlins #Geheimverträge - Die #räuberische #Wasser-Privatisierung [taz]


taz enthüllt Berlins Geheimverträge

Die räuberische Wasser-Privatisierung

(taz)
http://taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/die-raeuberische-wasser-privatisierung/

Geheime Verträge zeigen:
Berlin hat bei der Privatisierung seiner Wasserbetriebe den Käufern hohe Gewinne garantiert –
auf Kosten der Verbraucher.  Die taz stellt die Verträge ins Netz.
VON SEBASTIAN HEISER

Mehr als 280.000 Berliner haben ein Volksbegehren unterschrieben, um diese Dokumente zu sehen: die Verträge, mit denen das Bundesland vor zehn Jahren seine Wasserbetriebe privatisiert hat. Denn seither stiegen die Tarife deutlich an. Doch die vertragliche Grundlage der Preissteigerungen hielten das Land Berlin und die privaten Käufer bis heute unter Verschluss.

Jetzt liegen die brisanten Papiere der taz exklusiv vor. Sie zeigen, wie die Landesregierung den privaten Anteilseignern eine Gewinngarantie eingeräumt hat, die selbst das Landesverfassungsgericht nicht kippen konnte. Sie zeigen, auf welcher Grundlage RWE und der französische Konzern Veolia in der Hauptstadt jährlich dreistellige Millionenbeträge mit Wasser verdienen.

Der Fall verdeutlicht, wohin es führten kann, wenn ein Monopol auf ein lebensnotwendiges Gut wie Wasser privatisiert wird. Rund 40 Prozent des Trinkwassers in Deutschland wird inzwischen von Unternehmen verkauft, die ganz oder teilweise in privater Hand sind. Dazu gehören etwa die Wasserwerke von Bremen, Essen, Höxter, Gelsenkirchen, Dresden, Schwerin, Goslar, Cottbus oder Rostock. Und bisher wurden noch nirgends alle Verträge zu den lukrativen Geschäften veröffentlicht.

Im Jahr 1999 hatte das Land Berlin einen Anteil von 49,9 Prozent an den Wasserbetrieben verkauft und dafür 3,3 Milliarden Mark erhalten. Die Landesregierung sagte den Wasserbetrieben dadurch eine rosige Zukunft voraus. Aus einem bürokratisch geführten landeseigenen Betrieb sollte ein Wasserdienstleister werden, der auch auf vielen anderen Geschäftsfeldern tätig ist.

CDU-Senator Elmar Pieroth sagte im Abgeordnetenhaus über die Wasserbetriebe: "Lassen wir sie noch mehr unternehmerisch tätig werden, dann werden die Arbeitnehmer in den Wasserbetrieben durch sichere, neuartige und besser bezahlte Arbeitsplätze davon profitieren, aber auch andere, die in Berlin Arbeit suchen." Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Böger sagte, es sei "unlauter" von der Opposition, "ständig mit den vorhandenen Ängsten und Sorgen und Nöten von Menschen um Arbeitsplätze zu spielen".

Doch die Ängste waren mehr als berechtigt: Nach dem Verkauf trennten die Wasserbetriebe sich weitgehend von dem Teil ihres Geschäftes, mit dem sie in Konkurrenz zu anderen Unternehmen standen - etwa Telekommunikation (Berlikomm) oder Abfallverwertung (Schwarze Pumpe).

Sie konzentrierten sich stattdessen auf ihr Monopol, das Berliner Wasser. Statt der versprochenen neuen Arbeitsplätze wurde die Zahl der Stellen reduziert. Derzeit arbeiten bei den Wasserbetrieben - inklusive der übrig gebliebenen Tochtergesellschaften - nur noch 5.283 Mitarbeiter. Im Jahr 1999 waren es noch 6.265 Personen.

Die Gewinne dagegen stiegen in der gleichen Zeit deutlich an - auch weil das Land den Käufern in den Geheimverträgen eine Gewinngarantie für das Monopolgeschäft zugesichert hatte. Die Kosten dafür wurden in die Wassertarife eingerechnet, also von den Berlinern bezahlt.

Doch noch im Jahr 1999 erklärte das Landesverfassungsgericht die Grundlage für die Gewinngarantie für verfassungswidrig. In den Geheimverträgen ist festgelegt, dass das Land Berlin in dem Fall die privaten Anteilseigner schadlos stellen muss. Sie durften sich daher zuerst aus den Gewinnen der Wasserbetriebe bedienen - das Land musste nehmen, was übrig blieb.

Im Jahr 2004 vereinbarte das Land Berlin mit den Konzernen eine Änderung der Geheimverträge. Darin ist wieder die ursprüngliche Formel enthalten, die die Grundlage für die Gewinngarantie bildet.

Die vom Verfassungsgericht untersagte Formel gilt also weiter - sie wurde lediglich aus einem öffentlich einsehbaren Gesetz in die Geheimverträge verschoben. Wie es in den Neunzigerjahren zur Vereinbarung solcher Konditionen kam und was die damals verantwortliche Finanzsenatorin heute über das Geschäft sagt lesen Sie in der Ganzen Geschichte in der aktuellen Ausgabe der sonntaz. Und die Wasserverträge selbst stehen ab Samstag zum Download auf www.taz.de/wasservertrag


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Freitag, 29. Oktober 2010

"Orange im U" - #Ausstellung der #Alltagskultur in #Dortmund eröffnet [via idw]


Informationsdienst Wissenschaft - idw - Pressemitteilung
Fachhochschule Dortmund, Cornelia von Soosten, 29.10.2010 16:16

"Orange im U" - Ausstellung der Alltagskultur in Dortmund eröffnet

Das Dortmunder U ist orange – zumindest auf der Ausstellungsfläche der
Fachhochschule Dortmund in der 1. Etage. Die Ausstellungsmacher hatten die
Bevölkerung aufgerufen, nach orangefarbigen Objekten in ihrer Umgebung zu
suchen und diese als Exponate für die Ausstellung einzureichen. Das
Konzept ist voll aufgegangen: Rund 150 Leihgeberinnen und Leihgeber
stellten über 400 Objekte zur Verfügung, vom Alltagsgegenstand bis zum
seltenen Sammlerstück. Und erzählten ihre persönlichen Geschichten dazu –
auch die sind in der Schau zu finden.

Denn die Ausstellung "Orange im U" möchte neugierig machen auf das, was
hinter dem Vordergründigen steckt, und wie Menschen persönliche
Beziehungen zu ihrer Umgebung gestalten. Was ist wichtig? Was begeistert?
Warum heben Menschen Gegenstände über Jahrzehnte auf dem Dachboden auf?
Und warum stellen sie die dann für eine Ausstellung zur Verfügung? Die
Antwort in dieser Ausstellung lautet einfach: Orange.

Neben den vielen Objekten stehen die Leihgeberinnen und Leihgeber im
Mittelpunkt der Schau. Ihnen sind fünf Stelen im Eingangsbereich der
Ausstellung gewidmet, an denen Menschen in rund 40 kurzen Filmen Anekdoten
zu ihren Objekten erzählen. Zudem geben Interviews teils überraschende
Antworten auf Fragen wie "Wenn Orange eine Form wäre, wie sähe sie aus?"
oder "Wie würden Sie einem blinden Menschen die Farbe Orange
beschreiben?".

Gerd Erdmann-Wittmaack, Prorektor der FH Dortmund, gab den Anstoß zu
dieser Ausstellung, indem er einen spielerischen Umgang mit Kunst und
Design vorschlug: "Lasst uns einfach mal was Schönes machen!" Der
Fachbereich Design setzte die Idee um. Das Ausstellungsdesign stammt von
Clemens Müller, einem Studenten, der mit dieser Inszenierung zugleich
seine Bachelor-Arbeit abliefert. Dekan Prof. Martin Middelhauve und Prof.
Axel Timm sowie Bernd Dicke, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich
Design, berieten ihn dabei.

Ausstellungsdesign
Von Anfang an hatte die Ausstellung "Orange im U" experimentellen
Charakter. Sie stellte die Ausstellungsdesigner vor der Herausforderung,
ein Präsentationskonzept zu entwickeln, ohne zu wissen, welche Objekte am
Ende ausgestellt werden. So entwickelte sich ein modulares
Ausstellungssystem mit offenen Kuben aus Holzplatten, die teils roh
belassen, teils weiß beschichtet sind und durch den Materialmix für
Kontrast sorgen. In drei verschiedenen Größen können sie variabel
kombiniert werden. Jeder Kubus verfügt wahlweise über eine oder zwei
Präsentationsflächen: Stehen die Objekte auf dem Podest, sind sie von
allen Seiten sichtbar und offenbaren sich den Besuchern; sind sie auf der
unteren Fläche platziert, stehen sie halb im Verborgenen und laden zu
einem Erkundungsgang ein. Weitere wichtige szenografische Elemente auf der
ca. 400 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche sind die Beleuchtung und
die damit verbundene Stromversorgung: Von einem orangefarbigen
Baustromverteiler geht ein dicker Kabelstrang in die Ausstellung und
verteilt sich dort in Form von "Affenschaukeln", an denen eigens für die
Ausstellung entworfene Leuchten durch Schattenbildung für Akzente sorgen
und zugleich den Raum nach oben gut ausleuchten. Insgesamt nimmt das
Ausstellungsdesign den temporären Charakter der Räume im 1. Obergeschoss
des Dortmunder U auf.

Exponate
Das Spektrum der Exponate reicht von Kaffeemaschinen, einer alten Vespa,
einem Puppenwagen, Kaffeegeschirr, Schuhen mit Plateausohlen, Fahrrädern,
Wecker, Lampen bis hin zu unterschiedlichen Stühlen, die als Design-
Klassiker gelten. Nicht alle Leihgaben werden von Anfang an in der
Ausstellung zu sehen sein – über den gesamten Zeitraum hinweg wird sich
die Zusammenstellung der Dinge wandeln, zumal Orange auch als Farbe der
Verwandlung gilt. Deshalb ist es auch noch nicht zu spät: Wer noch Stücke
beisteuern möchte, kann dies weiterhin am orangefarbigen Container direkt
vor dem Dortmunder U tun (Öffnungszeiten: Mo-Fr 15-18 Uhr, Sa 11-18 Uhr).

