Die Armen sind schuld an der Krise
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Quelle für die Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle für die Staatsverschuldung:
publicdata/Eurostat
Der Fall SpanienSpanien ist ein schönes Beispiel. Die Spanier tendierten über einen langen Zeitraum zu sehr konstanten Sozialquoten.Die Sozialquote in Spanien lag von 1999 bis zum 2008 praktisch immer um die 20 %. Im selben Zeitraum reduzierten sich die Staatsschulden von 62,4 % im Jahr 1999 auf 36,3 % im Jahr 2007.Manche mögen argumentieren, dass die Sozialquote im Jahr 2009 um 1,4 % gestiegen ist. Dieser Anstieg kann aber nicht dafür verantwortlich sein, dass eine über 13,2 % höhere Staatsverschuldung am BIP stattgefunden hat.Wie anfangs schon erwähnt, drückt die Sozialquote aus, wie viel gemessen am BIP an sozialen Ausgaben fließt. Hätte man diesen Anstieg jetzt rein über Schulden finanziert, dann wäre die Staatsverschuldung um diesen Anteil gestiegen, also um 1,4 %. Tatsächlich liegt der Anstieg aber bei 13,2 % also dem 9,5fachen.In Spanien fand zu dieser Zeit, wie in vielen europäischen Staaten, eine Wirtschaftskrise statt, und dieser Anstieg bei den Staatsschulden ist auf Hilfsprogramme für die Bauindustrie und Stützungskredite für den europäischen Bankenmarkt zurück zu führen. Jedoch nicht auf die Sozialausgaben, die alles andere als überdimensioniert waren, mit gerade mal 22,1 % gemessen am BIP.
Spanien Vergleich
Quelle für Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle für Staatsschulden am BIP:
publicdata/Eurostat
Der Fall Vereinigtes KönigreichIm Jahr 1999 stand die Staatsverschuldung noch bei 43,7 %, sie ging dann bis ins Jahr 2002 auf 37,5 % zurück. Sie stieg dann bis ins Jahr 2009 auf über 69,6 %, obwohl die Sozialquote in diesem Zeitraum von 25,7 % gerade mal auf 26,3 % geringfügig anstieg.Hervorzuheben ist, dass die Sozialquote von 2007 auf 2008 von 26 % auf 23,3 % zurückging, und die Staatsschulden trotzdem besonders stark wuchsen. Von 44,4 % auf 54,8 % gemessen am BIP.Im Vereinigten Königreich lässt sich gut erkennen, wie gering die Korrelation der Sozialquote mit den Staatsschulden mitunter ist.Vergleich Vereinigtes Königreich
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden am BIP:
publicdata/Eurostat
Und Österreich?In Österreich war in den letzten 10 Jahren eine sehr stabile Sozialquote zu beobachten und eine sehr stabile Staatsschuldenentwicklung. Auch hierzulande hat der überwiegende Großteil der Bevölkerung nicht über seine Verhältnisse gelebt.Ein signifikanter Sprung lässt sich im Jahr 2009 ausmachen. Damals stieg die Sozialquote leicht von 27,8 % auf 28,4 % (durchaus entfernt vom Höchstwert aus dem Jahr 2004 29,4 % Sozialquote bzw. 64,7 % Staatsschulden), wo hingegen die Staatsschulden von 63,8 auf 69,5 % zulegten. Hier kann man auch erkennen, dass für diesen plötzlichen Sprung bei den Schulden nicht die Sozialquote verantwortlich sein kann, aufgrund des überproportionalen Wachstums.Vergleich Österreich
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden/BIP:
publicdata/Eurostat
Und die Eurozone?In der Eurozone gemessen blieb die Sozialquote bei ungefähr 27 % zwischen den Jahren 2003 und 2009.Bis in das Jahr 2007 stieg die Sozialquote in sehr geringem Maße, jedoch die Schuldenstandsquote sank von 63,2 % auf 60,7 %.Von 2007 auf 2008 nahm die Sozialquote ab (0,8 %) aber im selben Zeitraum nahmen die Schulden von 60,7 % auf über 65 % zu.Von 2008 auf 2009 nahm die Sozialquote um 1,1 % zu, aber die Staatsschulden um 12,2 %. Hieran erkennt man die geringe Korrelation bei einem Anstieg um 1,1 % bei der Sozialquote im Vergleich zum Anstieg der Staatsschulden von 12,2 % bedeutet das einen 11fach höheren Anstieg.Ebenso ist anzumerken, dass diese Sozialquote über einen langen Zeitraum überhaupt keine negativen Auswirkungen auf die Staatsschulden der Eurozone hatte.
