Dienstag, 30. November 2010

Wir brauchen z. #Rettung d. #Restes an #Demokratie eine Art #Wikileak zur #Aufklärung über #innere #Vorgänge in D.


Wir brauchen zur Rettung des Restes an Demokratie

eine Art Wikileak zur Aufklärung über innere Vorgänge in D.

(Nachdenkseiten)

http://www.nachdenkseiten.de/?p=7587

Es ist interessant zu beobachten, wie sich ein wesentlicher Teil der deutschen Medien über die Veröffentlichung der diplomatischen Dokumente durch Wikileaks aufregen. Zum Beispiel in der Welt oder im ARD-Brennpunkt.

Dazu hat ein NachDenkSeiten-Nutzer einen kritischen Brief an Ulrich Deppendorf geschrieben.

Siehe Anlage. Auch wenn Indiskretionen nicht schön sind, ist zu beachten, dass die demokratische Willensbildung und Entscheidungsfindung weit gehend auf den Hund gekommen ist. Wer über viel Geld und publizistische macht verfügt, bestimmt darüber, was politisch geschieht.

Die Medien werden ihrer Kontrollfunktion nicht gerecht, sie sind weit gehend in das Herrschaftssystem integriert, trotz gutem willen mancher Journalisten.

Wir bräuchten deshalb eine Art WikiLeak für die Willensbildung im Inneren unseres Landes. Albrecht Müller.

Zunächst noch einige wenige Anmerkungen zum aktuellen Vorgang, der Veröffentlichung der Papiere der amerikanischen Diplomatie:

  • Die Kritiker der Veröffentlichung regen sich zum Beispiel darüber auf, dass die Veröffentlichung von Meinungsäußerungen arabischer Scheichs gefährlich werden könnte. Wieso soll es gefährlich sein, wenn wir wissen, dass auch arabische Führer die Amerikaner dazu ermuntern, Krieg gegen den Iran zu führen? Damit könnten wir lernen, dass die US-Regierung ermuntert sein könnte, nicht alle Mittel der Diplomatie einzusetzen, um auf friedliche Weise den Konflikt zu entschärfen. – Hätte es WikiLeak schon bei den Verhandlungen in Rambouillet um das Kosovo im Jahre 1999 gegeben, dann wären höchstwahrscheinlich Dokumente sichtbar geworden, aus denen hervorging, dass der Westen nicht ernsthaft an einer friedlichen Lösung des dortigen Konflikts interessiert war. Außerdem wäre bei Existenz einer ähnlichen Einrichtung wie WikiLeak vermutlich sowohl Großbritannien als auch den USA der Eintritt in den Irak Krieg erschwert worden.
  • Auch die Aufregung über die peinlichen Urteile amerikanischer Diplomaten über andere Regierungen ist nicht angebracht. Zum einen erfahren wir, wie die Qualität unserer eigenen Regierungen eingeschätzt wird. Zum anders erfahren wir, wie und in welcher Tonlage die amerikanische Diplomatie mit so genannten Partnern umgeht. Vielleicht löst das da und dort Nachdenken über die Eigenständigkeit unserer Völker außerhalb der Grenzen des "Weltpolizisten" aus. Sinnvoll wäre es schon.
  • Es ist ausgesprochen wichtig und gut zu wissen, dass auch die amerikanischen Diplomaten der Meinung sind, dass die deutsche Bundeskanzlerin auch die internationale Währungspolitik im wesentlichen unter Rücksichtnahme auf den Eindruck bei den deutschen Wählerinnen und Wählern betreibt.

Warum reagieren Medien so empfindlich und kritisch auf die Veröffentlichung von Wikileaks?

Mit der Veröffentlichung wird sichtbar, dass die Mehrheit der Medien nicht mehr richtig recherchiert. Denn hier werden Informationen über Regierungen, Informationen über die Tätigkeit von Diplomaten und Geheimdienste offen gelegt, die offen zu legen eigentlich die Aufgabe der Medien wäre. Den Medien wird der Spiegel vorgehalten. Da die meisten Medienschaffenden Kritik nicht ertragen können, reagieren sie gereizt auf einen solchen Vorgang. Dann wird so jemand wie der Boss von Wikileaks schnell mal zum Anarchisten stilisiert, wie von Welt online am 29. November.

Manche Medien reagieren vermutlich auch deshalb so aggressiv, weil sie befürchten müssen, dass sehr bald auch ihre Verflechtung mit der Politik, mit den Geheimdiensten und mit großen Interessen sichtbar gemacht wird.
So kann man nur hoffen, dass bald einmal bekannt wird, welche Journalisten als Einflussagenten zum Beispiel der NATO oder des Berliner Verteidigungsministeriums agieren.
So kann man nur hoffen, dass bald und umfassend bekannt wird, welche Medien und Journalisten in Public Relations Aktionen und Kampagnen involviert und dafür engagiert sind.
Es wäre für uns alle ausgesprochen hilfreich, wenn wir wüssten, welche Medien und Journalisten direkt mit der Finanzwirtschaft verbunden sind.

Wir bräuchten eine Art Wikileak für unsere innere Hygiene. Vor allem für den Kampf gegen die politische Korruption und zur Neutralisierung des Versagens der Medien wäre eine solche Einrichtung Gold wert.

Dazu ein paar Beispiele:

  1. Wir wissen zwar, dass sich Politiker und Medien bei vielen Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen, von Stadtwerken und Wasserwerken und Bundesdruckereien für die Privatisierung eingesetzt haben. Wir wissen aber nicht, ob und wie dabei Geld geflossen ist und wie die Einflüsse auf die Privatisierungsentscheidungen im einzelnen gelaufen sind. Für die Rettung des Restes an demokratischer Substanz in unseren Gemeinden, Ländern und im Bund wäre es aber wichtig, Details zu kennen. Es wäre angesichts der Schwere der Verletzung demokratischer Regeln nicht verwerflich, wenn einer wikileak ähnlichen Einrichtungen Deutschland Dokumente zum Beleg der Einflussnahme und der politischen Korruption zugingen.
  2. Wir wissen zwar, das zum Beispiel die Professoren Raffelhüschen, Sinn, Rürup und Miegel für den Finanzdienstleister MLP Vorträge gehalten haben. Wenn wir wüssten, wie hoch die Honorare waren, dann könnten wir besser abschätzen, ob die Honorare die Vorträge entgelten oder ob damit die Lobbyarbeit dieser so genannten Wissenschaftler bezahlt wird.
  3. Das gleiche gilt für die Honorare des ehemaligen Arbeitsministers und Paten der Riester-Rente, Walter Riester. Nach den Regeln des Deutschen Bundestags mussten Nebenverdienste aus Vortragsarbeit angegeben werden. Das geschah aber in Stufen. Wenn eine Sparkasse oder eine Versicherungsagentur den ehemaligen Arbeitsminister mit mehr als 7000 € bezahlt hat, dann steht in der Aufstellung des deutschen Bundestages lapidar 7000 €. Wenn über eine Einrichtung wie WikiLeaks bekannt würde, das sehr viel höhere Honorare geflossen sind, dann könnten wir besser abschätzen, wie sehr bei diesen Honoraren das Element des Judaslohns eine Rolle spielt, ob also der ehemalige Arbeitsminister auch dafür entlohnt wird, dass er das Vertrauen in die gesetzliche Rente ruiniert und damit die Pforten für die Privatvorsorge weit geöffnet hat.
  4. Eine Einrichtung wie WikiLeaks könnte helfen, Licht in den Einflussbereich von Goldman Sachs zu bekommen. Wir würden gerne mehr wissen, über die Rolle dieses Unternehmens bei den Spekulationen gegen verschiedene Länder Europas. Wir würden gerne mehr über die Beratung unsere Bundeskanzlerin durch die Vertreter von Goldman Sachs wissen. Wir würden gerne Genaueres darüber wissen, warum die Bundeskanzlerin den Berater von Goldman Sachs, Otmar Issing, zum Vorsitzenden der Kommission gemacht hat, die für Deutschland neue Regeln für die internationalen Finanzmärkte ausarbeiten soll.
  5. Wir würden gerne mehr wissen über die Motive zur weiteren Privatisierung der deutschen Bahn, für den Börsengang. Vielleicht gibt es Papiere oder Berichte über den Einfluss der Investmentbank Morgan Stanley auf die Union und die Bundeskanzlerin. Derartiges offen zu legen wäre nicht verwerflich. Die Einflussnahme ist verwerflich und bedarf des informationellen Gegengewichts.
  6. Wir würden gerne mehr darüber wissen, welche Gelder und warum und woher in Steueroasen fließen. Wenn die Veröffentlichung geheimer Papiere dabei helfen würde, wäre dies per se nicht verwerflich.
  7. Eine Art WikiLeaks würde helfen können, den Einfluss von Bertelsmann und Springer auf die deutsche Politik im allgemeinen und die deutsche Bundeskanzlerin im besonderen offen zu legen. – WikiLeaks könnte auch helfen, den sich ausbreitenden Einfluss und die Arbeitsmethoden des australischen Medienkonzerns Murdoc offen zu legen. Welt online sieht immerhin den WikiLeaks-Gründer Julian Assange als Gegenspieler von Landsmann Rupert Murdoch. Das ist schon beachtlich. Es käme jetzt noch darauf an, die Machenschaften dieses Medienkonzerns offen zu legen.
  8. Eine Art WikiLeaks könnte nachträglich noch helfen, sichtbar zu machen, wie die Kampagnen gegen Andrea Ypsilanti und ihren Versuch der Regierungsbildung in Hessen und für die schwarz-grüne Regierung in Hamburg gelaufen sind. Mit hoher Wahrscheinlichkeit sind auch hierfür Papiere ausgetauscht und Einschätzungen gegeben worden.
  9. Eine Art WikiLeaks könnte die Arbeit der Public Relations-Agenturen in Deutschland durchleuchten und sichtbar machen.
  10. Der Vorgang der Übernahme der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland ist auch noch nicht andeutungsweise in allen wichtigen Facetten aufgeklärt – von der mutwilligen Zerstörung von Betrieben bis zur Übernahme der ostdeutschen Banken durch die westdeutschen Banken – es liegt vieles im Dunkel.

Wenn die NachDenkSeiten die finanzielle und organisatorische Kraft hätten, um das spezielle WikiLeaks für Deutschland zu betreuen und zu betreiben, wäre das eine sehr nützliche Erweiterung. So sind wir alle auf die Initiative Anderer angewiesen. Vielleicht packen ein paar junge Deutsche das Projekt an oder helfen bei der Ausweitung des bisherigen WikiLeaks auf die deutsche Innen- und Gesellschaftspolitik.

Anlage:

ARD-Brennpunkt: Gefährliche Enthüllungen – Die Wikileak-Dossiers.
Moderation: Ulrich Deppendorf
Quelle:

ARD-Aktuell

Brief von Gunnar Glitscher an die ARD:

Sehr geehrter Herr Deppendorf, sehr geehrte Damen und Herren,

natürlich muss man mit den Aktivitäten von WikiLeaks nicht einverstanden sein. Das bedeutet aber nicht, dass man als Journalist eine ARD-'Brennpunkt'-Sendung zur Meinungsmanipulation einsetzen darf.

Genau dies ist heute jedoch geschehen.