Begleitprogramm
Zur Ausstellung bietet die Fachhochschule Dortmund ein Begleitprogramm mit
kostenlosen, offenen Führungen an: jeden Donnerstagabend um 19 Uhr sowie
sonntags jeweils um 11 und 16 Uhr. Zudem gibt es am 3. und 17. November
2010 um 17 Uhr eine "Kleine Stilkunde Orange": Prof. Martin Middelhauve,
Dekan Fachbereich Design und Bernd Dicke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
unterhalten Interessierte mit einem anekdotischen Rundgang durch die
Ausstellung. Für den Nachwuchs stehen jeden Sonntag um 14 Uhr kindgerechte
Führungen und die Teilnahme an einer Farbexperimentierwerkstatt für Kinder
von 6 bis 12 Jahren auf dem Programm. Der Besuch der Ausstellung und die
Teilnahme am Begleitprogramm sind kostenlos.

Orange im U – eine Ausstellung der Fachhochschule Dortmund vom 28.10. bis
19.12.2010 im 1. Obergeschoss des Dortmunder U – Zentrum für Kunst und
Kreativität, Leonie-Reygers-Terrasse, Dortmund.
Öffnungszeiten: Di + Mi 10 bis 18 Uhr, Do + Fr 10 bis 20 Uhr, Sa + So 11
bis 18 Uhr

Arten der Pressemitteilung:
Buntes aus der Wissenschaft

Sachgebiete:
Kulturwissenschaften
Kunst / Design
Medien- und Kommunikationswissenschaften

Weitere Informationen finden Sie unter
http://www.orange-im-u.de

Zu dieser Mitteilung finden Sie Bilder unter der WWW-Adresse:
http://idw-online.de/pages/de/image128035
Prof. Martin Middelhauve, Dekan des Fachbereichs Design der Fachhochschule Dortmund (li.), betreute Clemens Müller, Student im Fachbereich (re.), bei der Umsetzung der Idee, die Gerd Erdmann-Wittmaack, Prorektor für Hochschulmarketing und Regionale Einbindung (mi.), entwickelte.

http://idw-online.de/pages/de/image128036
Die Ausstellung ist vor allem eines: orange.

Die gesamte Pressemitteilung inkl. Bilder erhalten Sie unter:
http://idw-online.de/pages/de/news394390

Kontaktdaten zum Absender der Pressemitteilung stehen unter:
http://idw-online.de/pages/de/institution140


Posted via email from Dresden und Umgebung

#Behandlung #3.Klasse - #Privat #krankenversichert #im #Basistarif [Kontraste]


Behandlung 3. Klasse - Privat krankenversichert im Basistarif

(Kontraste - Sendung vom 28.10.2010)
http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste_vom_28_10/1__beitrag.html

Bislang galten privat Krankenversicherte als Patienten erster Klasse.

Das gilt jedoch nicht für diejenigen, die im Basistarif stecken.

Nicht jeder Arzt will sie behandeln, oder der Patient muss um die richtige Abrechnung ringen.

Dabei ist der Tarif alles andere als billig.

Privatpatienten werden besser behandelt als gesetzlich Versicherte, ein Mythos, den wir in unseren letzten Sendungen auf den Prüfstand gestellt haben.

Und offenbar haben wir damit einen Nerv getroffen, denn zahlreiche Zuschauer bestätigten uns, dass sie als Privatpatienten oft für Leistungen kämpfen müssen, die ihnen zustehen.

Mehrere fragten uns sogar, ob es nicht eine Selbsthilfegruppe für geschädigte Privatpatienten gäbe. Kaum zu glauben.

Wir haben das zum Anlass genommen, weiter zu recherchieren und festgestellt: Es gibt offenbar nicht nur Patienten zweiter, sondern sogar dritter Klasse. Caroline Walter und Andrea Böll.

Kerstin Hoppe hat einen Termin beim Arzt. Sie ist privat krankenversichert, allerdings im so genannten Basistarif. Was das für sie als Patientin bedeutet, erleben wir mit. In der Praxis muss sie statt einer Versichertenkarte jedes Mal ein Blatt ihrer privaten Krankenversicherung vorzeigen. Darauf stehen die Gebührensätze, nach denen der Arzt bei ihr abrechnen darf. Sie sind niedriger als die von "normalen" Privatpatienten. Deshalb gibt es jetzt eine Diskussion.

Gedächtnisprotokoll
"Ich muss den Doktor erstmal fragen, ob er Sie behandelt. Ich muss das erstmal mit ihm klären."

Für Frau Hoppe heißt das: warten, wie sich der Arzt entscheidet. Eine demütigende Situation. Als die Sprechstundenhilfe zurückkommt, spricht sie Klartext.

Gedächtnisprotokoll
"Basistarif ist kein guter Vertrag. Schlechter als bei Kassenpatienten und die sind schon schlecht gestellt. Das kann sein, dass einige Ärzte Sie gar nicht annehmen."

Die Arzthelferin lässt noch mehr durchblicken.

Gedächtnisprotokoll
"Also, richtig krank werden dürfen Sie bei dem Tarif nicht. Wenn Sie einen Unfall haben und Sie kommen ins Krankenhaus mit diesem Tarif, müssen Sie da vielleicht richtig draufzahlen, weil die Ärzte sagen, zu diesem Honorar behandeln wir nicht."

Nach langem Warten kommt Frau Hoppe endlich zum Arzt. Sie muss mehrmals darauf pochen, dass er sie nur nach den Gebühren für den Basistarif abrechnet. Irgendwann willigt er ein und behandelt sie. Die Situation ist beiden unangenehm.

Was hier passiert ist, hat Kerstin Hoppe schon bei mehreren Ärzten erlebt.

Kerstin Hoppe
"Es ist so, dass man Angst bekommt eigentlich davor, dass man mal schwer kranker wird, oder dass man mal einen Unfall hat, wo man keinen Einfluss hat, weil man Schmerzen hat oder ohnmächtig ist oder sonst irgendwas, einfach richtige Panik."

Kerstin Hoppe ist als Selbstständige seit 40 Jahren Privatpatientin. Im Moment ist sie arbeitslos. Deshalb musste sie in den Basistarif ihrer privaten Krankenversicherung wechseln. Da sie älter als 55 Jahre ist, darf sie nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung.

Der Basistarif war ursprünglich gut gemeint - eingeführt hat ihn die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, mit dem Ziel:

Ulla Schmidt, Gesundheitsministerin a.D.
"Dass wirklich alle Menschen in diesem Land, ob jung oder alt, ob gesund oder krank, ob arm oder reich, das Recht haben, einen Krankenversicherungsschutz und zwar zu bezahlbaren Preisen zu erhalten."

Die private Krankenversicherung muss per Gesetz einen Basistarif anbieten - zum Beispiel für Privatversicherte, die arbeitslos werden oder für ältere, kranke Menschen, die ihre Prämien nicht mehr bezahlen können. Kein Billigtarif - bis zu 580 Euro im Monat kostet er.

Wenn Frau Hoppe die Arztrechnungen kontrolliert, stellt sie regelmäßig fest, dass sich die Ärzte nicht an die Gebühren des Basistarifs halten. Sie ignorieren sie einfach.

Kerstin Hoppe
"Ich habe die Aussage bekommen, wir behandeln Sie nicht nach diesem Tarif. Wenn man dann angewiesen ist darauf, gerade zu dem Arzt zu gehen, weil man Schmerzen hat, dann macht man es trotzdem, bleibt man dort und müsste dann den Rest der Rechnung selber tragen."

Das kann sie mit Hartz IV nicht. Bei dieser Zahnarztrechnung sollte sie über 100 Euro zahlen - ihre Versicherung übernimmt aber nur einen Teil.

Sind Basistarif-Versicherte sogar schlechter gestellt als Kassenpatienten? Im Internet finden wir eine Hotline für Basistarifversicherte - angegeben von der Zahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg. Wir rufen an, geben uns als Patient im Basistarif aus, wohnhaft in Heilbronn und wollen wissen: Behandelt uns dort jeder Zahnarzt?

Berater
"Nein, da habe ich eine Liste, wo ich Ihnen sagen kann, wer Sie behandelt. Das sind fünf Zahnärzte."

Wir staunen - nur 5 Zahnärzte von 128 in Heilbronn behandeln nach Basistarif. Warum ist das so? fragen wir.

Berater
"Es ist so geregelt, dass Zahnärzte Basistarif-Patienten nur in Notfällen behandeln müssen. Also, sie können ansonsten die Behandlung ablehnen. Viele Zahnärzte sind nicht bereit, ihr Honorar zu kürzen."

Solche Berichte kann Dörte Elß von der Verbraucherzentrale Berlin bestätigen. Patienten mit Basistarif bekämen oft gar keinen Termin beim Arzt. Sie berichtet, dass sogar der Wechsel in diesen Tarif schwer gemacht wird.

Dörte Elß, Verbraucherzentrale Berlin
"Die privaten Krankenversicherungen mögen diesen Tarif nicht, weil sie zum ersten Mal verpflichtet sind, Menschen in diesen Tarif aufzunehmen. Sie können jetzt nicht mehr sagen: 'Du bist zu alt oder Du bist zu krank und Dir geben wir keinen Tarif', sondern sie sind verpflichtet, ihn aufzunehmen."

