Hartz IV und das Jobwunder in Deutschland
Nirgends in Europa müssen so viele Menschen im Niedriglohnsektor arbeiten.
Offensichtlich ist, dass zur Ausbreitung des Niedriglohnsektors vor allem die Zeitarbeitsbranche und die sogenannten Minijobs beigetragen haben. Bei den Minijobbern erhalten 80 Prozent der Betroffenen sehr niedrige Stundensätze. Bei den Zeitarbeitern sind es gut 77 Prozent. "Vor allem im Dienstleistungsbereich ist die Tarifbindung gering. Daran konnten auch die branchenbezogenen Mindestlöhne, die es inzwischen für 10 Branchen gibt nichts ändern." sagte ein Sprecher des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).
Hartz IV Betroffene können sich der Angebote von Seiten der Jobcenter kaum erwehren, sie müssen jeden Job bis zur absoluten Grenze der Sittenwidrigkeit annehmen. Ansonsten drohen massive Kürzungen des Arbeitslosengeldes II als sogenannte Sanktion. Sittenwidrigkeit bedeutet, dass alle Arbeitsangebote angenommen werden müssen, die bis zu 30 Prozent unter dem Tarifniveau liegen. 30 Prozent Abzug von tariflicher oder ortsüblicher Bezahlung bedeutet in manchen Regionen von Deutschland einen Stundenlohn von weniger als 3 Euro.
Weil das nicht ausreicht, um die eigene Existenz zu sichern, müssen die meisten weiterhin aufstockende Hartz IV Leistungen beziehen. Demnach hat eine Mehrheit der Betroffenen keine Chance, dem Niedriglohnsektor zu entrinnen. Nach neusten Schätzungen müssen derzeit rund 1,3 Millionen Menschen ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken. 350.000 von ihnen arbeiten in Vollzeit, weitere 230.000 in sozialversicherter Teilzeit.
Staat subventioniert Niedriglöhne
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat kein Interesse daran, diese Ungerechtigkeiten aufzuheben. Im Gegenteil, sie subventionieren Löhne an der Armutsgrenze. Seit Einführung der Hartz IV Gesetze im Jahre 2005 hat der Staat über 50 Milliarden Euro für Lohnkostenzuschüsse ausgegeben. Zusätzlich zu diesen Kosten für die Aufstockung niedriger Löhne subventioniert der bundesdeutsche Haushalt Minijobs mit fast 4 Milliarden Euro pro Jahr. Die Gewinner sind die Unternehmen, die ihre Profite massiv ausweiten konnten.
Die Verlierer sind die Menschen, die kaum mehr wissen, wie sie über die Runden kommen können. So sieht das Jobwunder in Deutschland aus. Ein Exportschlager für Griechenland? Kein Wunder, dass die Menschen dort nichts von dem deutschen Arbeitsgeist wissen wollen. (sb)
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