Statt den Zuschauer umfassend zu informieren, wurde über weite Strecken beschwichtigt und Meinungsmache betrieben, um dann am Ende in den Raum zu stellen, WikiLeaks ginge es vorrangig um die Erhöhung des Spendenaufkommens.

Um es deutlich zu sagen: Ich zahle die Rundfunkgebühren nicht dafür, um mir von Ihnen, Herr Deppendorf, einreden zu lassen, WikiLeaks sei kriminelle Organisation aus Vergewaltigern und Spendenbetrügern, die versucht, die Welt ins Chaos zu stürzen. 

Mit keinem Wort wurde auf die von der US-Außenministerin Außenministerin angeordnete Ausspähung von UNO-Repräsentanten eingegangen. Mit keinem Wort wurde beim Einspielen des Haubschrauber-Videos erwähnt, dass bei diesem Einsatz zahlreiche irakische Zivilisten ermordet wurden. Und von – Zitat – 'Liebeserklärungen' kann auch bei humorvoller Betrachtung der katastrophal schlechten Vertrauenslage zwischen Regierungen ja wohl keine Rede sein. 

Statt der verlogenen Schadensbegrenzung-Rhetorik des amerikanischen Botschafters in Berlin, Herrn Murphy breiten Raum zu gewähren, hätte in der knappen Sendezeit z. B. auf die Problematik eingegangen werden müssen, die sich aus der Tatsache ergibt, dass das angeblich so hervorragende Verhältnis der Regierungen Deutschlands und der Vereinigten Staaten von Amerika bereits VOR den WikiLeaks-Veröffentlichungen keineswegs von gegenseitigem Respekt und Vertrauen getragen war.

Dies nun nicht nur zu ahnen, sondern zu wissen, ist das Verdienst von WikiLeaks. Als mündiger Bürger bin ich WikiLeaks für die geschaffene Klarheit dankbar.

Herr Deppendorf, als Journalist ist es nicht Ihre Aufgabe, Hofberichterstattung für Regierungen zu betreiben, indem Sie unangenehme Fakten unterdrücken oder durch Beschönigung verkleistern. 

Ihre Aufgabe ist es, die Öffentlichkeit ungefiltert zu informieren. Heute Abend haben Sie das Gegenteil getan. 

Sie versuchten, die Öffentlichkeit – also auch mich – zu manipulieren und gegen WikiLeaks aufzubringen. Warum? Sie werden verstehen, dass ich darüber gleichermaßenbesorgt wie verärgert bin.

Dass man auch anders über die durch die WikiLeaks-Veröffentlichungen entstandene Situation berichten kann, bewies – ebenfalls heute Abend – die Sondersendung nach der 19-Uhr-Ausgabe des ZDF-'Heute-Journals'. Dort wurde explizit erwähnt, dass Frau Clinton in Stasi-Manier Bespitzelungen hochrangiger Diplomaten durchführen ließ. 

Mein Rat: Bemühen Sie sich um ein politisches Amt, dort braucht man Leute, die wissen, wie man die Faktenlage 'frisiert'.

Ihre Reputation als Journalist ist heute Abend im ARD-'Brennpunkt' buchstäblich 'verbrannt', es könnte aber immerhin der Beginn einer Karriere als 'transatlantischer Spin-Doctor' gewesen sein. Denn einige werden die von Ihnen moderierte Sendung mit Wohlgefallen verfolgt haben und sich zu gegebener Zeit bedanken. Guten Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen,

Gunnar Glitscher

       P.S. Ich erlaube mir, eine Kopie dieses Schreibens der Redaktion der 'Nachdenkseiten' (www.nachdenkseiten.de) zukommen zu lassen. Auch andere Fernsehzuschauer werden verärgert bemerkt haben, was Sie mit Ihrer Sendung beabsichtigten.



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#Computerspiel "Homefront" (via taz) [wär doch auch ne #Aufgabe f. d. #Gamefachkräfte (lol) in d. #Businessstadt #Dresden]


Computerspiel "Homefront"

"Die rote Flut" als Ego-Shooter
(taz)
http://taz.de/1/netz/netzkultur/artikel/1/die-rote-flut-als-ego-shooter/

In den USA wird derzeit mit "Homefront" ein Spiel für die ganz private Angst vor Nordkorea programmiert.

Kritik an dem Shooter gibt es bislang nicht.

VON Daniel Schulz

 

Schlagend und schreiend zerren die Besatzer Menschen aus ihren Häusern. Bewaffnete Männer stoßen Frauen und Kinder in gelbe Schulbusse, die zu Gefangenentransportern umgebaut wurden.

Mit einer Deportationsszene wirft das Computerspiel "Homefront" den Helden in die Handlung, wird ihn werfen, denn es soll erst im Frühjahr nächsten Jahres erscheinen. Das Besondere daran: Die Besatzer sind Nordkoreaner, die Unterdrückten US-Amerikaner. Ja genau, Nordkorea ist 2027 in die Vereinigten Staaten eingefallen.

Das absurde Schreckensszenario passt zur von amerikanischen Konservativen geschürten Kommunistenangst wie die Faust aufs Auge, im Hintergrund dräut aktuell ja auch noch ein Koreakrieg.

Klar, die Story ist ein Witz. Kein neuer übrigens: John Milius - verantwortlich für die Handlung - hat schon Regie bei "Die rote Flut" geführt, ein Film, in dem eine Bande Teenager - angeführt von Patrick Swayze - gegen eine Invasion von Sowjets und Kubanern kämpft.

Aufgezogen ist das Ganze als Ego-Shooter, heißt also: Ich-Perspektive, Knarre in der Hand - und dann geht's los, den Kommi metzeln, bis Amerika wieder frei ist. Durch emotional aufgeladene Szenen - weinende Frau mit Kind fürchtet sich vorm Koreaner - weiß der Spieler auch immer, warum er schießt.

Muss man alles nicht schlimm finden, die Frage ist nur - findet man es überhaupt irgendwie? In den einschlägigen Spielezeitschriften geht es nämlich zumeist um die technischen Aspekte des Spiels, die Grafik zum Beispiel oder darum, dass die Strory unverbraucht sei. Nun ja, klar, die meisten Shooter spielen im Zweiten Weltkrieg, da ist man schon froh über jede Abwechslung. Politische Einordnung, liegt sie auch noch so nahe, wird um jeden Preis vermieden.

Auf der anderen Seite reagieren die klassischen Medien gerne hysterisch, wenn Spiele erscheinen, in denen man Terrorist spielen kann, wie erst kürzlich beim Titel "Medal of Honor". Begleitet von der Angstschiene: Wer spielt, läuft Amok.

Was fehlt ist eine ernsthafte feuilletonistische Auseinandersetzung mit dem Sujet, wie sie beispielsweise auch Musik oder Büchern zugestanden wird. Man stelle sich vor, da kommt ein neuer Krimi auf den Markt und alle Zeitungen schrien auf: Grausam, da stirbt jemand! Denkt denn keiner an die Kinder?

Die Spieleindustrie wächst, ihr Medium ist heute teilweise bedeutsamer als Film, Buch oder Musik. Dem sollte journalistisch endlich angemessen Rechnung getragen werden. "Homefront" wäre ein guter Anfang, bis zum Erscheinen ist ja noch ein bisschen Zeit.


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Magdeburg - 3. Meile der #Demokratie am 15. Januar 2011 - eine #Meile des #Gedenkens und #Weiterdenkens


Pressemitteilung von Dienstag, 30. November 2010
Landeshauptstadt Magdeburg

3. Meile der Demokratie am 15. Januar 2011 – eine Meile des Gedenkens und Weiterdenkens
Anmeldungen sind weiterhin möglich

Ottostadt Magdeburg.

Verantwortungsvoll mit Geschichte und Erinnerung umzugehen,

ist auch im kommenden Jahr Anlass, die Demokratie zu feiern und zu schützen.

 

Die 3. Meile der Demokratie am 15. Januar 2011 wird mehr sein als nur Toleranzbekundung und Gedenken.

Mit derzeit weit über 70 Anmeldungen von Vereinen, Gruppen und Organisationen ist bereits jetzt eine Vielzahl von Aktivitäten auf dem Breiten Weg zu erwarten, welche die Vorfreude der Bürger und Veranstalter zurecht beflügelt.

War die Meile der Demokratie am Anfang eine Reaktion auf Fremdenhass, Demokratiefeindlichkeit und missbräuchlichen Umgang mit Erinnerung an die Zerstörung der Stadt in Folge des Zweiten Weltkriegs, so ist die Veranstaltung mittlerweile zu einer eigenständigen und bewussten Feier der Demokratie geworden. Im dritten Jahr der Meile hat sie ihren festen Platz im Kalenderjahr der Landeshauptstadt gefunden.

Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts und zahlreichen anderen Vereinen, Verbänden und Institutionen dieser Stadt lädt Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper alle Magdeburgerinnen und Magdeburger zur Meile der Demokratie am 15. Januar 2011 ein.

Die Veranstaltung beginnt um 12.00 Uhr mit einer Auftakt-Kundgebung an der Hauptbühne Breiter Weg/Alter Markt, im Anschluss daran soll auf dem Breiten Weg mit einer Menschenkette ein aktives Zeichen gegen Rechtsextremismus in unserer Stadt gesetzt werden.

Um 13.00 Uhr beginnt die Meile der Demokratie auf allen Bühnen, an den Informationsständen und mit vielen bunten Aktionen auf der Straße.

Weitere interessierte Akteure sind herzlich willlkommen sich zu beteiligen. Wir bitten um eine Anmeldung beim Organisationsbüro.

Organisationsbüro "Meile der Demokratie"
Julius-Bremer-Straße 8
Zimmer 613
39104 Magdeburg
Tel.: (0391) 540 26 91
Fax: (0391) 540 21 19
E-Mail:
Meile-der-Demokratie@stadt.magdeburg.de

Weitere Informationen zu den Aktivitäten auf der 3. Meile der Demokratie finden Sie unter: www.meile-der-demokratie.de

Kontaktdaten:
Stadt Magdeburg
Frau Dr. Cornelia Poenicke
Büro des Oberbürgermeisters
Teamleiter Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen, Pressesprecherin
Alter Markt 6
39104 Magdeburg
Telefon: (03 91) 5 40 27 69
FAX: (03 91) 5 40 21 27
E-Mail:
presse@magdeburg.de
URL: www.magdeburg.de


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#Wikileaks: #Der #Bote #wird #geschlagen [via NDS]


Wikileaks: Der Bote wird geschlagen

(Nachdenkseiten)

http://www.nachdenkseiten.de/?p=7578#h07

Die geheimen US-Netzwerke sind leicht zu knacken
Außenministerin Clinton will "aggressiv" gegen undichte Stellen vorgehen. Doch Millionen Soldaten hatten Zugriff auf sensible Daten.
Aus dem Kongress wurde die Forderung laut, die Enthüllungsplattform auf eine Stufe mit al-Qaida zu stellen. Der republikanische Abgeordnete Peter King aus New York, designierter Vorsitzender des Ausschusses für Heimatschutz, forderte die Regierung von Präsident Barack Obama auf "zu entscheiden, ob Wikileaks als ausländische Terrororganisation bezeichnet werden kann". In einem Brief an die Außenministerin schrieb King, Wikileaks stelle "eine eindeutige und gegenwärtige Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten dar" und "scheint die rechtlichen Kriterien zu erfüllen", in die Terrorliste aufgenommen zu werden.
Quelle: Die Welt

Anmerkung WL: Man kann und muss über die Veröffentlichung von geheimen Dokumenten durch Wikileaks durchs geteilter Meinung sein. Zu kritisieren ist allerdings, dass man jetzt den Überbringer von schlechten Botschaften zu bestrafen versucht und nicht etwa die Verursacher oder die Urheber der unerfreulichen Botschaften kritisiert. Sollte man sich nicht wenigstens auch, damit beschäftigen, ob etwa die Urteile in den geheimen Depeschen über die deutschen Politiker nicht ziemlich zutreffend sind. Was ist daran gefährlich, dass an die Öffentlichkeit kommt, wie amerikanische Diplomaten über Merkel oder Westerwelle denken und an ihre Regierung melden. Das sagt doch mehr als die blödsinnigen Shake-Hands vor den Nationalflaggen.
Dass so etwas peinlich ist, ist klar, es ändert aber nichts daran, dass in amerikanischen Regierungskreisen so über unser politisches Führungspersonal gedacht wird. Übrigens: aufmerksame deutsche Zeitgenossen, denken nicht viel anders.