Die Leistungen sollten vergleichbar mit denen von Kassenpatienten sein - ebenso die Bezahlung der Ärzte. Deshalb stehen im Gesetz konkrete Gebührensätze. Kerstin Hoppe hatte diese auch auf ihrem Behandlungsausweis - bis vor einigen Monaten ein neuer ins Haus flatterte - mit deutlich niedrigeren Sätzen.

Möglich macht das eine Ausnahmeregelung im Gesetz. Da heißt es:

Zitat
"Solange und soweit nichts … Abweichendes vereinbart oder festgesetzt wird…"

Doch genau das ist passiert: Der Verband der privaten Krankenversicherung und die Kassenärztliche Bundesvereinigung haben eine abweichende Vereinbarung getroffen und die Honorare für Ärzte noch weiter gedrückt. Grund dafür: Sie wollen den Basistarif so unattraktiv wie möglich machen und verhindern, dass zu viele in den Tarif gehen.

Die Folgen tragen die Patienten. Das sagt Rolf Wachendorf. Er ist Psychotherapeut und einer der wenigen, der offen ausspricht, wie es in der Realität für seine Patienten aussieht.

Rolf Wachendorf, Psychotherapeut
"Der Basistarif bedeutet, dass man 40 Prozent weniger Honorar bekommt als bei einem normal gesetzlich Versicherten. Wenn jetzt also jemand anruft, der im Basistarif versichert ist, wird er normalerweise keinen Termin bekommen. Er erfährt natürlich nicht, warum er keinen Termin bekommt. Nur hier in der Praxis ist es so, wir haben Selbstkosten von circa 70 Euro pro Stunde und bekommen tun wir 48 Euro. Da müsste man ja die Therapie des Patienten selber bezahlen. Und das macht natürlich keine vernünftige Praxis."

Rolf Wachendorf ist sauer, dass die Ärztevereinigung beim Gebühren-Dumping mitgemacht hat.

Rolf Wachendorf, Psychotherapeut
"Das ist natürlich für den Versicherten sehr tragisch, weil er möchte ja Hilfe, er will ja, dass was passiert, und er bekommt die Hilfe nicht."

Mit verantwortlich dafür ist Andreas Köhler, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Er saß am Verhandlungstisch mit den Privaten Versicherungen. Wir konfrontieren ihn.

KONTRASTE
"Das Gesetz sieht aber andere Gebührensätze vor und Sie haben sie weiter abgesenkt, so dass die Ärzte sagen: 'Das geht gar nicht.'"
Dr. Andreas Köhler, Kassenärztliche Bundesvereinigung
"Wir mussten die absenken, weil unser Vertragspartner, die private Krankenversicherung, ansonsten vor ein Schiedsamt gegangen wäre, bei dem wir noch schlechtere Konditionen haben erwarten müssen."
KONTRASTE
"Das heißt, der PKV-Verband, die privaten Krankenversicherer, haben Sie irgendwie auch unter Druck gesetzt?"
Dr. Andreas Köhler, Kassenärztliche Bundesvereinigung
"Aber natürlich, sonst hätten wir andere Gebührenordnungssätze verhandeln wollen."

Er schiebt den schwarzen Peter auf den mächtigen Verband der Privatversicherer. Dort wollte man uns erst kein Interview geben. Doch wir treffen den Chef des PKV-Verbandes auf einer Veranstaltung, und fragen, warum der Basistarif derart torpediert wird.

Dr. Volker Leienbach, Verband der privaten Krankenversicherung
"Wir haben gegen den Tarif in Karlsruhe geklagt. In diesem Punkt haben wir in Karlsruhe verloren. Das heißt, wir bieten jetzt natürlich gesetzeskonform diesen Tarif an, ist völlig klar."
KONTRASTE
"Sie machen aber den Basistarif schon auch unattraktiv, damit nicht so viele Leute da hinein wechseln?"
Dr. Volker Leienbach, Verband der privaten Krankenversicherung
"Das kann ich überhaupt nicht sehen. Der Basistarif ist ein Tarif, der dem gesetzlichen Krankenversicherungstarif vergleichbar ist."
KONTRASTE
"Aber auch nur vergleichbar oder schlechter?"
Dr. Volker Leienbach, Verband der privaten Krankenversicherung
"Vergleichbar oder schlechter oder besser…"
KONTRASTE
"Was denn nun?"
Dr. Volker Leienbach, Verband der privaten Krankenversicherung
"Ja, vergleichbar ist vergleichbar. Das ist nun mal so."

Basistarif-Versicherte werden aber zu Patienten dritter Klasse. Eingreifen könnte das Gesundheitsministerium. Zu einem Interview war man nicht bereit. Schriftlich teilt man uns mit: Dem Ministerium liegen keine Hinweise darauf vor, dass Basistarif-Versicherte schlechter behandelt würden. Einen Handlungsbedarf sieht man hier nicht.

Für Kerstin Hoppe bedeutet das: Sie wird im Stich gelassen. Weil sie arbeitslos, also in einer Notlage ist, musste sie in den Tarif. Und hat kaum eine Chance, jemals wieder herauszukommen.

Kerstin Hoppe
"Ich bin wütend und frustriert, weil ich nicht weiß, wie geht es mir in einem halben Jahr, in zwei Monaten, fall ich jetzt vom Bordstein, brech mir ein Bein, wie bin ich versichert. Ich bin schlecht versichert, für einen hohen Beitrag."

Wenn Sie zu diesem Thema auch Erfahrungen gesammelt haben, können Sie mit uns Bloggen. Sie erreichen uns unter www.kontraste.de, wir sind gespannt auf Ihre Meinung.

Autoren: Andrea Böll und Caroline Walter


Posted via email from Daten zum Denken, Nachdenken und Mitdenken

#Lesenacht - 29. Oktober, 18-23 Uhr im #Vortragssaal der #SLUB [via blog.slub-dresden.de]


Lesenacht - 29. Oktober, 18-23 Uhr im Vortragssaal der SLUB Acribit Marketing, mit Wasser, Saft und Brezeln und mit einer guten Mischung spannender und unterhaltsamer Lektüre. Der Bogen spannt sich über Ovids Liebeskunst zu Fliegenden Märchen und zu Herrn Tourette mit dem Bericht eines glücklichen Menschen.

Ganz sicher ist hier für jeden etwas Unterhaltsames dabei. Sorgen Sie mit einem vollen Saal und guter Laune dafür, dass es ein Lesefest für alle wird!

Die Lesenacht findet im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche

"Treffpunkt Bibliothek" statt. Die SLUB beteiligt sich zum dritten Mal an dieser Aktion. Den mutigen Vorlesern, die unserem Aufruf im Blog gefolgt sind, danken wir ganz herzlich. Wir freuen uns auf Sie und einen anregenden Abend.


RalfLippold

29.10.2010

 

Theorie U - Von der Zukunft her führen

21:20 - 21:40 Uhr
Lesung aus Otto Scharmers
"Theorie U - Von der Zukunft her führen"

http://ottoscharmer.com
Kurzeinführung in das Buch http://bit.ly/TheorieUOttoScharmer (Youtube)
Presencing Community: http://community.presencing.com
Buch in der SLUB http://bit.ly/SLUB_OPACTheorieU
Buch in der HTW http://bit.ly/HTW_OPACTheorieU



Posted via email from Dresden und Umgebung

#Vergeßt #die #parteiische #deutsche #Wirtschaftsforschung! (via jjahnke.net) #genial


global news 2178 27-10-10:

Vergeßt die parteiische deutsche Wirtschaftsforschung!

(jjahnke.net)

 


Jetzt baut sich die deutsche Wirtschaftsforschung - von seltenen Ausnahmen abgesehen - wieder hinter den Arbeitgebern auf und warnt vor Lohnerhöhung. Sie haben das immer getan. Sie haben nie höhere Löhne gefordert. Sie tun so, als könnten die Deutschen auch ohne Geld in den Taschen einkaufen und die Konjunktur anschieben.

So ist es für kräftige Lohnerhöhungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt nach Ansicht von ifo-Chef Hans-Werner Sinn und IWH-Präsident Ulrich Blum noch zu früh. Es ist schon von der Logik her der letzte Blödsinn der hier besonders von Sinn verbreitet wird, wenn die Binnennachfrage (und das sind vor allem die Haushalte) von Lohnerhöhungen angeblich kaputt gemacht würde:

"Man kann durch Lohnerhöhungen auch vieles kaputt machen. Es ist verständlich, dass die Beschäftigten nach der jahrelangen Zurückhaltung nun auf kräftige Lohnerhöhungen hofften.

Der derzeitige Aufschwung wirde aber vor allem durch die Binnennachfrage getragen, die von den Investitionen der Firmen lebt.

Diese Binnennachfrage würde man kaputt machen mit Lohnerhöhungen. Mittelfristig werden die Beschäftigten den Aufschwung aber im Portemonnaie spüren. Die Nachfrage wird dazu führen, dass sich die Firmen überbieten, um Mitarbeiter zu bekommen. Ein Ende des Aufschwungs ist derzeit nicht in Sicht. Wenn es gut läuft, wird Deutschland einige sehr gute Jahre haben, ein wunderschöner Aufschwung."

Und der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Ulrich Blum:

"Lohnerhöhungen gehen erst in Zukunft wirklich flächendeckend los. Zur Zeit noch nicht. Gegenwärtig bewegt sich Deutschland in eine Richtung, wo man sagen kann, ab 2011-12 könne man darüber reden, wenn alles gut gehe und kein China-Problem und kein Amerika-Problem entstehe."

Hat einer dieser angeblichen Wirtschaftsforscher schon mal die real negative Lohnentwicklung über die letzten Jahre zur Kenntnis genommen (Abb. 14849)?

Oder, daß das Entgelt pro Arbeitsstunde der gewerblichen Wirtschaft in den ersten acht Monaten 2010 verbraucherpreisbereinigt um 2,2 % gegenüber Vorjahr abgenommen hat? Mit Wirtschaftsforschung hat das nichts mehr zu tun - nur noch Parteinahme.


