Ein Programm für die Mehrheit!
[via freiheit-durch-sozialismus.de]
http://www.freiheit-durch-sozialismus.de/?p=15
Von Sevim Dagdelen
DIE LINKE gibt sich ein Programm. In turbulenten Zeiten.
Der Kapitalismus hat die Welt in die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise getrieben. Banken und Konzernen wird mit milliardenschweren Rettungspaketen geholfen.
Armut, Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung wachsen, auch in Deutschland. Staaten geben durch das Finanzdiktat von IWF und EU ihre Souveränität auf. Die vom Kapitalismus verschärfte ökologische Krise ist schuld an Millionen Hungertoten in Afrika. Kriege zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen sind an der Tagesordnung.
Die Demokratie wird zerstört. Immer mehr Menschen zweifeln am Kapitalismus. So erklärten laut EMNID im August 2010 88 Prozent aller befragten Bundesbürger, dass das derzeitige Wirtschaftssystem nicht ausreichend den Schutz der Umwelt, den sorgsamen Umgang mit den Ressourcen und den sozialen Ausgleich in der Gesellschaft berücksichtigt. Einer Studie der Friedrich Ebert Stiftung zufolge erklärten 59 Prozent, dass in der Bundesrepublik noch die alten Gegensätze zwischen der besitzenden und arbeitenden Klasse bestehen. Für 46 Prozent ist der Sozialismus im Grunde eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde.
Und für 31 Prozent wäre wirkliche Demokratie erst möglich, wenn es keinen Kapitalismus mehr gibt. Statt die Verteilungsfrage zu thematisieren, werden vermeintliche Konfliktlinien aufgebaut, um die Solidarität zu schwächen: Norden gegen den globalen Süden, Ost- gegen Westdeutschland, Junge gegen Alte, vor allem aber Deutsche gegen MigrantInnen. Rassistische Ressentiments und Vorurteile werden von den Herrschenden geschürt und genutzt, um von den zentralen gesellschaftlichen Problemen wie der wachsenden Armut vieler bei steigendem Reichtum weniger abzulenken.
Vor diesem Hintergrund beginnt, sobald das neue Programm auf dem Parteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt verabschiedet und die Mitglieder es im Anschluss per Entscheid angenommen haben, die eigentliche Herausforderung: die Umsetzung des Programms! "Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme", sagte schon Karl Marx.
DIE LINKE muss die Menschen nicht nur von ihrem Programm überzeugen, sondern vor allem daran arbeiten, dass es mit Leben gefüllt wird. Denn viele Menschen haben Angst im Kapitalismus: um ihren Arbeitsplatz, ihre Lebensperspektive im Fall von Krankheit oder Arbeitslosigkeit, sie fürchten um ihre Ersparnisse und sorgen sich um ihre und die Zukunft ihrer Kinder. Viele fühlen sich ohnmächtig und lassen sich entmutigen. DIE LINKE sollte ihrer Wut und ihrem Protest eine Stimme geben.
DIE LINKE darf nicht auf Kungelei mit den Mächtigen setzen, sondern muss auf Druck und Gegenwehr der Menschen setzen. DIE LINKE muss sich ganz konkret für eine Gesellschaft einsetzen, in der nicht länger die Profite weniger, sondern die Bedürfnisse der Mehrheit im Mittelpunkt stehen. Aus genau diesen Gründen braucht es ein Programm der Partei DIE LINKE für die Mehrheit! Und eine Politik für die Mehrheit!
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik sowie für Internationale Beziehungen in der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen