Kommentar: Rot-Grün wäre ein Auslaufmodell für Rheinland-Pfalz
Nur Schwarz-Grün wäre ein Neuanfang
Es ist schon verwunderlich, wie selbstsicher der amtierende Ministerpräsident Kurt Beck über "Die" Koalition Rot-Grün spricht. Man könnte fast den Eindruck haben, die Koalitionsgespräche hätten bereits stattgefunden. Was natürlich nicht so ist.
Die Konstellation in Rheinland-Pfalz ist eine völlig Andere!
Die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Eveline Lemke ist clever genug, sie weiß auch, dass ein Neuanfang nur als Schwarz-Grün, ein wirklicher Neuanfang sein kann. Sie kennt das "System Beck" zu genüge. Dass sich auch die CDU an einem Neuanfang orientiert, liegt in der Natur der Sache. Frau Klöckner sollte ernsthafte Sondierungsgespräche mit den GRÜNEN führen und sich kooperativ zeigen. Den Ausstieg aus der Atompolitik glaubhaft den Wählerinnen und Wählern zu beweisen, kann nur über ein Bündnis Schwarz-Grün passieren. Ansonsten verfällt Rheinland-Pfalz in den alten Trott zurück.
Rot-Grün ist ein Auslaufmodell.
Alte, verkrustete Seilschaften, wie sie nur im System dieser absoluten SPD-Mehrheit entstehen konnten, aufzubrechen, ist schier unmöglich. Ministerpräsident Kurt Beck hat seit 16 Jahren die Strippen in der Hand. Insbesondere das Wirtschaftsministerium und das Justizministerium schreien förmlich nach einem Neuanfang.
Die Affäre Bamberger läßt grüßen. Der Mann verläßt jetzt wahrscheinlich ganz leise die Bühne.
Auch das Finanzministerium braucht dringend eine Veränderung. Über das Finanzministerium hatte Kurt Beck den direkten Zugriff in sämtliche Ministerien. Nach dem Rücktritt Deubels gab es für Herrn Beck nur eine Lösung. Die hießt "Kühl". Finanzminister ´Carsten Kühl war im Aufsichtsrat des Nürburgrings und daher bestens über viele Einzelheiten informiert.
In diesem Zusammenhang sei an das 400-500 Millionen Euro Nürburgring-Finanz-Desaster, die 2,4 Millionen Euro Lokschuppen-Steuergeldspritze in Gerolstein, die 7,3 Millionen-Schlosshotel-Subvention in Bad Bergzabern erinnert. Alles Fälle mit vielen Fragezeichen, die nur in einem System der absoluter Mehrheit passieren konnten.
Mit den gleichen Protagonisten eine neue Koalition einzugehen, würde den GRÜNEN in der Wählergunst mehr Schaden zufügen, als man es glauben mag. Eveline Lemke sollte nicht nur die Ambition haben, sie sollte fest entschlossen das Wirtschaftsministerium für sich beanspruchen. An einer Stimme darf die Zukunft von Rheinland-Pfalz nicht scheitern.
Die GRÜNEN haben es in der Hand. Ein Neuanfang kann nur Schwarz-Grün heißen.
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