Ungewöhnlich plädiert selbst die Bundesregierung mit der deutschen Wirtschaft für höhere Löhne. Doch der Chef der Deutschen Industrie- und Handelstages Wansleben hält sofort dagegen: Die Unternehmen müßten sich auf mehr Investitionen konzentrieren, nicht höhere Löhne.

Ähnlich äußert sich der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Martin Kannegiesser: "Der Aufschwung hat noch längst nicht alle Sparten und Betriebe der Metall- und Elektroindustrie erfasst, nach der bislang schwersten Rezession müssen sich die Betriebe erst einmal wieder erholen."



Posted via email from Daten zum Denken, Nachdenken und Mitdenken

#Populismus #für #den #Appetit #auf #Quote [via freitag.de] #genial


Populismus für den Appetit auf Quote

(Freitag)

http://www.freitag.de/wissen/1043-medientagebuch

Klopsekochen und Entlarvungs-Spielchen: In der Themenwoche "Essen ist Leben" will das Erste einen journalistischen Auftrag erfüllen. Und stillt nur den eigenen Hunger

Kommissar Borowski, Anne Will und Reinhold Beckmann hatten in dieser Woche eine gute Zeit – kein Mord, kein Afghanistan, kein Hartz IV oder ähnliche Schwerstprobleme, keine Nachtgespräche über Werteverfall und Parteienverdrossenheit, nein, seit vergangenen Sonntag dürfen sich in der ARD alle mit Schönem befassen, das ganz nah am Menschen dran ist und über das auch jeder gerne spricht: Essen.

Nicht, dass es weniger anstrengend wäre, über Essen als über Politik zu reden, bereitet uns die Nahrung doch auf ihre Weise Probleme: Wir wollen "gesundes Essen", kriegen es aber nicht. Also werden wir fett und krank und auch deprimiert, weil die böse Lebensmittelindustrie unseren guten Willen schamlos ausnutzt und uns permanent Sachen auftischt, die wir gar nicht essen würden, wüssten wir denn, was da drin ist – aber das eben wissen wir nicht, weil besagte Industrie uns die Inhalte nicht "transparent" vor Augen hält.

Und diese Einsicht ist leider auch schon fast das Schwarzweiß-Rezept der ARD-Themenwoche Essen ist Leben. Fast, weil noch die Experten fehlen, die uns anstelle der Lebensmittelhersteller die Augen öffnen und unterstreichen, dass wir es hier mit einer simplen Ursache-Wirkung-Beziehung zu tun haben. Die Experten heißen Grimm, Bode, Pollmer und Mälzer, sind Journalisten, Aktivisten und Fernsehköche, und wir kennen sie, denn sie sind schon vor einem Jahr in Hart aber fair und bei Maischberger für uns auf die TV-Barrikaden gegangen, als die Verbraucherzentralen das wahre Antlitz von Analogkäse und Gelschinken entblößten. Die Quoten müssen damals so überzeugend gewesen sein, dass man sich daran noch mal richtig satt senden wollte.

Igitt, der schimmelt gar nicht

Einem mit Platitüden gespickten ­Tatort – Farbstoff tötet einen allergischen Jungen, die geheimnisvolle Schöne ist Vegetarierin, die Lebensmittelherstellerin eine Schlampe – folgte ­deshalb eine Talkrunde, in der Lebensmittelallergieopfer und Josef-Strauß-Tochter Monika Hohlmeier erst ihr Leid klagen durfte, bevor Hans-Ulrich Grimm mit einer Lupe die unerhörte Erkenntnis offenbarte, dass in der Tütenhühnersuppe mit dem Logo "Natürlich – ohne geschmacksverstärkende Zusatzstoffe" in Wahrheit Hefeextrakt steckt. Ein Stoff, der natürlich ist, aber eben doch den Geschmack verstärkt, verdammt noch mal, und die Backmischung nach Großmutters Backidee enthält unter anderem Natriumhydrogencarbonat – pure Chemie also! Als das Zeug noch Natron hieß, benutze das zwar auch Oma gern, aber die Zuschauer lieben nunmal das vorgekaute Entlarvungsspielchen. Also wird es ­geboten, so, wie der obligatorische Ausflug in eine Schweineschlachterei. Nicht zu vergessen: Das abstoßende Beispiel eines Hamburgers, der 180 Tage nicht schimmelt, weil vermutlich fiese Konservierungsstoffe darin sind.

Das mag vielen einen wohligen Schauer des Ekels über den Rücken jagen. Mancher guckt gewiss auch gern Tim Mälzer zu, wie er um ein herbstliches Gemüsepanorama herumspringt und schwärmt, wie schön so eine Rosenkohlstaude ist.

Und nachdem die große ARD Wissens-Show mit Ranga Yogeshwar am Donnerstag mit tatkräftiger Unterstützung von Alice Schwarzer, diversen anderen Promis und nicht zu vergessen: the german Jamie Tim Mälzer geklärt hat, dass 13 Apfelsinen 2100 Kalorien haben (was jede Kalorientabelle in Staunen versetzt), dass die extra vom Institut ARD – begleitet vom der Deutschen Gesellschaft für Ernährung – durchgeführte "Studie" von allen 400 Teilnehmern penibel befolgt wurde (damit "die Daten" nicht verfälscht werden!); nachdem wir dank eben dieser "Studie" jetzt wissen, dass die meisten Deutschen lieber Wurst und Käse zum Frühstück essen als Marmelade und "Schokoladenkrem" (oder meinte Yogeshwar etwa Nutella?) und da wir Tim Mälzer sei Dank erfahren, dass die Königsberger Klopse eines Sternekochs besser schmecken als Fertigklopse aus der Mikrowelle, wissen wir zwar keine Antwort auf die Frage "Wie ernährt sich Deutschland", aber die Intendanz der ARD kann sich ob der famosen Quote hoffentlich auf die Schulter klopfen.

Qualität, wenn keiner guckt

Wir wollen gewiss nicht ungerecht sein: Über den Hunger in Afrika war auch was im Programm, über globale Verteilungsprobleme, und über die vielen kritikwürdigen Entartungen der Nahrungsmittelproduktion. Es gab interessante Radiofeatures und Dokumentationen wie zum Beispiel Food Inc., eine zu recht gelobte Produktion der amerikanischen Journalisten Michael Pollan udn Eric Schlosser. Nur lief das das meiste davon halt nachts, wenn keiner guckt oder hört. In der Primetime gab es nur Fast Food.

Man kann deshalb nicht anders, man muss fragen: Was soll das? Wozu die Klopse, Kürbisse, Kalorien samt Pseudoaufklärung? Eine ernsthafte Sondierung – soll heißen: Recherche - unserer Ernährungsproblemen im geschichtlichen, wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und nicht zuletzt politischen Kontext hätte zu der Einsicht führen können, dass Verbrauchertäuschung und 52 Stück Würfelzucker im Ketchup lediglich Randphänomene eines viel grundsätzlicheren Problems sind, und dessen Wurzeln treiben in anderen Böden. Fehlendes Bewusstsein für Nahrung als solche und für deren Energiebilanz, die eben nicht den Tabellen der DGE gehorcht. Ein komplett desolates Lebensmittelrecht, das die sogenannte Täuschung oft eher erzwingt, als verhindert. Und nicht zuletzt eine Forschung, die noch immer nicht glaubhaft belegen kann, was sie seit Jahrzehnten behauptet: Dass im Wohlstand lebende Menschen ihre Gesundheit allein durch bestimmte Nährstoffkonstellationen beeinflussen können.

Was dann von der Themenwoche bleibt ist, dass man seinen Kindern lieber ein anderes Müsli kauft oder Cola mit Süßstoff. Vielleicht versucht man es mit den selbstgekochten Klopsen mal, am Wochenende, nur aus frischen Zutaten von der Fleischertheke und aus der Feinkostabteilung. Und nächste Woche? Geht der Gebührenzahler dann wieder einkaufen nach einem Motto, das dieser Themenwoche weit besser gestanden hätte: "Konsum macht Freude".


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Roland Koch: Lohnender Wechsel [Nachdenkseiten]


Roland Koch: Lohnender Wechsel

(Nachdenkseiten)



Ein Ministerpräsident von Hessen verdient rund 176.000 Euro plus Spesen (Sachbezüge) und Altersversorgung.

Ex-Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat aus seiner Meinung nie einen Hehl gemacht: "Politiker verdienen zu wenig ", erklärte er vor der Landtagswahl Anfang 2008.
Zuvor hatte er in seiner Funktion als Aufsichtsratschef des Flughafenbetreibers Fraport das Grundgehalt des Vorstandsvorsitzenden und seines Kassenwarts von 550.000 auf 700.000 Euro erhöht. Möglicherweise mit Blick auf eine dann doch gescheiterte eigene Managertätigkeit bei Fraport. Jetzt ist ihm vielleicht der große Sprung gelungen – ungefähr eine Verzehnfachung seines Gehalts. Sofern er, wie vermutet, Vorstandsvorsitzender des Baukonzerns Bilfinger und Berger werden sollte. Der Vergütungsbericht 2009 gibt Auskunft, was der scheidende Chef Herbert Bodner so 2009 kassierte.

So bekommt Bodner ein Grundgehalt von 674.000 Euro, Tantiemen von zuletzt 770.000 Euro, Sachbezüge von 50.000 Euro, eine Altersversorgung von 270.000 Euro sowie die PSU. Das steht für Performance Share Unit und ist eine auf künftige Kursgewinne Anreizende Geste der Aktionäre für die Profit puschende Politik des Vorstandes.

