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Waffenhändler unterwegs
deutsche Handel mit Rüstungsgütern wird von der
Bundesregierung erneut kräftig gefördert.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte
zum Auftakt eines zweitägigen Besuchs in Israel am Dienstag:
»Wir werden die Rüstungskooperation weiter
vorantreiben.« Am Mittwoch berichtete die Nachrichtenagentur
dapd zum Ergebnis des Aufenthalts von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) in Luanda: »Deutschland will Angola
aufrüsten«. Die Opposition im Bundestag und die deutsche
Friedensbewegung reagierten mit scharfer Kritik.
Aviv nur mitgeteilt, daß die Bundeswehr in ihrem
Afghanistan-Einsatz weiterhin auf israelische Drohnen setzen wird.
Der Vertrag für die Nutzung der unbemannten
Aufklärungsflugzeuge vom Typ »Heron« werde um zwei
Jahre bis 2014 verlängert. Die Drohnen dienten zur
Unterstützung der Einsätze des Kommandos
Spezialkräfte (KSK) am Hindukusch, erklärte der Minister.
Die wichtigsten Rüstungsverhandlungen zwischen Israel und
Bundesrepublik wurden allerdings offiziell nicht erwähnt: die
U-Boote der »Dolphin«-Klasse und Korvetten, die von
deutschen Werften geliefert werden sollen. Am 5. Mai hatte das
Internetportal »Defense Industry Daily« kurz nach einem
Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu
in Berlin gemeldet, daß Deutschland nun bereit sei, den
gelieferten drei U-Booten drei weitere folgen zu lassen. Netanjahu
hatte um einen erheblichen Rabatt für die Kampfschiffe
gebeten, die auch mit atomar bestückten Marschflugkörpern
ausgestattet werden können.
Gesprächspartnern, Verteidigungsminister Ehud Barak und
Netanjahu, auch militärische Vorbereitungen auf die Ausrufung
eines palästinensischen Staates im Herbst einschließlich
eines eventuellen Einsatzes der Bundeswehr. Er erklärte dazu
am Mittwoch, eine Mission sei »nicht vorherzusehen«. Er
habe den Eindruck, daß das Zutrauen der israelischen
Regierung in eine mögliche internationale Truppe unter
UN-Aufsicht »sehr gering« sei.
Merkel erklärte am Dienstag abend in Luanda, daß die
Bundesrepublik Angola zur Aufrüstung seiner Marine
Patrouillenboote für die Grenzsicherung angeboten habe. Nach
Angaben des Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen
Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Friedrich
Lürßen, der zu Merkels Delegation gehört, geht es
um sechs bis acht Boote mit einem Stückpreis zwischen zehn und
25 Millionen Euro. Eine grundsätzliche Genehmigung für
den Vertrieb der Schiffe liege seiner Werft vor. Merkel bot
außerdem die Ausbildung angolanischer Soldaten an.
erklärte anläßlich der Gespräche de
Maizières in Tel Aviv: »Die Bundesregierung ist
angehalten, keine Waffen in Länder des Nahen und Mittleren
Ostens von Saudi-Arabien bis Israel zu exportieren und die
militärische Zusammenarbeit einzustellen. Sie muß sich
nachdrücklich für das Ziel der für 2012 geplanten
UN-Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone in
der Region engagieren.« Der Vorsitzende der
Bundestagsfraktion Die Linke, Gregor Gysi, kommentierte Merkels
Auftritt in einer Presseerklärung mit den Worten:
»Angola befindet sich keineswegs in einem stabilen Zustand.
Schon deshalb verbietet es sich, an dieses Land Waffen zu
verkaufen.« Merkel müsse aufhören, »immer
wieder auf Wunsch der Waffenlobbyisten Rüstungsgeschäfte
zu betreiben«.
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