  • Wikileaks' Depeschen: Anschlag auf die Diplomatie
    Wie würde das eigene Leben aussehen, wenn alle wüssten, wie der Chef, die übrigen Menschen im Betrieb oder auch die Nachbarn einen einschätzen? Viele würden wohl kündigen und anderswo einen Job suchen, zum unbelasteten Neuanfang. Den erlaubt die Weltpolitik nicht.
    Quelle:
    Tagesspiegel

    Anmerkung Orlando Pascheit: Der Vergleich mit der Privatsphäre, um damit dieses Nähkästchengeplaudere  der Diplomaten aufzubauschen, ist albern. Natürlich wissen wir, was unsere Nachbarn und Chefs von uns denken. Dass Saad Hariri die Syrer nicht liebt ist verständlich und dass die arabische Welt, das Aufkommen der Iraner zur Atommacht, überhaupt zur Zentralmacht nicht billigen, liegt auf der Hand und darüber ist auch schon öfter berichtet worden. Nicht ohne Grund haben die Golfstaaten vor kurzem  Kampfjets und Raketenabwehrsysteme im Wert von insgesamt 122 Mrd. Dollar von den USA gekauft. Und die Korruption in Afghanistan, davon weiß inzwischen jeder und in Afghanistan sicherlich auch die dazugehörigen Namen. Wer da vom  9/11 der internationalen Diplomatie schwafelt, übertreibt maßlos.

  • Wikileaks: Problem Westerwelle – Plaudertasche Guttenberg und sein Opfer
    Dank der Online-Plattform Wikileaks weiß jetzt alle Welt, wie es in Wirklichkeit um die Rivalität der beiden und damit um das Klima im Kabinett bestellt ist: schlecht. Schwarz auf weiß steht hier, wie geringschätzig offenbar Guttenberg über den Außenminister denkt und wie offen er darüber mit US-Diplomaten plaudert. Hier offeriert sich "KT", wie er genannt wird, recht unverhohlen als Schattenaußenminister, und für den nominellen Amtsvertreter Westerwelle bleibt nur eine recht undiplomatische Einschätzung seiner Künste. Dessen Persönlichkeit sei "überschäumend" heißt es in einer der 250.000 Depeschen, die nun um die Welt gingen. Regelmäßig trifft sich Guttenberg mit den Leuten von der amerikanischen Botschaft. Der Jurist, der einst in New York arbeitete, gilt den Diplomaten als smart. Sein Englisch ist rein, seine Manieren sind geschliffen. Und er erzählt so schön, etwa über den Rivalen Westerwelle. Guttenberg, die Plaudertasche.
    Am 3. Februar beispielsweise erklärt der Verteidigungsminister dem US-Botschafter Philip Murphy, warum Deutschland die Streitkräfte in Afghanistan nicht kräftig aufstockt – das sei an Westerwelle gescheitert. Der Anfangsstandpunkt des FDP-Chefs in den Koalitionsverhandlungen sei gewesen: "Kein einziger zusätzlicher Soldat." So sei es schwer gewesen, sagte Guttenberg in dem Gespräch mit Murphy, "überhaupt eine Vereinbarung über eine Aufstockung zu bekommen". 850 weitere Soldaten wurden bewilligt. Eine FDP-Mitarbeiterin wiederum, die verteidigungspolitische Sprecherin Elke Hoff, plauderte den Wikileaks-Protokollen gemäß ebenfalls offenherzig über Westerwelle. Dessen harter Kurs gegen eine Truppenaufstockung sei "zum Teil davon motiviert gewesen, Guttenberg eine Lektion zu erteilen", notierte Botschafter Murphy.
    Quelle:
    Süddeutsche

    Anmerkung Orlando Pascheit: Aus der Sicht deutscher Interessen können wie nur entnehmen, dass Westerwelle die tendenzielle Absetzbewegung der USA aus Afghanistan eher realisiert hat als der forsche Freiherr. Dass Politiker Plaudertaschen sind wie wir alle dürfte wenig überraschen. Schlimmer war es allerdings, als wie im Falle des Rettungsschirms für Griechenland die Kanzlerin  im intimen Kreis der europäischen Regierungschefs ihr Zögern der unwilligen Bevölkerung Deutschlands zuschrieb, kurz nachdem sie eben noch auf Wahlveranstaltungen die Unehrlichkeit der Griechen anprangerte.



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    --->>> Der #Staat #muss #dem #Markt #regeln #setzen, #nicht #umgekehrt <<<---


    Der Staat muss dem Markt regeln setzen, nicht umgekehrt

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7578#h02

    Das staatliche Finanzschlamassel Europas ist schon groß genug.

     

    Doch die Politik lässt sich von den Märkten treiben, statt diesen Rahmen zu setzen, unter dem sie erst richtig funktioniert.

    Noch schnell, bevor der Monat vorbei ist, wollen wir das Unwort vom November küren.

     

    Es entstammt der britischen Wirtschaftspresse und beschreibt die Wirkung der Merkelschen Worte auf die zartbesaiteten Anleihegläubiger.

     

    Diese seien "unnerved" von den teutonischen Gedankenspielen, sie künftig an den Kosten einer Staatsrettung teilhaben zu lassen. Auch in der deutschen Presse wurde dieser Sachverhalt aufgegriffen – man sprach von erschreckten, verängstigten, verunsicherten Anlegern -, doch der englische Ausdruck war plastischer.

    Man sieht förmlich die Anleger vor ihren Bildschirmen sitzen, die Augen genervt rollend, weil sich so eine Politikernase einfallen lässt, sie für ihre Anlageentscheidung verantwortlich zu machen. Implizit heißt das, dieses Augenrollen sei genug, die Politiker von ihren Plänen abzuhalten.

     

    Erschreckend, wie selbstverständlich weite Teile der Öffentlichkeit, mitunter die Politik selbst, eine Marktreaktion als Qualitätsausweis politischer Willensbildung betrachten.

    Quelle: FTD

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    Warten auf #schlichte #Worte [taz]


    Warten auf schlichte Worte

    Geißlers Urteil zu "Stuttgart 21"

    (taz)
    http://taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-stuttgart-21/artikel/1/warten-auf-schlichte-worte/

    Gegner und Befürworter von "Stuttgart 21" fiebern dem für den Mittag angekündigten Schlichterspruch Heiner Geißlers entgegen. Selbst Bahnchef Grube nimmt an der Abschlusssitzung teil.

    STUTTGART dapd/afp | Gegner und Befürworter des Bahnprojekts "Stuttgart 21" sind am Dienstag zu der mit Spannung erwarteten Abschlusssitzung der Schlichtungsgespräche im Stuttgarter Rathaus zusammen gekommen. Am Ende des Treffens wollte Schlichter Heiner Geißler seinen Schlichterspruch zu dem umstrittenen Bauvorhaben verkünden. Beobachter rechnen damit, dass Geißler Nachbesserungen am derzeitigen Konzept von  "Stuttgart 21" anregen wird. Eine von den Projektgegnern erhoffte Volksabstimmung hatte der frühere CDU-Generalsekretär bereits im Vorfeld als unmöglich bezeichnet, weil die rechtliche Basis dafür fehle. Geißlers Schlichterspruch ist nicht bindend.

    Zu Beginn der Sitzung warben beide Seiten in ihren Plädoyers noch einmal eindringlich für ihre Standpunkte geworben. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sagte, die Tieferlegung des Hauptbahnhofs sei für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes enorm wichtig. Die Chancen der Stadt Stuttgart durch die freiwerdenden Gleisflächen in der Innenstadt verglich Mappus mit den Chancen Berlins durch die ehemaligen Mauerflächen. Er versprach, dass in Stuttgart keine "seelenlose Architektur" entstehen werde.

    Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht dagegen erhebliche Sicherheitsrisiken. Das Bauen in der Gesteinsformation Anhydrit könne zum Aufquellen des Berges und damit zu hohem Druck auf die Wände des geplanten Fildertunnels führen, erläuterte Bündnissprecher Gangolf Stocker. Er warb für eine Modernisierung des Kopfbahnhofs (K 21). Der Kopfbahnhof und die Gleisanlagen davor seien wichtig für das Klima im Stuttgarter Talkessel und böten zahlreichen bedrohten Tierarten einen Lebensraum, sagte die BUND-Landeschefin Brigitte Dahlbender.

    Im Anschluss wollte Geißler die Sitzung eine Stunde lang unterbrechen und getrennt mit beiden Seiten nicht-öffentliche Gespräche führen, bevor der ehemalige CDU-Generalsekretär seinen Schlichterspruch bekannt geben wird.

    Der Verkehrsexperte der baden-württembergischen Grünen, Werner Wölfle, sagte am Rande, die Schlichtung habe "sich auf jeden Fall gelohnt". Die Projektgegner hätten zahlreiche planerische Mängel an dem neuen unterirdischen Bahnhof aufgezeigt. Er gehe davon aus, dass Geißler nun teuere Verbesserungen für das Bauvorhaben vorschlagen werde. Dann muss man sehen, "ob so viele Planungsänderungen nötig werden, dass man so nicht weiter bauen kann", sagte Wölfle.

    In den von Geißler über fünf Wochen moderierten Schlichtungsgesprächen kam es zu keiner Annäherung zwischen den Betreibern und Gegnern des Bauvorhabens. Die Deutsche Bahn will bis 2020 den Stuttgarter Kopfbahnhof für mindestens 4,1 Milliarden Euro in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umbauen. Zudem soll Baden-Württembergs Landeshauptstadt mit einer 2,9 Milliarden Euro teuren Neubaustrecke nach Ulm an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn angebunden werden. Die Schlichtung war angeregt worden, nachdem bei einem Polizeieinsatz zur Einrichtung einer Baustelle für "Stuttgart 21" über hundert Menschen verletzt worden waren.

    Die Union will schon an diesem Mittwoch im Bundestag über die Zukunft des umstrittenen Bahnhof-Großprojekts "Stuttgart 21" diskutieren. Die CDU-Fraktion werde sich dafür einsetzen, dass das Thema direkt nach dem Schiedsspruch des Schlichters Heiner Geißler in einer Aktuellen Stunde im Parlament debattiert werde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier, am Dienstag in Berlin. Ursprünglich sollte am Freitag im Bundestag über das Thema gesprochen werden.