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden: http://wko.at/statistik/eu/europa-verschuldung.pdfZur Zusammensetzung der Sozialquoten der hier analysierten Staaten.Spätestens ab 2002 bis 2006/7 war bei den hier untersuchten Staaten die Arbeitslosigkeit auf relativ stabilem Niveau. Die demographischen Ungleichheiten hatten sich ebenfalls in diesem Zeitraum schwach entwickelt. Ebenso sind die Ausgaben für Gesundheitsvorsorge und Pensionssysteme nicht überdurchschnittlich ausgeweitet worden. Dadurch kann man die Sozialquote in diesem Zeitraum bezüglich ihrer Zusammensetzung als relativ stabil bewerten.
ZusammenfassungSicherlich haben Ausgaben eine Auswirkung auf die Staatsschulden, wenn der jeweilige Staat eine intensive Fremdfinanzierung aufweist. Wie wir aber an diesen verschiedenen Beispielen gesehen haben, ist in der jüngeren Geschichte keine große Auswirkung von den Sozialausgaben auf die Staatsschulden zu verzeichnen gewesen.Die Aussage, dass wir über Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt haben, ist somit falsch. Denn weder lassen sich Sozialquote noch Schuldenquote in einen nennenswerten Zusammenhang bringen.Der Anstieg der Staatsschulden, besonders in den letzten Jahren, ist auf die Wirtschaftskrise und die darin verwickelten Personen und Firmen zurück zu führen. Jedoch nicht auf den Sozialstaat, denn der kann, wie man gesehen hat, durchaus recht kompetent mit den ihm zuteilten Geldern umgehen.
"Die Armen sind schuld an der Krise". So plump formuliert es keiner der neoliberalen "Experten" und Propheten.
Verwendet wird in diesen Kreisen das vornehmere Mantra "Der Sozialstaat ist unbezahlbar". Seine Kosten und die Sozialquote seien zu hoch und daher käme die wachsende Staatsverschuldung, und das sei die wahre Ursache der aktuellen Krise. Beweise liefern die Vertreter dieser Ansicht keine. Und das hat seinen Grund.Zunächst möchte ich folgenden Begriff erklären. Was sind Sozialquoten?Sozialquoten beinhalten alle möglichen und bekannten Formen von Sozialausgaben seitens des Staates: Behandlung von Krankheiten, Gesundheitsvorsorge und Invalidität
Alter und Hinterbliebene
Familien und Kinder
Folgen der Arbeitslosigkeit
Wohnen
Vermeidung sozialer Ausgrenzung
sonstige Ausgaben
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialquote#EntwicklungDie Berechnung der Sozialquote erfolgt, indem die gesamten Sozialausgaben durch das Bruttoinlandsprodukt dividiert werden. Diesen Anteil bezeichnet man auch als Sozialquote und er stellt jenen Betrag dar, den der Staat im Jahr gemessen am BIP für soziale Tätigkeiten aufbringt.Soviel zur Theorie.Viele von uns kennen die Aussagen der neoliberalen JüngerInnen wie Kolm, Schellhorn, Unterberger oder Ortner, dass wir alle über unsere Verhältnisse leben.
Damit meinen sie, dass wir alle viel zu viel und viel zu lange Sozialleistungen erhalten und deshalb einen unvorstellbaren Schuldenberg aufgetürmt hätten. Dieser Ideologie folgend müssten wir nun alle den Gürtel enger schnallen.
Manch Leiharbeiter oder Praktikant wird sich bei solchen Sätzen denken: "Was habe ich falsch gemacht?"
Schauen wir uns das einmal genauer an:Der Fall DeutschlandIm Jahr 1999 lag die Sozialquote bei 29,5 %, stieg bis zum Jahr 2004 auf 30,7 % leicht an und ging dann bis ins Jahr 2009 auf 28 % zurück. Im selben Zeitraum sanken die Schulden leicht und stiegen besonders ab 2005 an, obwohl die Sozialquote im Jahr 2009 mit 28 % rückläufig war. Hieran lässt sich ausmachen, dass die Sozialausgaben nicht unbedingt für den immensen Sprung bei den Staatsschulden verantwortlich sein können, da diese ja zurück gegangen waren.Deutschland Vergleich
Verwendet wird in diesen Kreisen das vornehmere Mantra "Der Sozialstaat ist unbezahlbar". Seine Kosten und die Sozialquote seien zu hoch und daher käme die wachsende Staatsverschuldung, und das sei die wahre Ursache der aktuellen Krise. Beweise liefern die Vertreter dieser Ansicht keine. Und das hat seinen Grund.Zunächst möchte ich folgenden Begriff erklären. Was sind Sozialquoten?Sozialquoten beinhalten alle möglichen und bekannten Formen von Sozialausgaben seitens des Staates: Behandlung von Krankheiten, Gesundheitsvorsorge und Invalidität
Alter und Hinterbliebene
Familien und Kinder
Folgen der Arbeitslosigkeit
Wohnen
Vermeidung sozialer Ausgrenzung
sonstige Ausgaben
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialquote#EntwicklungDie Berechnung der Sozialquote erfolgt, indem die gesamten Sozialausgaben durch das Bruttoinlandsprodukt dividiert werden. Diesen Anteil bezeichnet man auch als Sozialquote und er stellt jenen Betrag dar, den der Staat im Jahr gemessen am BIP für soziale Tätigkeiten aufbringt.Soviel zur Theorie.Viele von uns kennen die Aussagen der neoliberalen JüngerInnen wie Kolm, Schellhorn, Unterberger oder Ortner, dass wir alle über unsere Verhältnisse leben.
