Europa am braunen Abgrund [Nachdenkseiten]
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In Griechenland, Spanien und Portugal kämpfen sozialdemokratische Regierungen um ihr Überleben. Ist das überhaupt relevant? Das fragen nicht nur Zyniker.
Das Gegenbild zum Niedergang der Sozialdemokratie ist der Aufstieg des Rechtspopulismus. Zunehmend hektischer sind die 27 EU-Regierungen von den Finanzmärkten gezwungen, auf die Bankenkrise und die massive Überschuldung vieler Euro-Staaten zu reagieren – mit einer Krisenpolitik, die in der Öffentlichkeit immer mehr als eine Politik des »Schreckens ohne Ende« wahrgenommen wird.
In Griechenland, Spanien und Portugal kämpfen sozialdemokratische Regierungen um ihr Überleben. Ist das überhaupt relevant? Das fragen nicht nur Zyniker.
Denn in den so genannten Krisenstaaten agiert die Sozialdemokratie an der kurzen Leine des Europäischen Rats, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds – Wahlen hin oder her.
Die politischen Entscheidungen werden in Brüssel, Frankfurt und Washington getroffen – nationaler Gestaltungsspielraum nahe Null. Vehement unterstützt wird das von den GenossInnen aus Österreich, die strikte Sparpolitik fordern. Nur Norwegen ist in der Lage, sich das Schauspiel gleichsam vom Olymp seines Ölreichtums aus anzuschauen.
Das Gegenbild zum Niedergang der Sozialdemokratie ist der Aufstieg des Rechtspopulismus. Zunehmend hektischer sind die 27 EU-Regierungen von den Finanzmärkten gezwungen, auf die Bankenkrise und die massive Überschuldung vieler Euro-Staaten zu reagieren – mit einer Krisenpolitik, die in der Öffentlichkeit immer mehr als eine Politik des »Schreckens ohne Ende« wahrgenommen wird.
Und gleichzeitig geraten die nationalen politischen Systeme unter Druck von Rechtsaußen. Ob in den skandinavischen Ländern, den Niederlanden, Belgien oder Frankreich: Der Einfluss rechtspopulistischer Parteien wächst.
Wobei sich das Gebräu aus Europa-Skeptizismus und nationalistischer Rückbesinnung in den politischen Arenen unterschiedlich artikuliert: In Italien, Ungarn und Österreich sind Rechtspopulisten durch Regierungsbeteiligung längst hoffähig geworden.
In den Niederlanden sucht die Wilders-Partei – wie die »Wahren Finnen« – eher eine Rolle außerhalb der Regierung. Das sichert ihr Einfluss, ohne Kompromisse eingehen zu müssen.
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