    Posted via email from Dresden und Umgebung

    #WDR-Thementag: #Schattenreich #Lobbyismus [Nachdenkseiten]


    WDR-Thementag: Schattenreich Lobbyismus

    (Nachdenkseiten)


    1. Lobbyismus in der Hotellobby: – Ein Selbstversuch
      Wo leben eigentlich Lobbyisten, wo finden die konspirativen Treffen statt, und wo kann ich selber meine Interessen am besten wirkungsvoll einbringen? WDR 5 LebensArt hat investigativ recherchiert – und ist fündig geworden: In der Hotellobby!
      Quelle 1:
    WDR 5 http://www.wdr.de/wissen/wdr_wissen/programmtipps/radio/10/11/25_1505_5a.php5
    Quelle 2: WDR 5 [Audio-Podcast, mp3]
  • Lobbyisten an der Hochschul-Spitze?
    Wie praxis- und wirtschaftsnah sollen Universitäten und Fachhochschulen arbeiten? Und wie viel Einfluss dürfen Wirtschaftsvertreter auf die Hochschulen haben?
    Quelle 1:
  • WDR 5 http://www.wdr.de/wissen/wdr_wissen/programmtipps/radio/10/11/25_1605_5.php5
    Quelle 2: WDR 5 [Audio-Podcast, mp3] 
  • Schattenreich Lobbyismus: Wer regiert uns wirklich?
    Egal, wohin man blickt, überall schreibt die unsichtbare Hand des Lobbyismus an Gesetzesvorhaben mit: Deutlich zu erkennen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten, im Gesundheitswesen ebenso bei der verhinderten Finanzmarkttransaktionssteuer.
    Mit: Dr. Thomas Leif, Vorstand Netzwerk Recherche e.V., Chefreprorter beim SWF, Mainz, Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Berlin, Peter Friedrich, MdB-SPD, Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg
    Quelle 1:
  • WDR 5 http://www.wdr.de/wissen/wdr_wissen/programmtipps/radio/10/11/25_2005_5.php5
    Quelle 2: WDR 5 [Audio-Podcast, mp3]
  • Interview: Wieviel Lobbyismus verträgt die Demokratie?
    Gast: Ulrich Müller von der Organisation Lobbywatch
    Quelle:
  • WDR 5 [Audio-Podcast, mp3.de] 



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    7 Jahre #NachDenkSeiten - erster Eintrag damals - "INSM verbreitert die Öffentlichkeitsarbeit"


    7 Jahre NachDenkSeiten

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7581

    Am 30. November 2003, also heute vor sieben Jahren, gab es den ersten Eintrag in das Internetportal www.nachdenkseiten.de.

    Unter der Überschrift

    "INSM verbreitert die Öffentlichkeitsarbeit"  http://www.nachdenkseiten.de/?p=37 hat damals Albrecht Müller darauf aufmerksam gemacht, "welche Kräfte heute in unserer Gesellschaft das Sagen haben und wie sie arbeiten".


    Diese Frage, nämlich wer bei uns im Lande die Politik und die öffentliche Meinung bestimmt und mit welchen Methoden das geschieht, stand bei uns über die ganzen Jahre hinweg im Mittelpunkt unserer Arbeit.

    Wolfgang Lieb

    Wenn Sie die Überschriften unserer ersten Beiträge lesen, so könnten diese im Jahre 2010 fast genauso lauten:


    Am 1. Dezember 2003 schrieben wir z.B. über:

    "Luftbuchungen – wie wenig steigende Aktienkurse über den Wohlstand aussagen",
  • "Agenda 2010 kann Probleme nicht lösen",
  • "Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – Anmerkungen zu einer 100-Millionen-Kampagne der Wirtschaftsverbände",
  • "Kollektiver Wahn – Wie in Deutschland Meinungen gemacht werden",
  • "Sozialdemokraten haben sich als gestaltende Kraft verabschiedet",
  • "Die fremdbestimmte Linke" usw.

    Diese Überschriften sind 2010 so aktuell, wie 2003.

    Hat sich zwischenzeitlich nichts geändert? Haben die NachDenkSeiten nichts bewirkt?

    Wir müssen eingestehen: geändert hat sich nicht viel. Nach wie vor beeinflusst unter anderem die arbeitgeberfinanzierte INSM mit ihren Kampagnen die öffentliche Meinung. Bis heute wird geleugnet, dass die Agenda-Politik gescheitert ist, dass sie weder die Arbeitslosigkeit beseitigt noch die Altersvorsorge sicherer gemacht hat, sondern die Risiken und Lasten nur auf die Arbeitnehmer verschoben hat. Immer noch werden dem Fernsehzuschauer täglich mehrfach die Börsenkurse als Gradmesser für wirtschaftlichen Erfolg vorgetäuscht. Und was die "gestaltende Kraft" der Sozialdemokraten anbetrifft, so haben wir dieser Tage schreiben müssen

    "Die SPD ist kein ernstzunehmender Gegner für Schwarz-Gelb mehr".

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7534

    Nüchtern betrachtet hat sich der Agenda-Kurs nicht verändert. Im Gegenteil er wurde durch Schwarz-Gelb nur noch radikalisiert: Mit dem dieser Tage verabschiedeten "Sparpaket" wurden den Arbeitlosen die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung die Heizungskostenpauschale und sogar das Elterngeld gestrichen und die finanziellen Mittel für die Arbeitsmarktpolitik sollen bis 2014 um 16 Milliarden Euro gekürzt werden. In der Gesundheitspolitik wird das Solidarsystem vollends aufgekündigt und die gesamten zukünftigen Kostensteigerungen mit einer "Kopfpauschale" alleine den Versicherten aufgehalst.

    Der Einfluss der PR-Agenturen, der Lobbyorganisation und der Think-Tanks auf die Politik und die veröffentlichte Meinung ist in den letzten Jahren geradezu krebsartig gewuchert. Die Drehtür von der Politik in die Wirtschaft dreht sich immer schneller.

    Die Spekulation der "Finanzinvestoren" an den Börsen und auf den Finanzmärkten geht weiter, als hätte es den Crash der Finanzmärkte nie gegeben. Die Gewinne werden nach wie vor privat kassiert und die Milliardenverluste in unvorstellbarer Höhe werden sozialisiert und müssen vom Steuerzahler über Rettungsschirme aufgefangen werden.

    Die linken politischen Kräfte, die Demonstranten und alle, die sich wehren in Deutschland, können von den Medien nach wie vor verteufelt werden. Die Fremdbestimmung von SPD und der Linkspartei durch die veröffentlichte Meinung hat eher zu- als abgenommen.

    Man könnte das gesamte Themenspektrum der NachDenkSeiten, von der Wirtschaftspolitik, über die Sozial- und die Bildungspolitik bis hin zur Meinungsmache durch das große Geld durchgehen, kaum irgendwo hat sich über die Jahre der Trend geändert.

    "Was vernünftig ist, das ist wirklich; und was wirklich ist, das ist vernünftig" ist der berühmte Kernsatz in der Rechtsphilosophie des großen deutschen Denkers Georg Wilhelm Friedrich Hegel.

    Wir müssen uns angesichts der Entwicklung der letzten Jahre selbst fragen: Könnte es so sein, dass das, was wirklich ist, wirklich vernünftig ist, und dass wir von den NachDenkSeiten uns dieser Wirklichkeit verschließen? Oder umgangssprachlich gesagt, dass wir uns "der Vernunft" dieser Wirklichkeit verweigern?

    Wenn das so wäre, dann müsste man aber doch eine "Vernunft" in der Wirklichkeit erkennen. Was aber war vernünftig daran, dass man in der Finanzwirtschaft statt auf Regeln ausschließlich auf die "Effizienz" der Märkte gesetzt hatte? Kann es ein vernünftiges Ergebnis der Politik gewesen sein, dass tausende Milliarden verspekuliert werden konnten und nach wie vor verspekuliert werden?

    Kann es vernünftig sein, dass etwa aktuell bei der "Rettung" Irlands, die Banken die doppelten Gewinner sind, nämlich indem durch den europäischen Rettungsschirm deren Bilanzen vor Kreditverlusten geschont werden und sie gleichzeitig durch die Vergabe staatlich abgesicherter Kredite neue Geschäfte machen und ein Land nach dem anderen mit ihren Spekulationsattacken in den Ruin treiben können?

    Kann es vernünftig sein, dass die deutsche Wirtschaftspolitik nach wie vor fast ausschließlich auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit und auf die Förderung von Exporten setzt und gleichzeitig von den Importländern Sparanstrengungen abverlangt, die es diesen Ländern unmöglich machen, die bei uns produzierten Güter künftig noch abzukaufen? Kann es vernünftig sein, in einer Phase wo die Exporte zurückgehen und die Nachfrage nach Gütern im Inneren aufgrund niedriger Löhne stagniert, dass der Staat mit "Sparpaketen" in die nächste wirtschaftliche Krise spart und damit – wie die Erfahrung in der Vergangenheit gezeigt hat – mangels zusätzlicher Steuereinnahmen noch mehr Schulden aufhäuft?

    Kann es vernünftig sein, weiter über Steuersenkungen zu fabulieren, wo doch die Steuereinnahmen bei weitem nicht ausreichen einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen?
    Man könnte beliebig viele weitere Widersprüche aufzählen, wo die vorherrschende "Vernunft" zu allem anderen als zu einer erfreulichen Wirklichkeit geführt hat und führen wird.

    Wer Hegels zentralen Satz als plumpe Verteidigung der Realität oder des Bestehenden versteht, hat sein Denken gründlich missverstanden.

    Mit dem ersten Halbsatz sagt er nämlich, "was vernünftig ist, ist wirklich". Will sagen: was vernünftig ist, wird wirklich oder – noch zugespitzter – was vernünftig ist, müsste sein.
    Ich bin insoweit ein unerschütterlicher Anhänger, dass der Maßstab des Vernünftigen eben gerade nicht in der erkennbar irrationalen Wirklichkeit, sondern im Denken der Menschen zu finden ist und dass es darauf ankäme, diese Vernunft, die sich aus dem "Nachdenken" ableiten lässt, zur Wirklichkeit werden sollte. Dieses "Nachdenken" darüber, was vernünftig wäre, das sehen wir als die Aufgabe der "NachDenkSeiten" an und so lange blanke Unvernunft herrscht, wollen wir uns auch nicht davon abbringen lassen, um (mehr) Vernunft zu ringen.

    Diese Hoffnung, dass sich die Vernunft durchsetzt, ist – nebenbei bemerkt – eine der wesentlichen Begründungen für die Demokratie. Diese Staatsform ist darauf angelegt, dass durch denkende Menschen und durch den Austausch von rationalen Argumenten eine vernünftige politische Lösung für die Probleme der Wirklichkeit gefunden werden kann. Deswegen ist uns so viel daran gelegen, die Vielfalt der Argumente zu vergrößern, deshalb stellen wir uns gegen den eindimensionalen Meinungsstrom und deshalb üben wir scharfe Kritik am unreflektierten Nachplappern der gerade gängigen Parolen.

    Leider müssen wir Herausgeber der NachDenkSeiten nur allzu oft feststellen, dass das Ringen um Vernunft einem oft fast den Atem nimmt und die geringen Kräfte übersteigt.

    Ja, noch mehr, man könnte oft resignieren, wenn man immer wieder erleben muss, wie irrational die politischen Entscheidungen sind, die täglich getroffen werden: Wie etwa das wirtschaftspolitische Denken einer simplen (betriebswirtschaftlichen) Unternehmenslogik folgt, wie das finanzpolitische Denken auf den Horizont der "schwäbischen Hausfrau" verengt wird und makroökonomische Bezüge der staatlichen Haushaltspolitik ignoriert werden.

    Was wäre jedoch das Ergebnis, wenn man im täglichen Suchen nach Fakten und rationalen Argumenten gegen die herrschenden Glaubenslehren erlahmen, wenn man sich nicht trotz aller Rückschläge immer wieder einmischen würde?

    Die Antwort ist nicht einfach.
    Die ganz triviale Antwort ist: Wir möchten unsere derzeit täglich über 60.000 Leserinnen Leser nicht enttäuschen.

    Wir möchten sie nicht in dem Gefühl zurücklassen, dass sie wieder alleine stehen, wenn sie – wie wir – im Zweifel sind, dass es so, wie die Dinge laufen, richtig und vernünftig sein könne.

    In dem wir Denkfehler, ja Lügen und oft auch politische Korruption aufdecken, wollen wir unsere Besucherinnen und Besucher gerade vor der Flucht in die Resignation abhalten und sie im Gegenteil dazu ermuntern, sich in die öffentliche Debatte mutig einzumischen. Wir versuchen den bekannten Satz Willy Brandts "wer nicht handelt, der wird behandelt" im Bewusstsein zu halten.

    Uns treibt die Sorge an, dass wenn die Stimmen der Vernunft in unserer Gesellschaft weniger und leiser werden, die herrschenden Interessen und ökonomisch Mächtigen sich noch rücksichtsloser und schamloser zu Lasten der Mehrheit bedienen und die Spaltung der Gesellschaft noch tiefer treiben würden.

    Wir, die Herausgeber sind zwar schon etwas älter, wir könnten es etwas ruhiger angehen lassen, aber wir haben Kinder und Enkel und wir möchten dieser nachfolgenden Generation keine Gesellschaft hinterlassen, in der der Ellbogen sprichwörtlich das schlagkräftigste Argument ist. Ja, Albrecht Müller und ich gehören der Kriegsgeneration an und wir tragen noch an der Last des Traumas der Nazi-Diktatur und des Elends des Krieges.

    Uns ist im Bewusstsein eingegraben, wie wirtschaftliche Krisenzeiten und Armut die Menschen nach einfachen Rezepten, nach Sündenböcken und nach einer vermeintlich "starken Hand" rufen lassen. In ganz Europa können wir nach der Finanz- und in der jetzigen Wirtschaftskrise beobachten, wie die Rechtspopulisten die Sorgen und Ängsten der Menschen nutzen und den Hass auf Minderheiten lenken.

    Die breite Zustimmung, die Sarrazins sozialdarwinistische Thesen finden, die Ablenkung von den ökonomischen und sozialen Problemen durch das Schüren von Ängsten vor der äußeren Bedrohung durch den "Terrorismus" sind nur Symptome für um sich greifende aggressive Problemlösungskonzepte, die sich gegen vermeintliche innere und äußere Feinde richten, statt auf eine falsche Politik.

    Dagegen Vernunft anzumahnen und intellektuellen Widerstand zu leisten und Menschen zu ermuntern, sich Ihres eigenen Verstandes zu bedienen und sich ihre eigenen Gedanken zu machen, mit diesem Anspruch haben wir vor sieben Jahren die NachDenkSeiten begonnen und gerade weil die Irrationalität in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eher zugenommen hat, halten wir unsere täglichen Aufklärungsversuche für wichtiger denn je.

    Wir erfahren jeden Tag durch zahlreiche Mails, dass wir für viele unserer Leserinnen und Leser eine Hilfe bieten, sich ihre eigene Meinung zu bilden.

    Wir bekommen auch viel Unterstützung für unser Projekt; noch mehr, ohne die die zahlreichen Spender und ohne die Informationen und den Rat unserer engagierten Leserinnen und Leser würden die NachDenkSeiten in ihrer jetzigen Form gar nicht existieren können.

    Die NachDenkSeiten sind zu einem Gemeinschaftsprojekt geworden und dafür danken wir allen Förderern und Unterstützern von Herzen.

    Die Zahl unserer Besucher steigt ständig, wir erfahren auch, dass wir von Vielen für ihre tägliche persönliche Unterrichtung, für ihren Meinungsaustausch mit anderen und für ihre Arbeit genutzt werden. Auch unsere ideologischen Gegner beobachten uns ziemlich genau.

    Doch wir erreichen gemessen an der Vermachtung der veröffentlichten Meinung immer noch viel zu wenig Menschen, um dabei mitzuhelfen eine unüberhörbare Gegenöffentlichkeit zu schaffen.

    Wir gewinnen zusätzliche Leserinnen und Leser ausschließlich durch das Weitersagen, durch den "Mundfunk".

    Um noch mehr Menschen erreichen zu können, sind wir auf Ihre Hilfe und ihr Engagement angewiesen. Für eine Weiterverbreitung benötigten wir auch Ihre materielle Unterstützung. Direkt durch

    Ihre Spende oder einer Fördermitgliedschaft, aber vielleicht auch indirekt indem Sie z.B. in Ihrer Zeitung mit einer Kleinanzeige auf uns aufmerksam machen – etwa mit dem Zweizeiler: "www.nachdenkseiten.de – Eine verlässliche Quelle der Information für alle, die sich noch eigene Gedanken machen." (Siehe auch z.B. die NachDenkSeiten Banner für Ihren E-Mail-Verkehr.)

    Die besinnliche Adventszeit ist vielleicht eine gute Zeit auch über eine

    Förderung der NachDenkSeiten nachzudenken.

    Und wenn Sie noch über Weihnachtsgeschenke nachgrübeln: mit dem Buch

    "Nachdenken über Deutschland" könnten sie z.B. manche auf die NachDenkSeiten aufmerksam machen, die noch keine Blogs im Internet besuchen. Möglicherweise könnten sie aber auch jemand ein wenig provozieren, der oder die sich für ausreichend informiert halten, wenn sie nur die gängigen Leitmedien verfolgt.

    Wir wünschten uns zu unserem "Geburtstag", dass wir Ihnen auch künftig ein wenig Orientierungshilfe gegenüber den vorherrschenden Meinungen anbieten können und dass Sie sich nicht entmutigen lassen, sich für Vernunft und damit eine bessere Wirklichkeit einzusetzen.


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    Montag, 29. November 2010

    #Räumt #das #Konto #leer - 07.12. - #Bankkunden #wollen #Revolution #ausrufen [taz] #suuper #genial #innovativ


    Bankkunden wollen Revolution ausrufen

    Räumt das Konto leer

    (taz)
    http://taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/raeumt-das-konto-leer/

    Der französische Ex-Fußball-Profi Eric Cantona ruft dazu auf,
    das eigene Konto am 7.12. leer zu räumen, um die Macht der Banken zu brechen.
    Die Anhängerschaft wächst.
    VON RUDOLF BALMER

    PARIS taz | Beginnt die Weltrevolution am Bankschalter? Das jedenfalls meint der frühere französische Fußballstar Eric Cantona.

    Er will das System, das er für ungerecht hält, auf ganz friedliche und gewaltlose Weise umstürzen. In einem Interview mit der Zeitung Presse Océan liefert er seine Gebrauchsanweisung: "Wenn 20 Millionen Leute ihr Geld abheben, bricht das System zusammen, ohne Waffen, ohne Hass, ohne Blutvergießen, einfach so."

    Da das System auf der "Macht der Banken beruht, kann es durch die Banken zerstört werden", lautet seine einfache Analyse. Die Revolution sei darum ebenso simpel: Es genüge, dass die Kunden ihr Geld zurückfordern.

    Hält sich "Canto" für den neuen "Che"? So fragte zuerst spöttisch die Zeitschrift Marianne. Der Aufruf zum friedlichen Aufstand der Bankkunden gegen die Macht der Banken fand sehr schnell ein unerwartet großes Echo im Internet und wurde dank YouTube und Facebook zum enormen "Buzz".

    Mittlerweile existiert eine rasch wachsende Netzwerkgruppe, die ganz konkret den 7. Dezember als Stichtag für den Beginn der Cantona-Revolution festgelegt hat.

    Angeblich haben sich bereits mehr als 20.000 Anhänger dieser Idee eines "Cash Day" angeschlossen. Großes Echo fand diese Idee in Belgien, wo sich angeblich schon 15.000 Besucher auf der Website Bankrun2010.com eingeschrieben haben. Besorgt zeigen sich bereits die Banken. "Eine solche Aktion kann unser Finanzsystem destabilisieren", erklärte Michel Vermaerke von der Febelfin-Bank.

    Cantona ist ein Ex-Fußballstar, der zuerst in Frankreich und dann in Großbritannien Furore gemacht hat, weil er stets unverblümt sagte und fluchte, wenn ihm etwas nicht in den Kram passte. Seine erfolgreiche Karriere als Profi setzte er als Filmschauspieler und danach als Fotograf fort. Als eines seiner Vorbilder nennt er den politisch engagierten britischen Regisseur Ken Loach, der dem Fußball-King Cantona den rührenden Film "Looking for Eric" gewidmet hatte.

    Er engagierte sich aber auch seit Längerem an der Seite der Stiftung Abbé Pierre für die Obdachlosen und Armen.

    Als Präsident Sarkozy in Frankreich eine landesweite Debatte über die "nationale Identität" anordnete, lieferte auch "Canto", der italienischer und spanischer Herkunft ist, seinen Beitrag: "Franzose sein besteht nicht darin, Französisch zu reden und die Marseillaise zu singen. Das ist Blödsinn. Franzose zu sein bedeutet, revolutionär sein und sich nicht mit dem Status quo abzufinden." 



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    Harald Schumann: #Regierungsauftrag: #Entwertung #des #Bundestages [Nachdenkseiten]


    Harald Schumann: Regierungsauftrag:

    Entwertung des Bundestages

    (Nachdenkseiten)



    Im Eilverfahren peitschte da die Regierungskoalition das sogenannte "Restrukturierungsgesetz" durch.

    Es regelt das Verfahren, wie die Regierung und ihre Behörden bei den nächsten Finanzkrisen mit insolventen Banken umgehen sollen, die man wegen ihrer Größe und Vernetzung mit anderen Geldhäusern nicht einfach in Konkurs gehen lassen kann.

    Die Aufsichtsbehörden können damit früher eingreifen als bisher und können notfalls auch gegen den Willen des Managements eine Aufspaltung oder Abwicklung der Bank erzwingen.

    Ob das Verfahren im Krisenfall tatsächlich eine Wiederholung der chaotischen und für die Steuerzahler äußerst kostspieligen Bankenrettung wie im Herbst 2008 verhindern würde, ist alles andere als klar.
    Aber immerhin soll es künftig einen staatlich verwalteten Fonds für den Notfall geben, der über Abgabezahlungen von den Banken selbst mit 70 Milliarden Euro gefüllt werden soll.

