Nach Ende d. »Streßtest-Show« werden d. #Proteste gg. »Stuttgart 21« #wieder #stärker. [via JW]

(...)

Amplify’d from www.jungewelt.de

Proteste gehen weiter

Von Herbert Wulff

4500 Stuttgarter demonstrierten am Montag abend für eine sofortige Aussetzung der Bauarbeiten

Nach Ende der »Streßtest-Show« werden die Proteste gegen »Stuttgart 21« wieder stärker. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich rund 4500 Menschen an der traditionellen Montagsdemonstration vor dem Hauptbahnhof in Baden-Württembergs Landeshauptstadt. Am Dienstag blockierten etwa 250 Schüler und Jugendliche eine Zufahrt zum Grundwassermanagement der Großbaustelle. Entgegen der Warnungen der Polizeispitze blieb diese völlig friedlich. Allerdings soll es dem Vernehmen nach in den kommenden Tagen zur Räumung des Zeltdorfs im Stuttgarter Schloßgarten kommen. Das »Aktionsbündnis gegen ›Stuttgart 21‹« begrüßte den Vorschlag von Heiner Geißler, einen vier- statt achtgleisigen Tiefbahnhof zu bauen und den bestehenden Kopfbahnhof weiter zu nutzen, als »eine Absage an ›Stuttgart 21‹ und ›Stuttgart 21 plus‹«. Sprecher Hannes Rockenbauch forderte im jW-Gespräch aber während der Prüfung einen Bau- und Vergabestopp. Die Bahn AG dürfe keine weiteren Fakten schaffen. Dazu ist das Unternehmen aber offensichtlich nicht bereit. Unmittelbar nach der Präsentation des »Streßtests« am Freitag hat die Bahn Aufträge von mehr als 700 Millionen Euro vergeben. Auch die Bauarbeiten werden fortgeführt. Eine Eilklage des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) vor dem Mannheimer Verwaltungsgerichtshof gegen den Weiterbau ist gescheitert. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Beschluß darf die Bahn die Bautätigkeit fortsetzen, obwohl sie mehr als doppelt so viel Grundwasser abpumpen will wie ursprünglich beantragt. Es sei allerdings »nicht ausgeschlossen«, daß dadurch ein neues Planfeststellungsverfahren nötig werde, so das Gericht. Den »Baustopp selber machen« will der radikalere Teil der Protestbewegung. Seit Wochen werden die Bauarbeiten immer wieder durch Blockadeaktionen auf Zufahrtswegen behindert. Am Dienstag kamen bei einer von der »Jugendoffensive gegen ›Stuttgart21‹« organisierten Blockade rund 250 Jugendliche, aber auch ältere Menschen zusammen. Der Protest sei »absolut friedlich« verlaufen, betonte die Sprecherin der Jugendoffensive, Anna Zouhar, auf jW-Nachfrage. Im Vorfeld hatten Polizeipräsident Thomas Züfle sowie die SPD-Minister Reinhold Gall und Gabriele Warminski-Leitheußer den Aufruf als »unverantwortlich« kritisiert und vor einer Teilnahme gewarnt (siehe jW vom 29.Juli). »Dieser ganze Aufstand war völlig unnötig und hat die Unterstützung für unsere Aktion nur verstärkt«, kommentierte Zouhar dies. Sie verwies darauf, daß die Polizeispitze juristisch unzutreffend argumentiere, wenn sie friedliche Sitzblockaden automatisch mit dem Tatbestand der »Nötigung« gleichsetze. Ein ernsthafterer Konflikt könnte um die Räumung der Zeltstadt im Schloßgarten entbrennen, die nach Informationen der »Parkschützer« für die kommenden Tage geplant ist. Züfle hatte kürzlich in der Presse erklärt: »Wenn dort Baumaßnahmen erforderlich werden und die rechtlichen Grundlagen gegeben sind, muß geräumt werden.« Rockenbauch verwies darauf, daß an dieser Frage »viele Emotionen hängen«. Er hoffe auf ein besonnenes und kluges Vorgehen der Polizei. »Wenn Rohre verlegt werden, dürfen im Konsens mit den Parkbewohnern höchstens die direkt im Weg stehenden Zelte abgebaut werden. Aber eine generelle Räumung des Parks, eine Säuberungsaktion wäre eine unnötige Provokation des friedlichen Widerstands«, so der Bündnissprecher. Read more at www.jungewelt.de

 

See this Amp at http://bit.ly/p3X8L4