Quelle:
Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/rhein-main/lohnender-wechsel/-/1472796/4783478/-/view/printVersion/-/index.html

Anmerkung MB:

Welche Interessenskollisionen – um ausdrücklich das böse K-Wort zu vermeiden – es im Baugeschäft und insbesondere in der Privatisierungsvariante PPP (Private Public Partnership) gibt, beschreibt Jens

Berger im Spiegelfechter: "Bilfinger Berger sieht seine Zukunft vor allem als Dienstleister und PPP-Auftragnehmer zulasten des Steuerzahlers, Roland Koch ist ein bekennender Fan der Privatisierung zulasten des Steuerzahlers. Hier findet zusammen, was zusammen gehört".
Damit Private Public Partnership in Hessen noch mehr gefördert wird, gibt es dort ein
PPP-Kompetenzzentrum (in anderen Bundesländern gibt es so etwas oder so etwas ähnliches auch); dieses Kompetenzzentrum ist dem hessischen Finanzministerium angegliedert und hat einen Beirat und einen Förderverein.
Das Kompetenzzentrum soll an der Realisierung der folgenden Ziele mitwirken:
  • Definition und Optimierung der PPP-Bedingungen für das Land und die Kommunen
  • Behebung des kommunalen Investitionsstaus
  • Belebung des Baumarktes mit besonderem Augenmerk auf mittelständige Unternehmen
  • Schaffung eines Netzwerks der im PPP-Markt tätigen Unternehmen, Verbände und Institutionen

Dem Beirat des Kompetenzzentrums gehören u.A. an: Bankenverband Hessen e.V., Bauindustrieverband Hessen/Thüringen e.V., Verband Baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V. und die Vereinigung hessischer Unternehmerverbände.
Und dem Förderverein "PPP in Hessen" (Der Verein "PPP in Hessen" soll allen am PPP-Prozess Interessierten eine Plattform bieten, sich aktiv an der Entwicklung und Gestaltung von PPP in Hessen zu beteiligen. Wir hoffen, dass der Vereins regen Zuspruch finden wird und das Geschehen rund um Public Private Partnership beleben und voranbringen wird.) gehört u.A. Herr Detlev Knop, Bilfinger Berger AG an.


Zum Thema Interessenkonflikte im kommunalen Dienstleistungssektor Private Public Partnership s. auch "

PPP und andere Grausamkeinten".

http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=3460


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#Getarnte #Werbung --->>>#PR-Kampanen der #Bundesregierung [via Nachdenkseiten]


Getarnte Werbung:

Die fragwürdigen PR-Kampagnen der Bundesregierung

(Nachdenkseiten)



"Gar nicht weggeduckt hat sich, wenn es darum ging die eigenen Erfolge unters Volk zu bringen, das Ministerium dieser Dame.
Teure Werbekampagnen von Ministerien kennen wir ja.
Doch der Familienministerin hat das nicht gereicht. Nein, Zeitungsartikel und Hörfunkbeiträge wurden produziert und gesendet, beziehungsweise abgedruckt.
Im Klartext: Wir hören Radio oder lesen Zeitung, denken, hier waren unabhängige Journalisten am Werk. In Wirklichkeit aber reinste Eigenwerbung, direkt aus dem Ministerium der Frau von der Leyen.

Quelle 1:
SWR Report http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=2521146/pv=video/nid=233454/o677fk/index.html
Quelle 2: SWR Report Textfassung [PDF - 45 KB] http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/101029_pr_kampagnen_der_bundesregierung.pdf

Anmerkung M.H.:

Propaganda bezahlt vom Steuerzahler. Wenn man nicht wüsste, dass dieser investigative Beitrag von "Report Mainz" zu den "PR-Kampagnen der Bundesregierung" über drei Jahre alt ist, müsste man sagen, "aktueller geht's nicht".


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Die #Scheidelinie #zwischen #Manipulationsopfer #und #Eigenständigkeit ist das #Aha-Erlebnis


Die Scheidelinie zwischen Manipulationsopfer und Eigenständigkeit ist das Aha-Erlebnis
(Nachdenkseiten)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=7217#more-7217

Der Verleger des Jahrbuchs 2010/2011 "Nachdenken über Deutschland" (http://www.nachdenkseiten.de/?page_id=6820), Markus Karsten, berichtete davon, bei ihm hätte die Lektüre der NachDenkSeiten-Texte ein Aha-Erlebnis ausgelöst.

Seit dem verfolge er das politische und gesellschaftliche Geschehen mit anderen Augen. Aufmerksamer. Weniger leichtgläubig. Widerstandsfähiger.

Davon berichten auch viele NachDenkSeiten-Leser. Sie sind resistent geworden, immun gegen die systematische Dauermanipulation. – Andere, auch solche, die ich zur Gruppe der kritischen Zeitgenossen zählte, schwanken.

Ich beobachte, dass viele unter dem Trommelfeuer schwach werden und ihren Frieden machen, positiv denken wollen. Meine Sorge: die Aufklärungsarbeit wird leider nicht leichter und nicht weniger. Helfen Sie mit, vielen Menschen das notwendige Aha-Erlebnis zu verschaffen.

Albrecht Müller.

Zu den Erfahrungen mit dem Zugriff der herrschenden Meinungsmacher auf Gruppen und Personen, bei denen ich die Bereitschaft, die herrschenden Botschaften zu glauben, nicht erwartet hätte, noch einige Ergänzungen. Beispielhaft:

  • Viele auch aus den Kreisen des ehedem kritischen Bürgertums glauben, wir seien wirtschaftlich wieder wohlauf, es gebe einen Boom, das sei das Ergebnis der Schröderschen und Merkelschen Reformpolitik. Sie wollen die Welt positiv sehen.
  • Viele glauben den Lobeshymnen zu Peer Steinbrück.
  • Fast alle glauben, dass Sparen auf dem Weg von Angela Merkel sei angesagt und die Verschärfung des Stabilitätspaktes mache Sinn.
  • Erstaunlich viele merken nicht einmal bei der Gründung der Bad Bank der HRE und beim damit verbundenen Herunterrechnen unserer aller Belastung, dass bei diesem Vorgang etwas faul ist.
  • Unheimlich viele auch der als kritisch eingeschätzten Bürgerinnen und Bürger beten nach, an Stuttgart 21 müsse man festhalten, weil Verträge halt Verträge sind und die Sache schon viel zu viel gekostet habe, und außerdem die Demokratie nicht funktioniere, wenn man sich nicht an einmal getroffene Entscheidungen halte. Sie denken auf der Linie zum Beispiel von Herfried Münklers Forderung:
"Entscheidungsprozesse in Demokratien beschleunigen"  http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1305007/drucken/ Das ist ein typisches Beispiel für das Fehlen eines möglichen Aha-Erlebnisses. Man könnte wissen, dass Münkler einer der typischen für Publicrelations einsetzbaren Professoren ist. Mit diesem Wissen wäre man immun.
  • Viele, auch Menschen aus den Kreisen kritischer Bürger, glauben an die Vermittlungsaktion Geißlers. Wenn man darauf hinweist, dass es doch gar keine Schlichtungsmöglichkeit gebe, weil es keinen Kompromiss zwischen Bahnhof unter der Erde und Kopfbahnhof geben könne, dass also Parteisoldat Geißler vor allem die Funktion habe, Mappus über die Landtagswahl im Frühjahr 2011 zu bringen, dann hört man den Einwand: Aber Geißler ist doch attac-Mitglied. So einfach lässt sich Image verändern, so einfach lassen sich Menschen manipulieren, wenn sie das Aha Erlebnis noch nicht hatten und nicht konsequent zu zweifeln gelernt haben.
    Ich könnte diese Liste lange fortsetzen. Sie werden in Ihrem Freundeskreis ähnliche Erfahrungen machen.
  • Bitte weisen Sie zur Aufklärung in Ihrem Umfeld auf die NachDenkSeiten hin. Sie müssten doppelt so weit, dreimal oder viermal mehr verbreitet werden, um großflächiger Aha-Erlebnisse zu erzielen. Damit könnten wir alle immer wieder und öfter auf Menschen treffen, die gelernt haben zu zweifeln. Diese Möglichkeit zur Kommunikation ist wichtig.

    Machen Sie bitte auf das Kritische Jahrbuch aufmerksam.
    Sie können die Chance dazu auch dadurch erweitern, dass Sie in ihrem Freundes- und Bekanntenkreis auf das neue Jahrbuch "Nachdenken über Deutschland" aufmerksam machen. Wir haben dieses neue Jahrbuch wie schon die alten, die übrigens durchgehend noch aktuell sind, zusammengestellt, um auch bei Menschen, die nicht das Internet gebrauchen, aufklären zu können. Machen Sie diese bitte auf diese Bücher aufmerksam.
    Das neue Jahrbuch gibt es im Buchhandel und natürlich

    hier auf den NachDenkSeiten http://www.nachdenkseiten.de/?page_id=6835
    Hier finden Sie die früheren Jahrbücher:
    "Das kritische Jahrbuch 2009/2010″
  • "Das kritische Jahrbuch 2008/2009″
  • "Das kritische Jahrbuch 2007″

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    Wir sind in den #Händen von #Irren. Oder von #verantwortungslosen #Zynikern. #Oder #beides. [Nachdenkseiten]


    Wir sind in den Händen von Irren.

    Oder von verantwortungslosen Zynikern.

    Oder beides.

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7207#more-7207


    Diese Überschrift ruht seit einiger Zeit auf meinem Laptop. I

    ch habe die Kennzeichnung der herrschenden Verhältnisse und Personen als "irre" nicht zu gebrauchen gewagt, weil auch ein Teil der NachDenkSeiten-Nutzer eine solche Charakterisierung für zu grob hält.

    Jetzt ermunterte der Luxemburger Außenminister zum Gebrauch und lieferte auch noch eine richtige Begründung für diese Kennzeichnung.

    Albrecht Müller.