    Allein, die Abgabe ist so niedrig eingesetzt, dass es bis zu 70 Jahre dauern wird, bis die Summe tatsächlich einbezahlt ist. Weil die nächste Bankenpleite aber schon morgen geschehen kann, erteilt das Gesetz darum der Regierung und ihrer "Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung" die Vollmacht, auch künftig mal eben bis zu 20 Milliarden Euro Kredit für Kapitalhilfen an Banken aufzunehmen und zudem für bis zu 100 Milliarden Euro ausstehender Verpflichtungen der Krisenbanken mit Bürgschaften zu garantieren.

    De facto wird so das das seinerzeit im Hauruckverfahren etablierte Prinzip der Bankenrettung kurzerhand verewigt, wenn auch in leicht abgewandelter Form.
    Mag schon dieses Konzept fragwürdig sein, so kommt der Umgang der Abgeordneten der Regierungskoalition mit dem Verfahren einer Verhöhnung der Demokratie gleich.

    Denn sie setzten durch, dass der Bundestag genau wie bisher keine Möglichkeit haben wird, über die Milliardenzahlungen zum Freikauf der Gläubiger überschuldeter Banken und zu Lasten der Steuerzahler selbst zu entscheiden.

    Auch künftig müssen der Finanzminister oder seine Staatssekretäre und die Leiter der Bankenrettungsanstalt lediglich ein machtloses Gremium aus neun Abgeordneten des Haushaltausschusses über ihre Aktionen unterrichten.

    Da dürfen die Volksvertreter zwar Fragen stellen, aber zu entscheiden haben sie nichts. Schlimmer noch: Selbst wenn sie Einwände haben oder gar von der unzulässigen Begünstigung einzelner Finanzinstitute oder deren Gläubiger erfahren, dürfen sie das Parlament und ihre Wähler nicht darüber informieren.

    Stück für Stück begibt sich der Bundestag so seines wichtigsten Rechts, der Kontrolle über die Ausgaben Staates durch gewählte Vertreter.
    Wer solcherart eines der zentralen Prinzipien der Demokratie ständig mit Füssen tritt, der darf sich über die zunehmende Abkehr der Bürger von den Parlamenten und ihren Abgeordneten nicht beklagen.

    Quelle:
    Tagesspiegel

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    --->>> Der #Pflege-TÜV #liefert nur #Kuschelnoten #sagen #die #Kritiker [Märkische Allgemeine] <<<---


    Krankenkassen wolle Pflege-TÜV verbessern

    (Märkische Allgemeine - 03-09-2010 - Seite 3)



    Posted via email from Dresden und Umgebung

    #Zu #stark #steigender #Reichtum #löste d. #beiden #schwersten #Krisen d. letzten 100 Jahre aus u. #droht #mit #weiteren


    global news 2216 29-11-10:

    Zu stark steigender Reichtum löste die beiden schwersten

    Finanz- und Wirtschaftskrisen der letzten 100 Jahre aus

    und droht mit weiteren

    (jjahnke.net)


    Eine Studie von Michael Kumhof und Romain Rancière, Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF), kommt anhand von Modellrechnungen zum Ergebnis, daß die wachsende Ungleichheit der Einkommen in den USA die beiden schwersten Finanz- und Wirtschaftskrisen der letzten 100 Jahre durch die Schaffung unhaltbarer Ungleichgewichte ausgelöst hat.

    Das Ergebnis sollte auf die Reichtumsballung in anderen Ländern, wie Deutschland, und damit global übertragbar sein. Die gleiche Ursache dürfte auch zu den derzeitigen schweren Bankenkrisen in der Eurozone beigetragen haben.

    In den Perioden vor den zwei größten amerikanischen Krisen von 1929 und 2008 sprang die Ungleichheit der Einkommen ähnlich und scharf in die Höhe.

    Und stieg gleichzeitig der Anteil der Schulden privater Haushalte - vor allem in den unteren und mittleren Einkommensbereichen - an der gesamten Wirtschaftsleistung dramatisch (Abb. 16195, 16196).







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    Ulrike Herrmann: Der #Hunger #der #anderen [Nachdenkseiten + taz]


    Ulrike Herrmann: Der Hunger der anderen

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7556#h07


    Die Frage ist verzwickt und wird doch millionenfach gestellt: Wo bloß lassen sich die eigenen Ersparnisse noch sicher anlegen, wenn selbst Staaten in den Bankrott steuern?

    Griechenland ist pleite, Irland auch, und bald dürfte Portugal EU-Hilfen beantragen.

    Die Finanzkrise ist nicht vorbei, sondern bedroht die Rücklagen eines jeden.

    Doch Trost ist nah.

    Es gehört zu den Wundern dieser Finanzkrise, dass es in Zeiten der allgemeinen Ratlosigkeit nie an Ratgebern fehlt.

    Zu einer Institution ist der Bestsellerautor Max Otte geworden.

    Mit seiner von ihm sogar patentierten "Königsanalyse" gibt er auch folgende Anweisung: Kaufen Sie Ackerland! "Der Adel ist damit ja auch über die Jahrzehnte und Jahrhunderte ganz gut gefahren." Diese Selbst-Nobilitierung durch Boden-Akquise hat nicht nur Max Otte entdeckt.

    Weltweit kaufen die Kapital-Investoren Böden auf. Legendär sind die Chinesen, die sich in Afrika mit Flächen versorgen.

    Aber auch in Deutschland erfährt das Land eine ganz neue Wertschätzung, die sich nicht nur auf die Landlust-Leser beschränkt.

    "Börse-Online", nie um eine Umfrage verlegen, hat daher 70 Fachmakler befragt.

    Das Ergebnis wurde in der vergangenen Woche präsentiert und zeigt einmal mehr, dass die deutschen Äcker zum Spekulationsobjekt geworden sind: Die meisten Flächen werden nicht mehr von Landwirten gekauft – sondern von Finanzinvestoren. 85 Prozent der Käufer gaben an, sich gegen eine mögliche Inflation absichern zu wollen. Daher "suchten" sie nach einem "Sachwert". Jeweils 40 Prozent wollten vom Boom bei den Agrarrohstoffen profitieren oder aber ihr "Portfolio diversifizieren".

    Übrigens muss man nicht unbedingt einen Acker kaufen, um mit Lebensmitteln zu spekulieren.

    Es reicht völlig, sich an Nahrungsmittelkonzernen zu beteiligen. Max Otte rät in seinem neuesten Buch gleich mehrfach dazu, sich Nestlé-Aktien ins Depot zu legen, die für ihn "die sicherste und beste Aktie der Welt" ist.

    Es ist also naheliegend, dass eine neue Blase entsteht – eine Ackerblase. Wie alle Blasen würde sie sich selbst verstärken. Wenn sich immer mehr Investoren für Agrarland interessieren, wird es automatisch teurer, und diese "Wertsteigerung" überzeugt dann weitere Anleger, dass es sich um "goldenen Boden" handelt, den man unbedingt erwerben muss. Wie jede Blase würde auch eine Acker-Blase platzen. Aber das ist kein Grund zur Schadenfreude.

    Denn solange sich die Blase aufpumpt, würden weltweit die Lebensmittelpreise steigen – und ausgerechnet am Hunger der Armen wollen die neuen Agrarinvestoren verdienen.
    Quelle:
    taz

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    Der #Protest #gegen #Stuttgart21 ist #schon #halb #verschaukelt [Nachdenkseiten]


    Der Protest gegen Stuttgart 21 ist schon halb verschaukelt

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7563

    Mit der Schlichtung ist es gelungen, die Stuttgart 21-Gegner zu spalten und es wird auch gelingen, den Herrn Mappus und seine baden-württembergische CDU vor der notwendigen massiven Abstrafung und dem Absturz bei der Landtagswahl zu bewahren.

    Damit ist auch das wichtigste Mittel gegen den Bau von Stuttgart 21 – die Sanktion bei der anstehenden Wahl – entschärft."

    Das stammt vom 18. Oktober 2010 um 13:59 Uhr und steht hier (http://www.nachdenkseiten.de/?p=7123) unter Ziffer 2 einer Analyse mit dem Titel: "Undemokrat Mappus + Parteisoldat Geißler = Schwarz-Grün + Stuttgart 21?"

    Neue Umfragen bestätigen unsere Prognose.

    Albrecht Müller

    Verschiedene Medien meldeten am 26.11.2010 ähnlich wie
    Zeit-Online:
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-11/stuttgart-21-schlichtung-umfragen

    "Südwest-CDU arbeitet sich aus Umfragetief heraus.
    Das Ende der S-21-Schlichtung naht, die CDU in Baden-Württemberg verbessert ihre Umfragewerte. …"

    Es lohnt sich, unsere Analyse vom 18. Oktober 2010

    nachzulesen. http://www.nachdenkseiten.de/?p=7123

    Dann sind Sie besser darauf vorbereitet, was nach dem Schlichtungsspruch vom kommenden Dienstag noch so alles zu erwarten ist.


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    Sonntag, 28. November 2010

    #Außenminister #hielt #Vortrag #bei #FDP-Großspender [Nachdenkseiten]


    Außenminister hielt Vortrag bei FDP-Großspender

    (Nachdenkseiten)


    Die Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) und ihre Tochtergesellschaft "Allfinanz" sind seit Jahren bedeutende Großspender von CDU und FDP.

     

    Allein in den Jahren 2000 bis 2009 flossen nach Angaben des Portals parteispenden.unklarheiten.de 1.558.971 Euro an die beiden Parteien, wovon die CDU etwa zwei Drittel erhielt und die Liberalen das übrige Drittel.


    Nun hat die FDP erneut eine Spende von der DVAG erhalten, die insgesamt dritte seit Juli diesen Jahres.

     

    Am 9. November gingen 60.000 Euro auf dem FDP-Konto ein, zuvor waren es 65.000 Euro (August) und 75.000 Euro (Juli) gewesen.

     

    Vor dem Hintergrund der Großspenden an die Liberalen gerät nun eine DVAG-Veranstaltung vom 23. Februar 2010 ins Blickfeld, zu der das Unternehmen 15.000 ihrer Vermögensberater in die Kölner Lanxess-Arena eingeladen hatte.

    Auf Facebook feiert die DVAG ihren "Vermögensberatertag" begeistert als die "größte nicht-öffentliche Veranstaltung des Jahres", im Unternehmensblog ist von einer "unschlagbaren" Ansammlung von Ehrengästen die Rede.

     

    In der Tat. Zu den versammelten Vermögensberatern sprach die "'Creme de la Creme' des deutschen Leistungssports": Formel 1-Rekordweltmeister Michael Schumacher, Bundestrainer Joachim Löw, dessen Co-Trainer Hansi Flick, Ex-Nationalspieler Stefan Kuntz, Trainer-Ikone Otto Rehhagel, Fechtolympiasiegerin Britta Heidemann und Schimmweltmeister Paul Biedermann – allesamt Werbeträger der Deutschen Vermögensberatung AG.

     

    Den prägendsten Eindruck hinterließ allerdings jemand anderes: Guido Westerwelle.