Damit meinen sie, dass wir alle viel zu viel und viel zu lange Sozialleistungen erhalten und deshalb einen unvorstellbaren Schuldenberg aufgetürmt hätten. Dieser Ideologie folgend müssten wir nun alle den Gürtel enger schnallen.
Manch Leiharbeiter oder Praktikant wird sich bei solchen Sätzen denken: "Was habe ich falsch gemacht?"
Schauen wir uns das einmal genauer an:Der Fall DeutschlandIm Jahr 1999 lag die Sozialquote bei 29,5 %, stieg bis zum Jahr 2004 auf 30,7 % leicht an und ging dann bis ins Jahr 2009 auf 28 % zurück. Im selben Zeitraum sanken die Schulden leicht und stiegen besonders ab 2005 an, obwohl die Sozialquote im Jahr 2009 mit 28 % rückläufig war. Hieran lässt sich ausmachen, dass die Sozialausgaben nicht unbedingt für den immensen Sprung bei den Staatsschulden verantwortlich sein können, da diese ja zurück gegangen waren.Deutschland Vergleich
Jahr Sozialquote/BIP Staatsverschuldung/BIP 1999 29,5 61,3 2000 29,5 60,2 2001 29,6 59,1 2002 29,7 60,7 2003 30,3 64,4 2004 30,7 66,3 2005 30,1 68,6 2006 30 68,1 2007 28,9 65,2 2008 27,8 66,7 2009 28 74,4
Quelle für die Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle für die Staatsverschuldung:
publicdata/Eurostat
Der Fall SpanienSpanien ist ein schönes Beispiel. Die Spanier tendierten über einen langen Zeitraum zu sehr konstanten Sozialquoten.Die Sozialquote in Spanien lag von 1999 bis zum 2008 praktisch immer um die 20 %. Im selben Zeitraum reduzierten sich die Staatsschulden von 62,4 % im Jahr 1999 auf 36,3 % im Jahr 2007.Manche mögen argumentieren, dass die Sozialquote im Jahr 2009 um 1,4 % gestiegen ist. Dieser Anstieg kann aber nicht dafür verantwortlich sein, dass eine über 13,2 % höhere Staatsverschuldung am BIP stattgefunden hat.Wie anfangs schon erwähnt, drückt die Sozialquote aus, wie viel gemessen am BIP an sozialen Ausgaben fließt. Hätte man diesen Anstieg jetzt rein über Schulden finanziert, dann wäre die Staatsverschuldung um diesen Anteil gestiegen, also um 1,4 %. Tatsächlich liegt der Anstieg aber bei 13,2 % also dem 9,5fachen.In Spanien fand zu dieser Zeit, wie in vielen europäischen Staaten, eine Wirtschaftskrise statt, und dieser Anstieg bei den Staatsschulden ist auf Hilfsprogramme für die Bauindustrie und Stützungskredite für den europäischen Bankenmarkt zurück zu führen. Jedoch nicht auf die Sozialausgaben, die alles andere als überdimensioniert waren, mit gerade mal 22,1 % gemessen am BIP.