    Irrsinnig ist der Plan, als Konsequenz aus der Finanzkrise einzelne Völker und Staaten unter Strafe zu stellen. In der öffentlichen Debatte ist von "härteren Strafen für Haushaltssünder" die Rede. Die deutsche Bundeskanzlerin macht sich, jetzt im Verein mit dem französischen Präsidenten, besonders stark für die Verschärfung der Regeln des so genannten Stabilitätspaktes durch Änderung des europäischen Grundlagenvertrags. (Siehe z.B. Anlage.) Dagegen wandte sich unter anderem Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Ich zitiere die Frankfurter Rundschau vom 26.10. 2010:
    "Da straft man ja Staaten, da straft man Völker, da erniedrigt man sie."

    Und weiter schreibt die FR: "Luxemburg warnt davor, die erst 2009 in einem mühevollen Ratifizierungsprozess vereinbarten EU-Regeln aufzuschnüren. Dies sei "irrsinnig". Es drohe die Gefahr, dass sich die EU erneut Monate und Jahre nur mit sich selbst beschäftige."

    Endlich nennt mal ein Politiker in Verantwortung den Wahnsinn beim Namen, der darin liegt, dass Staaten untereinander vereinbaren, die Entscheidungsfreiheit ihrer Völker und Regierungen zu beschränken. Damit wird die Entscheidungsfreiheit auch künftiger Generationen und Regierungen eingeengt.
    Deutschland ist Vorreiter bei diesem Irrweg. Hierzulande rühmt man sich zum Beispiel der "Schuldenbremse", obwohl dies eine sinnlose Beschränkung des Entscheidungsspielraums künftiger Generationen und künftiger Politiker ist. Diese Schuldenbremse wie auch die Regeln des Stabilitätspaktes verhindern, wenn sie wirklich angewandt werden und wirken, dass sich Völker zum Beispiel für eine offensive Beschäftigungspolitik entscheiden, oder auch für eine Ausweitung öffentlicher Leistungen, oder für die steuerliche Finanzierung von Sozialleistungen.

    Der Irrsinn wird schon daran sichtbar, dass diese Regeln meist nicht eingehalten werden, auch von Deutschland nicht. Deutschland hat schon mehrmals gegen die Regeln verstoßen. Deutschland hat die 3% Grenze überschritten. Deutschland hatte in den letzten Jahren eine höhere Staatsverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt als das jetzt gedemütigte und zu einem harten Sparkurs zulasten seines Volkes gezwungene Spanien.

    Der Irrsinn wird weiter daran sichtbar, dass die Verschärfung der so genannten Stabilitätsregeln ihren Erfolg selbst zunichte machen wird. Es ist immer wieder empirisch nachgewiesen worden, dass der Abbau von Defiziten vor allem dann möglich ist, wenn die Konjunktur gut läuft. Das hat sich in Deutschland 2007 und 2008 gezeigt, es hat sich in den 1990er Jahren in anderen Ländern, in den USA, in Großbritannien, in Schweden gezeigt. Dieses Wissen jedoch wird von den Verantwortlichen einfach ignoriert. Wir haben es mit Ignoranten zu tun, mit Politikern, die die Realität nicht mehr wahrnehmen und sich nur noch daran orientieren, was in ihren Kreisen und bei Teilen des Volkes populär ist.

    Sparen – darüber konnten Sie schon oft in den NachDenkSeiten lesen – ist zumindest in einer großen Schicht von Multiplikatoren populär. Es ist auch mit Macht durch die Boulevardblätter und das Fernsehen populär gemacht worden. Jenseits aller sachlichen Erfahrungen und Erwägungen. Die Welt der Multiplikatoren und die Welt eines Teils des Volkes ist angefüllt mit falschen Vorurteilen – vor allem mit dem Vorurteil, Sparabsicht und Sparerfolg seien quasi identisch. Man müsse nur sparen wollen, dann könne man. Das funktioniert aber nicht. Siehe oben. Und dennoch bleibt Sparen populär. Darauf setzt Frau Merkel und ihre Gefolgschaft.
    Sie ist nicht an einer sachlichen Lösung der Probleme in der Eurozone interessiert, sondern an der Popularität ihrer Aktionen und Entscheidungen. Dabei greift sie auch auf miese Aversionen gegen andere Völker zurück. Es ist populär, gegen die Südländer zu polemisieren. Und dabei schrecken manche Politiker auch nicht vor der absurden Vorstellung zurück, man könne ganze Staaten in die Insolvenz treiben.
    Interessant ist in diesem Kontext, dass sie diese ihre Vorstellungen an vergleichsweise kleinen Ländern erproben. An den eigentlichen Haushalts- und Schuldensünder, an die USA, wagen sie sich nicht heran. Das zeigt übrigens auch, dass es sich bei den jetzigen Vorstößen um Spielereien und nicht um verantwortungsvolle Politik handelt.

    Angela Merkel kann dabei auf ein Netz von gleichgesinnten Irren zurückgreifen. In den Medien. In der Wissenschaft. Bei der Bundesbank. Beispielhaft Bundesbankpräsident Weber. Er hat am 19.5.2010 in einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages "die Härtung des bestehenden Regelwerks" gefordert. Seine Stellungnahme (http://www.bundesbank.de/download/presse/pressenotizen/2010/20100519.stellungnahme_weber.php) war vom gleichen Geist geprägt, der heute zu den Schwierigkeiten in Europa führt.

    Um das, worum es in der Sache gehen müsste, um den Euroraum zu konsolidieren, geht es in den öffentlichen Debatten und in den Vorstößen auf europäischer Ebene schon lange nicht mehr. Dabei wäre eine sachliche Politik zu Gunsten einer Stabilisierung und Weiterentwicklung Europas und der Eurozone gar nicht so schwierig, wenn man zur Sachlichkeit bereit wäre:

    • Wir müssten unsere Wirtschaftspolitik einschließlich der Lohnpolitik besser abstimmen und dazu ent-ideologisieren
    • Wir müssten auf diese Weise die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen und der Wettbewerbsfähigkeit langsam reduzieren.
    • Wir müssten den Einfluss der Spekulanten auf die Staatsfinanzierung gegen Null bringen. Deren Förderer ist übrigens die deutsche Bundesregierung mit Kanzlerin Merkel an der Spitze. Die Verschärfung der Stabilitätsregeln dient vor allem dem Zweck, diese Herrschaften zu beruhigen und bei Laune zu halten. Statt dessen sollte man ihnen das Handwerk legen. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben einer neuen Politik der Förderung des europäischen Zusammenwachsens.

    Wie irrsinnig die Sorge der deutschen Bundeskanzlerin um das Sparen bei uns und bei andern Völkern ist, können Sie auch daran erkennen, dass quantitativ mögliche Sparerfolge in keinerlei Relation zu der Großzügigkeit der Rettungspakete steht, die für die Banken bereitgestellt wurden und werden. Mit einem "gigantischen Sparpaket" von 80 Milliarden bis zum Jahr 2014, so verkündete die Bundesregierung im Juni (http://nachrichten.t-online.de/sparpaket-bundesregierung-stellt-ein-rekord-sparpaket-vor/id_41900542/index) soll Deutschland aus der "Schuldenkrise" kommen. 80 Milliarden. Das klingt gut, selbst wenn es gestreckt ist über drei Jahre. Aber es klingt eben überhaupt nicht gut, wenn man weiß, dass die Bundesregierung alleine im Jahr 2008 und 2009 98 Milliarden für die Rettung von Banken ausgegeben hat.
    Diese Zahl – 98 Milliarden in zwei Jahren für die Banken und weitere vermutlich hunderte Milliarden für die Rettung dieser Spekulanten – zeigt deutlich, dass der gesamte Sparkurs der Bundesregierung Schall und Rauch ist. Es ist nicht ernst gemeint. Es wird spekuliert darauf, dass die Mehrheit des Volkes und auch die Multiplikatoren die Relationen nicht kennen.

    Der Irrsinn ist nicht beschränkt auf das Thema Sparen und Stabilisierung des Euroraums. Es gilt auch für Stuttgart 21 und für den Umgang mit der Kernenergie und den Umgang mit den zugewanderten Menschen und so weiter. Überall Zynismus und Unsachlichkeit und Meinungsmache.

    Anlage:
    26. Oktober 2010, 17:07 Uhr
    Euro-Stabilität
    Merkels Schuldenplan verärgert Europa
    Von
    Christoph Schult (mailto:christoph_schult@spiegel.de) und Hans-Jürgen Schlamp, Brüssel
    So viel Streit war selten in der EU, und Deutschland trägt mit Schuld daran: Gemeinsam mit Frankreich hat Angela Merkel neue Schuldenregeln für Europa vorgeschlagen – doch andere Staaten rebellieren. Der Brüsseler Gipfel am Ende der Woche droht zu scheitern, die Sicherung des Euro gerät aus dem Blick.

    Quelle:
    Spiegel

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-725408,00.html


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    Mittwoch, 27. Oktober 2010

    #Standpunkt: #Sprudelnde #Profitquelle - In Berlin #stiegen die #Wasserpreise seitdem um #35 Prozent [via ND]


    Standpunkt

    Sprudelnde Profitquelle

    Von Martin Kröger
    (Neues Deutschland)


    Geheimhaltung hat im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge nichts zu suchen. Erst recht nicht, wenn es um den Wasserbereich geht. Das haben auch die mehr als 200 000 Berliner verstanden, die jetzt das Volksbegehren »Unser Wasser« unterschrieben.

    Ein Akt des Bürgerprotestes im Übrigen, der in seiner Wirkung dem Aufruhr in Stuttgart in nichts nachsteht. Stehen doch die Unterzeichner sogar anders als bei einer anonymen Demonstration mit Name, Geburtsdatum und Adresse für das Ansinnen ein, die Teilprivatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe offenzulegen.

    Dass die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe von 1999 ein Desaster war, bestreiten inzwischen selbst ehemalige Befürworter wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht mehr.