    Quelle: Abgeordnetenwatch-Blog

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    --->>> #Schwarz-Grün #gibt's #nicht #mehr - #Hamburger #Koalition #zerbrochen [taz]


    Schwarz-Grün gibt's nicht mehr

     

    Hamburger Koalition zerbrochen

    (taz)

    http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/schwarz-gruen-gibts-nicht-mehr/

    Die Grünen kündigen die Koalition mit der CDU auf.
    Sie erklären den Neustart mit von-Beust-Nachfolger Christoph Ahlhaus für gescheitert und streben Neuwahlen im Februar an.

    HAMBURG dapd | Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist gescheitert.

    Die GAL will das Bündnis mit der Union beenden. "Wir streben Neuwahlen an", sagte Fraktionschef Jens Kerstan am Sonntag in der Hansestadt.

    100 Tage nach dem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust und dem Wechsel zu Christoph Ahlhaus (beide CDU) müsse die Partei feststellen, "dass dieser Neustart nicht gelungen ist".

    Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist das erste und bislang einzige Bündnis dieser Art auf Länderebene. "Der gemeinsame Geist und die große Verlässlichkeit, die diese Koalition bis zum Sommer getragen haben, sind verflogen", sagte Grünen-Landeschefin Katharina Fegebank.

    Sie fügte hinzu: "Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, eine für Hamburg gute Regierungsarbeit zu leisten."

    Am Samstagabend hatten sich die Grünen auf einer Klausurtagung mit dem Zustand der Koalition beschäftigt. Entsprechende Beschlüsse von Fraktion und Landesvorstand fielen einstimmig. "Wir sind überzeugt, das Neuwahlen das ehrlichste Angebot an die Stadt sind", sagte Fegebank.

    Nach Angaben der Grünen wurde Bürgermeister Ahlhaus am Sonntag über die Entwicklung informiert. "Er hat das zur Kenntnis genommen", sagte Bildungssenatorin Christa Goetsch. "Die Abstimmungen und Absprachen waren nicht mehr belastbar. So kann man nicht regieren", sagte sie.

    Am 13. Dezember soll sich eine Landesmitgliederversammlung mit dem Ausstieg aus der Koalition beschäftigen, zwei Tage später soll die Bürgerschaft über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Neuwahlen könnten laut GAL am 20. Februar stattfinden. Fegebank betonte: "Wir schließen keine Koalition aus."

    Zwischen GAL und CDU gibt es bereits seit längerem immer wieder Streit. Am Mittwoch hatte Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) in der Bürgerschaft seinen Rücktritt erklärt.

    Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz im Zusammenhang mit der unzulässigen Verwendung von Mitteln der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Es ist bereits der sechste Wechsel in der Hamburger Regierung in diesem Jahr.

    Lange Zeit galt Beust als Garant des Bündnisses. Nach dem Rücktritt des Christdemokraten im Sommer hatte sich die GAL zwar mehrheitlich entschlossen, dessen Nachfolger Ahlhaus zu unterstützen. Viele GAL-Mitglieder hätten aber bereits diese Gelegenheit gerne zum Ausstieg aus dem Bündnis genutzt.


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    #Täuschen, #tricksen, #tarnen, das ist das Handwerkszeug der PR-Profis - Wie sich #Public #Relation als #fünfte #Gewalt etabliert

     

    Analogkäse schmeckt besser!

    Wie sich Public Relation als fünfte Gewalt etabliert

    (Nachdenkseiten)

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=7312#h10

    Eine mächtige Branche führt im professionellen Auftrag Millionen von Menschen ungestraft hinters Licht.

     

    Täuschen, tricksen, tarnen, das ist das Handwerkszeug der PR-Profis in konventionellen Print- und Funkmedien und neuerdings auf Blogs und in Internetforen.

     

    Meinungshoheit über ein aktuelles politisches oder wirtschaftliches Vermarktungsthema: Dafür kämpft die fünfte Gewalt.

     

    Bei der Bahnprivatisierung ging es mit gefälschten positiven Bürgermeinungen nur um viel Geld, in der Politik geht es um die Basis von Demokratie, um Transparenz.

     

    Unauffälligkeit ist ein wesentliches Prinzip der PR-Branche! Peter Voss beispielsweise, ehemaliger ZDF-Journalist und späterer Intendant des Südwestrundfunks, hat, öffentlich kaum bemerkt, die Seiten gewechselt.

     

    Seit 2009 ist er Präsident der privaten Quadriga-Hochschule Berlin, die sich darauf spezialisiert hat, Techniken zu vermitteln, PR umfassend in Wirtschaft, Politik und Medien zu platzieren.

    Quelle 1: Deutschlandradio (Einleitungstext)

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    #Erwachen in #der #Realität [Karikatur - RotFuchs - November 2010]


    Erwachen in der Realität

    [RotFuchs - November 2010 - Seite 13]


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    #Markt #und #Moral (Die Tagespost)


    Markt und Moral

    (Die Tagespost - 20-11-2010 - Seite 7)


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    um 11:04 Uhr (28.11.) #sr2 + #DRadioWissen "Nachdenken über Deutschland" mit Albrecht Müller u. Wolfgang Lieb

     

    --->>> Fragen an den Autor <<<---

    Sonntag, 28.11.2010
    11.04 bis 12.00 Uhr

    Bild: Buchcover
    Westend-Verlag

    Albrecht Müller und Wolfgang Lieb:
    Nachdenken über Deutschland

    Das kritische Jahrbuch 2010/2011

    Es gibt in Deutschland die "Bild", aber auch die "Süddeutsche Zeitung";

    es gibt RTL 2, aber auch "Arte".

    Wir erleben heftige Diskussionen über Thilo Sarrazin, über Bildung und Migranten,

    Atomkraft oder den Stuttgarter Hauptbahnhof.

    Sind unsere Medien in grundsätzlichen Fragen dennoch so gleichförmig,

    dass wir alternative Internetseiten brauchen?

    Gibt es Denkverbote - bei Strafe der Ausgrenzung?

    Ist die herrschende Meinung die Meinung der Herrschenden in Politik und Wirtschaft?

    Moderation: Jürgen Albers


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    Zirkus Sarrazini - Wie #Deutschlands #radikale #Rechte einen #neuen# Herold aufzubauen sucht [RotFuchs]


    Zirkus Sarrazini

    (RotFuchs - November 2010 - Seite 9)


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    #Versprechen #zur #Abrüstung #wurde #nicht #eingelöst [Gastkommentar](Fuldaer Zeitung)


    Versprechen zur Abrüstung wurde nicht eingelöst

    [Gastkommentar](Fuldaer Zeitung -  06-08-2010 - Seite 4)

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    #Milde #Gaben #reichen #nicht (Reutlinger Nachrichten)


    Milde Gaben reichen nicht

    (Reutlinger Nachrichten - 07-08-2010 - Seite 1)


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    Als #Exportweltmeister #steht #Deutschland auf #tönernen #Füssen (Haldensleber Volksstimme)


    Als "Exportweltmeister" steht Deutschland auf tönernen Füssen

    (Haldensleber Volksstimme -  27-09-2010 )


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    Freitag, 26. November 2010

    "Mit Tricks u. #Manipulationen hat d. #Bundesregierung gearbeitet, um e. #politisch #gewünschtes #Ergebnis zu erhalten."


    Kay Sokolowsky

    Die Regeln des Bedarfs

    (Konkret)

    http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=dieregelndesbedarfs&jahr=2010&mon=11


    Wer wissen möchte, in welcher Gesellschaft er lebt, vertiefe sich in ein ministerielles Schriftstück - den "Referentenentwurf " zur Neufestlegung der Hartz-IV-Sätze, zum Beispiel.

    Es ist derzeit viel von den abendländischen Werten die Rede. Doch stets nur von solchen, die keinen Pfifferling wert sind, wenn es drauf ankommt, die nichts kosten außer Speichel und heiße Luft.

    Die wahren Maximen des Westens - die freilich auch dort gelten, wo die Sonne früher untergeht -, die Prinzipien, nach denen das kapitalistische Gemeinwesen seine Gemeinheit gestaltet und die herrschende Klasse ihr Unwesen treibt, lauten: Verrotten sollen die Habenichtse in Löchern, in Lumpen gehen soll das Gelump, Schatten falle auf die Verdammten.

    Ihre Speise sei Abfall, ihre Verzweiflung ein Spott, das Leben, das sie fristen, ein Hohn. Nichts gebühre ihnen außer dem, was nötig ist, um nichts zu sein. Weil niemand sie brauchen kann, seien sie niemand, unsichtbar möglichst vor der Welt, unerhört in ihrer Not, ungefühlt in ihrer Schwäche, und für jede Demütigung, die wir ihnen antun, haben sie demütig zu danken.

    Denn wehe, sollten sie sich wehren! Dann lassen wir sie kurzerhand verhungern und in ihrer Not sich gegenseitig an die Gurgel fahren, und kein Polizist wird da sein, um sie zu hindern, kein Richter, uns dafür zu strafen.

    So sagt das natürlich keine Kanzlerin und auch der Präsident des Industrie- und Handelskammertages nicht, obwohl er ihr vorschreibt, was sie verschweigt. Aber die Bürokraten im Ministerium der unfaßbaren Frau von der Leyen, diese Strategen der Verelendung sprechen das Credo der Bourgeoisie ungescheut aus. Sie wissen nämlich, was die Chefetage lesen will.

    Dies zum Beispiel: "Entscheidend ist deshalb, daß der Gesamtbetrag des Budgets für die Bestreitung von Verbrauchsausgaben ausreicht, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewährleisten."

    Die Unmöglichkeit, wie ein Mensch zu leben, wenn das Geld bloß hinreicht, um zu existieren, ist sowohl den Verfassern wie ihren Auftraggebern bewußt, aber sie halten die Bedürftigen ja gar nicht für Menschen. Sondern für "Einpersonen-" beziehungsweise "Familienhaushalte", die nicht essen und trinken wie ihre Almosengeber, sondern "verbrauchen", die statt Bedürfnissen einen "Bedarf" haben, die keine Individuen sind, sondern den "Regelbedarfsstufen 1 bis 6" zuzuordnen.

    Der "Referentenentwurf" für das "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch", der die Grundlage sein soll zur Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze, ist ein Text, dessen technokratische Obszönität bloß von seiner Verkommenheit übertroffen wird.

    Ein Dokument der Menschenverachtung, in dem die herrschende Klasse, ihrer Allmacht gewiß, sich nicht mal mehr den Anschein von Gutmütigkeit im Umgang mit den Ohnmächtigen gibt. Vom Bundesverfassungsgericht zwar genötigt, die Methoden, nach denen die "Regelbedarfe " errechnet werden, "nachvollziehbar offenzulegen", nicht jedoch auf eine bestimmte Methode verpflichtet, wählten die Handlanger der Ministerin für Asoziales den Weg, auf dem alles beim alten bleiben kann, den kreativen Umgang mit Zahlen.

    Anhand der "Einkommens- und Verbrauchsstichprobe" (EVS), die das Statistische Bundesamt alle fünf Jahre durchführt, zimmerten sie ein Gerüst fürs Gesetz, das juristisch, nicht moralisch Bestand haben soll.

    Tatsächlich läßt sich nun auf den Cent genau überprüfen, wie die Summe von monatlich 364 Euro zustandekommt, von der ein Alleinstehender künftig sämtliche Ausgaben bestreiten soll, die über Miete und Heizung hinausgehen.