    Denn für eine einmalige Entlastung des Landeshaushalts hatte die damalige Große Koalition den privaten Investoren von RWE und Veolia sprudelnde Profite auf Jahrzehnte garantiert. Die Zeche dafür zahlen die Berliner seit 2004: Um 35 Prozent stiegen die Wasserpreise seitdem.

    Diese Profitquelle zum Versiegen bringen wollen indes nicht nur die Initiatoren des Volksbegehrens. Ebenso prüft das Bundeskartellamt die Berliner Wasserpreise. Auch der rot-rote Senat versucht, mit den Investoren nachzuverhandeln. Für den nötigen Druck dabei hat aber immer nur die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch gesorgt.


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    #Auf #Kosten #der #Versicherten (taz) [#genial #innovativ #Wachstum #Heilsbringer (lol)]


    Auf Kosten der Versicherten

    GESUNDHEITSPOLITIK Arbeitgeber, Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren die geplante Reform zur Finanzierung der Krankenversicherung als "ineffizient und ungerecht"

    AUS BERLIN HEIKE HAARHOFF

    (taz)

    http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2010%2F10%2F26%2Fa0055&cHash=6c2a9fc2df


    Mehr Bürokratie, Verwaltungsaufwand, Personalkosten - sowie Skepsis, ob die Ziele der Gesundheitsreform jemals erreicht werden: Die Kritik von Krankenkassen, Sozial- und Arbeitgeberverbänden an der von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten Reform zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) fiel am Montag in Berlin harsch aus.

    Der Versicherungsexperte der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Volker Hansen, sagte bei einer Anhörung im Bundestag, die "echte Abkopplung der Krankheits- und Arbeitskosten" bleibe aus, obwohl die Arbeitnehmer und Steuerzahler künftige Kostensteigerungen allein tragen sollen.

    Der vom Arbeitseinkommen erhobene Zusatzbeitrag sei so "ineffizient und ungerecht" wie ein normales Beitragsplus. Weitere Einkommensarten wie Kapitaleinkünfte oder Mieten müssten mit einbezogen werden, forderte der Sozialverband VdK.

    Röslers Reform sieht eine Beitragserhöhung von derzeit 14,9 auf 15,5 Prozent ab 2011 vor. Alle weiteren Verteuerungen sollen ausschließlich durch Kopfpauschalen, also einkommensunabhängige Zusatzbeiträge, finanziert werden. Diese müssen von den Versicherten allein bezahlt werden und sind nach oben offen.

    Übersteigt der durchschnittliche Zusatzbeitrag zwei Prozent des Einkommens des Versicherten, dann erhält dieser die Differenz durch einen Ausgleich aus Steuermitteln zurück.

    Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di bezeichnete das als "Patientenausplünderungsgesetz". Die Reform ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums nötig, um das Loch von etwa neun Milliarden Euro bei der Gesetzlichen Krankenversicherung im nächsten Jahr zu stopfen.

    Der BDA-Experte Hansen warnte vor mehr Bürokratie, weil alle 3,5 Millionen Betriebe für die Abwicklung des Sozialausgleichs verantwortlich sein sollten.

    Die Bundesagentur für Arbeit beklagte, für das Sozialausgleichsverfahren für Arbeitslose seien ein "nicht marginaler Verwaltungsaufwand" und "erhebliche Zusatzkosten" nötig. Die Deutsche Rentenversicherung Bund sprach von sieben Millionen Euro zusätzlichen Personalkosten jährlich und appellierte, der Sozialausgleich solle über die Krankenkassen abgewickelt werden.

    Doch diese ließen durchblicken, dass sie schon genug andere Sorgen hätten. So beklagte die Krankenkasse BKK, die schon jetzt Zusatzbeiträge erhebt, "eine Nichtzahlerquote von 20 bis 30 Prozent".

    Und Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, rechnete vor, dass den Kassen künftig Verluste in Höhe von 200 bis 400 Millionen Euro drohten, weil gesetzlich Versicherte künftig sehr viel schneller in die private Krankenversicherung wechseln dürfen.

    Angesichts steigender Kosten im Gesundheitswesen prognostizierte Markus Lüngen, kommissarischer Leiter des Instituts für Gesundheitsökonomie der Universität Köln, flächendeckende Zusatzbeiträge von knapp vier Euro monatlich ab 2012. Und: Bei jährlichen Kostensteigerungen von knapp zwei Prozent, so Lüngen, hätte "in 15 Jahren jeder gesetzlich Versicherte Anspruch auf den Sozialausgleich".

    "In 15 Jahren hat jeder Anspruch auf den Sozialausgleich"

    Gesundheitsökonom Markus Lüngen



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    Kultur: #Die #illusionistische #Welt #der #Manager [Potsdamer Neueste Nachrichten]


    Die illusionistische Welt der Manager

    Eine sehenswerte Inszenierung trotz bisweilen fehlender Schärfe:

    "Enron" im Hans Otto Theater (25.10.10)

    Von Babette Kaiserkern

    (Potsdamer Neueste Nachrichten)

    http://www.pnn.de/potsdam-kultur/343321/



    Schneller als gedacht sind die drei Hauptverantwortlichen eines der größten öffentlich gewordenen Finanzskandals der jüngsten Zeit auf den deutschen Bühnen angekommen. Wenn man in Theaterzeitdimensionen denkt, wo 2000 Jahre alte Tragödien oft nichts an Aktualität einbüßen.

    Nur einen Tag nach der Nürnberger Premiere brachte das Hans Otto Theater das Theaterstück "Enron" der britischen Autorin Lucy Prebbles am Sonntag im großen Saal heraus.
    Am Broadway fiel das semidokumentarische Bühnenwerk zwar durch, doch in London lief es erfolgreich in der letzten Saison. "Enron", geschrieben im Jahr 2009, erzählt die Geschichte des gleichnamigen texanischen Energieunternehmens, das mit Schiebungen, Täuschungen und falschen Versprechungen einen Riesenberg von Schulden aufbaute und verschleierte.

    Noch im Jahr seines Untergangs wurde das einst siebtgrößte amerikanische Unternehmen vom Fortune Magazine zum sechsten Mal in Folge als das innovativste Firma ausgezeichnet. Den Schaden trugen die Bürger, entlassene Firmenangestellte und Tausende von Klein-Anlegern. Von den drei Hauptverantwortlichen ist der Vorstandvorsitzende Ken Lay kurz vor der Verkündung des Strafmaßes gestorben.

    Die beiden anderen, Präsident Jeffrey Skillings und Finanzchef Andy Fastow, büßen derzeit Haftstrafen ab.
    Das Stück erzählt nicht von den belogenen und betrogenen Opfern, sondern von den Akteuren in der Schaltzentrale des Konzerns, die das Unternehmen im Jahr 2001 in den Ruin getrieben haben. Damit wird natürlich viel Potenzial verschenkt.

    An die Stelle eines potenziellen menschlichen Dramas ist eine Szenenfolge aus Dokument und Revue getreten. Zur ersten Kategorie zählen bekannt gewordene Namen, Zahlen und Fakten, die in schnellen Szenen aufgezählt werden. Aufgelockert wird dieser trockene, schon vielfach dokumentierte Stoff mit revueartigen Einlagen. Ein Angelpunkt der Potsdamer Inszenierung von Niklas Ritter ist die Fernsehserie "Dallas" aus den Achtzigern. Film- und Videoeffekte, Pantomime, Puppenspiel und Gesang ("God bless America") beleuchten, mal sarkastisch, mal schillernd die illusionistische Welt der Manager. Überhaupt arbeitet Regisseur Niklas Ritter gern mit optischen Hinweisen.


    Reliefs von antiken Kriegern im Hintergrund der schrägen Bühnenebene sollen wohl überzeitliche Brisanz andeuten. Eine brillant inszenierte Videokampfspielszene verweist auf die mentale Verstrickung des trickreichen Finanzchefs Andy Fastow in einer Fantasy-Welt. Er wird von Simon Brusis mit nüchterner Präsenz gespielt, als Zahlenmensch, dessen persönliche Abgründe geheim bleiben. Den bigotten Vorstandschef Ken Lay gibt Christoph Hohmann mit kaugummi-breiter Diktion und triefenden Reden: "Lasst uns beten und dann wählen gehen." Gleich dreifach taucht George Bush als Gruß-Marionette auf, mit eindeutiger, nicht wenig anzüglicher Gestik. Jeffrey Skilling, der Präsident, erscheint in Wolfgang Voglers Darstellung als blasser Typ, dem man den großen Betrüger kaum abnehmen will.
    Möglicherweise gehört die wenig bühnenwirksame Fadheit der Figuren zum Konzept. Die einzige Frau in dieser Männerwelt und auch die einzige erfundene Figur ist Claudia Roe, eine Managerin. Sie wird von Nele Jung mit beiläufiger Glätte gespielt und fast ohne Betonung gesprochen. Als "Raptoren", sowie in vielen weiteren Rollen brillieren Meike Finck, Jan Dose und Holger Bülow. Für manch einen ihrer kabarettistischen Auftritte als Richter, Wirtschaftsprüfer, Journalisten und Händler erhalten sie sogar Szenenapplaus.
    Zwar fehlt es dem auf 80 Minuten gekürzten Stück bisweilen an Schärfe und Absurditäten. Dennoch bleibt festzuhalten, dass das Hans Otto Theater mit "Enron" eine sehenswerte Inszenierung zu einem hochaktuellen Thema vorlegt. In einer Art Epilog finden sich drei der Enron-Schädiger rauchend und whiskytrinkend an einem Tisch zusammen. Trotz Verlust von Haus, Job und Vermögen trösten sie sich gegenseitig und beteuern ihre Unschuld. Optimismus oder Illusion – diese Frage bleibt offen, wie vieles andere nach dem Platzen der großen Finanzblase.