    Ebenso transparent wird aber auch, daß hier jeder miese Kniff genutzt wurde, um auf gar keinen Fall einen Betrag zu errechnen, der die alten Hartz-IV-Sätze nennenswert übersteigt. Ganz richtig merkt die Fraktion der Linken im Bundestag an: "Mit Tricks und Manipulationen hat die Bundesregierung gearbeitet, um ein politisch gewünschtes Ergebnis zu erhalten."

    Die übelste Rechenschieberei wurde bei der Auswahl der "Referenzgruppe" aus der EVS angewandt. Um nur ja keinem Bedürftigen mehr zu geben als das, was ihn knapp vorm Verhungern bewahrt, orientieren sich die neuen Sätze an jenen Armen, die das ALG II nicht beanspruchen dürfen oder wollen.

    Zwar behauptet das Sozialministerium auf seiner Website, es habe "das Existenzminimum vom tatsächlichen Verbrauch und damit von der Lebenswirklichkeit unterer Einkommensgruppen abgeleitet".

    Doch zur Referenz genommen wurden allein jene, die bereits minimal existieren, deren Armut so wirklich ist wie ein elendes Leben der Hartz-IV-Empfänger gewollt. Auf schriftliche Anfrage der Linken-Abgeordneten Katja Kipping mußte von der Leyens Staatssekretär Ralf Brauksiepe am 11. Oktober zugeben, was seine Chefin am 29. September vorm Bundestag einfach für sich behalten hatte.

    Das "untere Einkommensfünftel", wie sie es bezeichnete, ist weder ein Fünftel noch hat es ein Einkommen, das den Namen verdient. Bloß 19,6 Prozent der Menschen in der "Referenzgruppe", so Brauksiepe, sind Beschäftigte mit Sozialversicherungspflicht. Fast alle anderen, die den Maßstab setzen für den Regelsatz, beziehen entweder Arbeitslosengeld, sind Ein-Euro-Jobber, selbständig, Kleinrentner oder "sonstige Nichterwerbstätige".

    So kalkuliert läßt sich, was einer zum Leben braucht, zusammenstreichen auf das, was gerade noch zuviel zum Sterben ist, und exakt das haben die Regierung und ihre Referenten gewollt.

    Da den "Leistungsberechtigten" nicht einmal die kümmerlichen Einkünfte der "Referenzgruppe" gegönnt werden, haben von der Leyens Rechenknechte alles aus dem "Regelbedarf" gestrichen, was in den avisierten Zielbetrag nicht hineinpaßt. Es ist unbekannt, ob Referenten, die solche Gesetze entwerfen, Humor im statistisch meßbaren Rahmen besitzen.

    Doch als sie folgende Stelle verfaßten, haben sie vielleicht doch mal gelacht, und zwar über die eigene Dreistigkeit: "Das häufig als Alternative genannte Warenkorbmodell stellt einen Ansatz dar, der sich als ungeeignet erwiesen hat.

    Die damit verbundene Festlegung, welcher Verbrauch von Gütern für das Existenzminimum erforderlich ist, kann ausschließlich mittels normativer Setzungen erfolgen. Hinzu kommt das kaum auf eine zufriedenstellende Art zu lösende Problem, wie die normativ festgesetzten Verbrauchsmengen mit Preisen zu bewerten sind."

    Nichts anderes aber als das verpönte "Warenkorbmodell" prägt auch den Gesetzentwurf - nur daß hier alle Waren aus dem Korb geflogen sind, die mit monatlich 364 Euro niemand bezahlen kann. "Normative Festsetzungen " finden sich in jedem Unterabschnitt des Konzepts - und sie waren im Groben schon da, als es darum ging, die Feindaten der EVS zurechtzubiegen.

    Ein eigenes Auto? Zu teuer, raus. Ein Motorrad? Zu teuer, raus. Eine Urlaubsreise? Zu teuer, raus. Restaurantbesuche, Bahnfahrten, chemische Reinigung? Raus, raus, raus: "Die Kosten für eine chemische Reinigung dienen ... nicht der Existenzsicherung.

    Die Aufwendungen sind nur bei hochwertigen bzw. teuren Kleidungsstücken erforderlich" - und daß kein Hartz-IV'ler hochwertige Kleidung besitzt, dafür sorgen wir schon. In den Details dieses Textes steckt die gesammelte Herablassung und Schäbigkeit einer Gesellschaft, die ihren Ärmsten das Schwarze unter den Fingernägeln nicht gönnt, denn es könnte ja Blumenerde sein: "Schnittblumen und Zimmerpflanzen gehören nicht zum erforderlichen Grundbedarf und sind nicht existenzsichernd", heißt es im Abschnitt "Freizeit, Unterhaltung, Kultur".

    Und wer sich nun einbildet, er bekomme ersatzhalber wenigstens eine Rosenschere gestellt, der hat sich geschnitten: "Im System der Mindestsicherung ist die Unterhaltung eines Gartens als nicht existenzsichernd zu bewerten.

    Deswegen werden ... ›Nicht motorbetriebene Gartengeräte‹ nicht als regelbedarfsrelevant angesehen." Irrelevant sind ebenso Besuche bei Verwandten: Hier "wird von privaten und kostenlosen Übernachtungsmöglichkeiten ausgegangen"; Geld fürs Hotel gibt es nicht. Und wenn deine Mutter im Altersheim wohnt, dann mußt du halt sehn, wo du bleibst; im Sommer ist es unter den Brücken gut auszuhalten.

    Einmal geben die Verfasser offen zu, daß sie den "Warenkorb" nicht etwa abschaffen, sondern nach ihrem Gusto neu füllen wollen, das heißt: leeren. Zur Berechnung der Regelsätze für Familien schreiben sie: "Im Ergebnis ist deshalb nur eine normative Festlegung für die Verteilung der Haushaltsausgaben auf Erwachsene und Kind im Haushalt möglich." Ihr statistischer Zauber ist eben nichts als dies: Blendwerk und Taschenrechnerspielerei.

    Der Wust von Zahlen soll den Schein einer objektiven Kalkulation erzeugen, doch das alles gilt nichts, wenn die "Transferleistung" dadurch teurer käme als geplant.

    Wenn's sein muß, ist auch "das kaum auf eine zufriedenstellende Art zu lösende Problem", die "normativ festgesetzten Verbrauchsmengen mit Preisen zu bewerten", keines mehr. So wissen von der Leyens Schnäppchenjäger ganz genau, welche Menge wieviel kostet: "Für die anzusetzenden 12 Liter Mineralwasser wurde ein Betrag von 2,99 e eingesetzt, für den Supermärkte flächendeckend eine entsprechende Menge Mineralwasser anbieten."

    Und sie wissen noch mehr, wenn auch nicht, wo sie besser das Maul halten sollten; ihr Eifer ist so groß wie ihr Geiz, ihre Scham so gering wie ihr Sprachvermögen: "Legt man die Preise der preisgünstigen Discounter für 1,5 Liter Mineralwasserflaschen zugrunde, ergibt sich ... sogar nur ein Preis von 1,52 e.

    (Es) ist also bei preisbewußtem Einkauf durchaus Spielraum für Saft oder andere alkoholfreie Getränke." Bürokraten, die so etwas schreiben, sollten sich nicht beschweren, wenn ihnen demnächst eins ihrer Verwaltungsopfer mit der Bemerkung in die Espressomaschine pißt, es habe sie mal teilhaben lassen wollen am Spielraum für andere alkoholfreie Getränke.

    Aber das wird selbstverständlich nicht passieren.

    Die am Boden liegen, stehen vorsichtshalber nicht auf. Sie wären dann nämlich auf sich allein gestellt.

    SPD und Grüne haben - worauf CDU und FDP ebenso korrekt wie schadenfroh hinweisen - Hartz IV erfunden, und darum monieren die Halunken, die den Sozialstaat im Jahr 2003 beerdigt haben, Rechenfehler im Referentenentwurf, nicht die generelle Brutalität des ALG II.

    Die Gewerkschaften protestieren zwar. Weil sie aber stillhielten, als ein SPD-Kanzler statt der Armut den Armen den Krieg erklärte, klingt ihr Einspruch ziemlich dünn - und er bleibt so lange hohl, wie die Erniedrigung der Bedürftigen ihnen nicht mal einen Warnstreik wert ist. Und die Linken? Haben vor lauter Angst, als Staatsfeinde beschimpft zu werden, nicht den Mumm zu sagen: "Eine Gesellschaft, die so mit ihren Schwächsten umgeht, wollen wir nicht haben, die muß weg."

    Das könnte freilich Wähler kosten. Obwohl Umfragen, die Emnid für "Bild am Sonntag" veranstaltet, mit der Kneifzange angefaßt werden müssen, entspricht diese hier, vom 26. September,vermutlich tatsächlich der Stimmung, die hierzulande herrscht, wenn es um die Habenichtse geht: Danach lehnen 56 Prozent aller Befragten eine Erhöhung der alten Regelsätze ab, 14 Prozent wollen sie sogar kürzen.

    Das spiegelt die Stimmung von Menschen, die vergessen haben, wer ihre wahren Ausbeuter sind, die die Lüge geschluckt haben, es sei selbst schuld, wer in Not ist, ein Schmarotzer, wer zum Sozialamt geht, die alte Frauen im Wald anzünden, um nicht selbst als Hexen verbrannt zu werden, die beifällig nicken, wenn ein Lemur wie der FDP-Politiker Martin Lindner in der Quatschsendung "Menschen bei Maischberger" behauptet: "Es gibt auch ein Lebensmodell, ein neues, das heißt ›alleinerziehend‹. Da werden mit drei, vier Männern zwei, drei Kinder gezeugt.

    Zwei, drei Männer, drei, vier Kinder - und dann gehen sie zum Amt, und da fällt ihnen schlichtweg der Name desjenigen, der die Kinder gezeugt hat, nicht mehr ein, da kommt ein Fragezeichen rein, in der Erwartung, daß die Solidargemeinschaft dann dafür einspringt."

    Es ist noch nicht lange her, da mußte nach solch einer Äußerung ein Politiker wieder dorthin verschwinden, wo er herkam, dorthin, wo die Sonne niemals scheint. Heute macht sich unmöglich, wer solch menschenfeindliches Gebelfer "menschenfeindliches Gebelfer" nennt.

    Sahra Wagenknecht, die bei Maischberger neben Lindner, diesem Ausbund neoliberaler Schmutzgesinnung, sitzen mußte, stand leider nicht auf - weder für eine Backpfeife noch für einen eklatanten Abgang. Niemand steht mehr auf. Alle sind im Bann der Macht, die aus Lindner redet, einer Macht, die für "Herrenbekleidung (ohne Strumpfwaren)" monatlich 4,42 Euro verordnet, für "Möbel und Einrichtungsgegenstände" 10,11 Euro, für "Glaswaren, Geschirr und andere Haushaltsgegenstände" 2,04 Euro, für "Bildung" 1,39 Euro und für "Nahrungsmittel" 112,12 Euro. Alle, die sich erheben sollten, bleiben starr vor Angst hocken, lassen sich treten und fressen jeden Dreck. Das nämlich sind die abendländischen Werte.

    Kay Sokolowsky schrieb in LITERATUR KONKRET 2010 über Literaten im Internet



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