    Nächste Vorstellung am Samstag, 30. Oktober, 19.30 Uhr im Hans Otto Theater in der Schiffbauergasse. Kartenreservierung unter Tel.: (0331) 98 11 8


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    Harmonisierte Kulturkreise: #Was #Frauenärzte #bevorzugen (FAZ)


    Harmonisierte Kulturkreise: Was Frauenärzte bevorzugen (FAZ - 13-10-2010)

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    #Zur #Sache (adrem 27-10-2010 - Seite 1)


    Zur Sache
    (adrem 27-10-2010 - Seite 1)

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    Heribert Prantl: Kapitalverbrechen [Nachdenkseiten]


    Heribert Prantl: Kapitalverbrechen

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7199#h03


    'Regress' heißt also das Zauberwort, das zum Schreckenswort wird für liederliche Bankmanager, Aufsichts- und Verwaltungsräte. Regress bedeutet Schadenersatz.

    Und für die Schadenersatzpflicht im Zivilrecht reicht eine grobe Pflichtverletzung, die leichter nachweisbar ist als der Schädigungsvorsatz im Strafrecht.

    Die Kapital-Vernichter in Regress nehmen: Das ist also das richtige Verfahren, um das lädierte Vertrauen der Bürger in Staat und Wirtschaft zu reparieren. Natürlich kann man bei einem Ex-Vorstand nicht die ganze Milliardensumme eintreiben, um die er Bank und Staat geschädigt hat, sondern nur einen kleinen Teil davon. Aber die Haftung mit dem Privatvermögen wird Signalwirkung haben, mehr als eine lächerliche Strafe.

    Es kann freilich nicht dabei bleiben, dass alle Schuld auf die Vorstände gehäuft wird, um so die Minister zu entlasten, die im Verwaltungsrat saßen. Man muss gerecht bleiben: Wenn es so ist, dass die Politiker in den Gremien objektiv überfordert sind, wenn sie die Aufsicht also gar nicht leisten können, die die Satzung von ihnen verlangt – dann müssen Satzung und Kontrollsystem schleunigst geändert werden.

    Wenn Verwaltungsräte aber vorwerfbar versagt haben – dann müssen sie persönlich haften.

    Quelle:
    SZ

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    Mannheimer #Politikwissenschaftler #Thomas #König rät zu #Volksentscheid #über #Stuttgart21 [idw]


    Informationsdienst Wissenschaft - idw - Pressemitteilung
    Universität Mannheim, Achim Fischer, 27.10.2010 09:46

    Mannheimer Politikwissenschaftler Thomas König rät zu Volksentscheid über
    Stuttgart 21

    "Ausgang des Volksentscheids wäre völlig offen" / Warnung vor "hessischen
    Verhältnissen" in Baden-Württemberg als Ergebnis eines möglichen
    Lagerwahlkampfs

    Der Mannheimer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas König hält eine
    landesweite Abstimmung für die bestmögliche Lösung des Konflikts um das
    Projekt Stuttgart 21. "Ein Volksentscheid würde eine rasche Entscheidung
    herbeiführen und verhindern, dass die Landtagswahl zur reinen Abstimmung
    über Stuttgart 21 wird", erklärt König. Der Wissenschaftler ist Experte
    für politische Entscheidungsfindung am Mannheimer Zentrum für Europäische
    Sozialforschung (MZES) und Sprecher des Mannheimer
    Sonderforschungsbereichs 884 "Die politische Ökonomie von Reformen".

    Je länger der Konflikt die Agenda präge, desto stärker entwickle sich in
    Baden-Württemberg ein politischer Lagerwahlkampf: "Auf der einen Seite
    stehen mit den Grünen und der Linken die Gegner, auf der anderen Seite mit
    CDU und FDP die Befürworter des Tunnelprojekts. Die SPD ist inhaltlich
    eher für Stuttgart 21, tendiert aber wahltaktisch dagegen. Sie hält sich
    damit sowohl für Stuttgart 21 als auch für die Koalitionsbildung im
    Frühjahr alle Optionen offen", erklärt König. Für die Union mit
    Ministerpräsident Mappus bedeute dieser Lagerwahlkampf dagegen das Aus für
    die auch bundesweit diskutierte schwarz-grüne Koalitionsalternative.

    Dieser Verlust wäre vor allem im Sinne der SPD. Für die Grünen wiederum
    könne sich ein Wahlerfolg mit dem Thema Stuttgart 21 als Pyrrhussieg
    erweisen, betont König: "Die Grünen könnten dann nur mit der Linken und
    einer SPD, der auch noch die Große Koalition offen steht, eine Regierung
    bilden. Dann hätten wir in Baden-Württemberg instabile Verhältnisse, ein
    unberechenbares Novum", so der Politikwissenschaftler mit Blick auf die in
    Hessen gescheiterte Linksregierung unter Andrea Ypsilanti.

    Für Stefan Mappus' Landesregierung und das Projekt Stuttgart 21 wäre ein
    Volksentscheid vielleicht sogar die Rettung: Angenommen, die
    Baden-Württemberger beteiligten sich in vergleichbarem Maße wie bei einer
    Landtagswahl, dann müssten für einen Erfolg der Projektgegner nicht nur
    die Wähler der Grünen, der Linken und der SPD, sondern auch weite Teile
    der CDU- und FDP-Wähler dieser Linie folgen. Denn nur wenn mindestens ein
    Drittel aller stimmberechtigten Bürger mit "Ja" stimmt, ist ein
    Volksentscheid im Ländle angenommen. "Das ist kaum zu schaffen, wenn
    beispielsweise viele Freiburger oder Mannheimer zu Hause bleiben. Der
    Ausgang eines möglichen Volksentscheids ist also völlig offen, was ihn für
    alle Seiten akzeptabel machen sollte", erklärt König.

    Der Politikwissenschaftler geht von einer grundsätzlichen Durchführbarkeit
    eines Volksentscheids aus, sofern politischer Wille vorhanden sei.
    Demokratietheoretische Einwände sieht Thomas König nicht: "Die
    üblicherweise gegen Volksentscheide vorgebrachten Argumente, etwa die
    Gefahren einer unpräzisen Fragestellung und die mögliche Uninformiertheit
    der Bürger, sind bei Stuttgart 21 wohl kaum zutreffend. Außerdem hat
    ausgerechnet Baden-Württemberg seine Entstehung im Jahr 1952 einem
    Volksentscheid zu verdanken, man könnte also durchaus an eine hiesige
    Verfassungstradition anknüpfen."

    Für eine Schlichtung sieht Thomas König dagegen schlechte Chancen: "Die
    Thematik birgt eindeutig mehr Konflikt- als Kompromisspotenzial. Ob eine
    Mediation im Big-Brother-Format unter Regie von Heiner Geißler die
    Lagerbildung verhindern oder auflösen kann, erscheint fraglich. Vielmehr
    scheint eine klare Entscheidung für oder gegen das Projekt notwendig."

    Thomas Königs Fazit: "Neben dem Vorteil einer stärkeren Bürgerbeteiligung
    spricht weiteres für einen Volksentscheid. Die Opposition ist unisono
    dafür und die Regierung könnte womöglich so ihr Überleben retten. Wenn die
    Konfliktparteien den Volksentscheid nun trotzdem nicht anstreben, dann ist
    man mit seinem politikwissenschaftlichen Latein am Ende", schmunzelt
    König.

    Kontakt und weitere Informationen:

    Prof. Dr. Thomas König
    Universität Mannheim
    Sonderforschungsbereich 884"Die politische Ökonomie von Reformen" –
    Sprecher
    Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) – Projektleiter
    Telefon: +49-621-181-2073
    Telefax: +49-621-181-2845
    t.koenig@uni-mannheim.de
    <http://reforms.uni-mannheim.de>

    Nikolaus Hollermeier
    Direktorat / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES)
    Universität Mannheim Telefon: +49-621-181-2839
    Telefax: +49-621-181-2866
    nikolaus.hollermeier@mzes.uni-mannheim.de
    <www.mzes.uni-mannheim.de>

    Arten der Pressemitteilung:
    Buntes aus der Wissenschaft

    Sachgebiete:
    Gesellschaft
    Politik


    Die gesamte Pressemitteilung erhalten Sie unter:
    http://idw-online.de/pages/de/news393758

    Kontaktdaten zum Absender der Pressemitteilung stehen unter:
    http://idw-online.de/pages/de/institution61


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    #Superreiche #schaden #der #Wirtschaft [via Nachdenkseiten + Baseler Zeitung]


    Superreiche schaden der Wirtschaft

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7199#h07


    Die Reichen-Studie der Universität Basel zeigt klar: Das Zeitalter der neuen Oligarchie hat nun auch in der Schweiz begonnen. Doch Wohlstand in unserem Land schaffen andere.

    Rund jeder zehnte Milliardär der Welt wohnt in der Schweiz und drei Prozent der Schweizer Bevölkerung versteuern gleich viel Vermögen wie die restlichen 97 Prozent.

    Wenn 3 Prozent der Bevölkerung gleich viel versteuern wie die restlichen 97 Prozent, dann ist das nicht in erster Linie eine moralisches, sondern ein ökonomisches Problem.

    Warum sind die Superreichen schädlich für das Wirtschaftswachstum? Die Antwort ist simpel: Weil sie es schlicht nicht schaffen, ihr Vermögen auch wieder auszugeben.

    Die Theorie vom so genannten «Trickle-down», die These, dass das Geld der reichen langsam nach unten tröpfelt und Wohlstand für alle schafft, ist schlicht falsch. Deshalb fordert (Robert) Reich (ehemalige Arbeitsminister der USA) auch eine andere Politik: «Eine Politik, die einen breiter gestreuten Wohlstand bewirkt, wird zu einem stärkeren und nachhaltigeren Wirtschaftswachstum führen – und das ist gut für alle. Auch den Reichen geht es besser, wenn sie einen kleineren Teil einer schnell wachsenden Wirtschaft haben als einen großen in einer stagnierenden.

    Quelle:
    Basler Zeitung

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