Spanien Vergleich
Jahr Sozialquote/BIP Staatsverschuldung/BIP 1999 19,8 62,4 2000 19,8 59,4 2001 20 55,6 2002 19,7 52,6 2003 20 48,8 2004 20,3 46,3 2005 20,3 43,2 2006 20,6 39,7 2007 20,5 36,3 2008 20,7 40,2 2009 22,1 53,9
Quelle für Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle für Staatsschulden am BIP:
publicdata/Eurostat
Der Fall Vereinigtes KönigreichIm Jahr 1999 stand die Staatsverschuldung noch bei 43,7 %, sie ging dann bis ins Jahr 2002 auf 37,5 % zurück. Sie stieg dann bis ins Jahr 2009 auf über 69,6 %, obwohl die Sozialquote in diesem Zeitraum von 25,7 % gerade mal auf 26,3 % geringfügig anstieg.Hervorzuheben ist, dass die Sozialquote von 2007 auf 2008 von 26 % auf 23,3 % zurückging, und die Staatsschulden trotzdem besonders stark wuchsen. Von 44,4 % auf 54,8 % gemessen am BIP.Im Vereinigten Königreich lässt sich gut erkennen, wie gering die Korrelation der Sozialquote mit den Staatsschulden mitunter ist.Vergleich Vereinigtes Königreich
Jahr Sozialquote/BIP Staatsverschuldung/BIP 1999 25,7 43,7 2000 25,7 41 2001 26,4 37,7 2002 26,8 37,5 2003 25,7 39 2004 25,7 40,9 2005 25,9 42,5 2006 26,3 43,4 2007 26 44,4 2008 23,3 54,8 2009 26,3 69,6
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden am BIP:
publicdata/Eurostat
Und Österreich?In Österreich war in den letzten 10 Jahren eine sehr stabile Sozialquote zu beobachten und eine sehr stabile Staatsschuldenentwicklung. Auch hierzulande hat der überwiegende Großteil der Bevölkerung nicht über seine Verhältnisse gelebt.Ein signifikanter Sprung lässt sich im Jahr 2009 ausmachen. Damals stieg die Sozialquote leicht von 27,8 % auf 28,4 % (durchaus entfernt vom Höchstwert aus dem Jahr 2004 29,4 % Sozialquote bzw. 64,7 % Staatsschulden), wo hingegen die Staatsschulden von 63,8 auf 69,5 % zulegten. Hier kann man auch erkennen, dass für diesen plötzlichen Sprung bei den Schulden nicht die Sozialquote verantwortlich sein kann, aufgrund des überproportionalen Wachstums.Vergleich Österreich
Jahr Sozialquote/BIP Staatsverschuldung/BIP 1999 28,8 66,8 2000 28,8 66,2 2001 28,3 66,8 2002 28,6 66,2 2003 29 65,3 2004 29,4 64,7 2005 29,1 64,2 2006 28,7 62,3 2007 28,2 60,2 2008 27,8 63,8 2009 28,4 69,5
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden/BIP:
publicdata/Eurostat
Und die Eurozone?In der Eurozone gemessen blieb die Sozialquote bei ungefähr 27 % zwischen den Jahren 2003 und 2009.Bis in das Jahr 2007 stieg die Sozialquote in sehr geringem Maße, jedoch die Schuldenstandsquote sank von 63,2 % auf 60,7 %.Von 2007 auf 2008 nahm die Sozialquote ab (0,8 %) aber im selben Zeitraum nahmen die Schulden von 60,7 % auf über 65 % zu.Von 2008 auf 2009 nahm die Sozialquote um 1,1 % zu, aber die Staatsschulden um 12,2 %. Hieran erkennt man die geringe Korrelation bei einem Anstieg um 1,1 % bei der Sozialquote im Vergleich zum Anstieg der Staatsschulden von 12,2 % bedeutet das einen 11fach höheren Anstieg.Ebenso ist anzumerken, dass diese Sozialquote über einen langen Zeitraum überhaupt keine negativen Auswirkungen auf die Staatsschulden der Eurozone hatte.
Jahr Sozialquote/BIP Staatsverschuldung/BIP 2003 27,2 63,2 2004 27,6 63,5 2005 27,6 64,4 2006 27,6 63,2 2007 27,2 60,7 2008 26,4 65 2009 27,5 77,2
Quelle Sozialquote: http://wko.at/statistik/Extranet/bench/sozialq.pdfQuelle Staatsschulden: http://wko.at/statistik/eu/europa-verschuldung.pdfZur Zusammensetzung der Sozialquoten der hier analysierten Staaten.Spätestens ab 2002 bis 2006/7 war bei den hier untersuchten Staaten die Arbeitslosigkeit auf relativ stabilem Niveau. Die demographischen Ungleichheiten hatten sich ebenfalls in diesem Zeitraum schwach entwickelt. Ebenso sind die Ausgaben für Gesundheitsvorsorge und Pensionssysteme nicht überdurchschnittlich ausgeweitet worden. Dadurch kann man die Sozialquote in diesem Zeitraum bezüglich ihrer Zusammensetzung als relativ stabil bewerten.
ZusammenfassungSicherlich haben Ausgaben eine Auswirkung auf die Staatsschulden, wenn der jeweilige Staat eine intensive Fremdfinanzierung aufweist. Wie wir aber an diesen verschiedenen Beispielen gesehen haben, ist in der jüngeren Geschichte keine große Auswirkung von den Sozialausgaben auf die Staatsschulden zu verzeichnen gewesen.Die Aussage, dass wir über Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt haben, ist somit falsch. Denn weder lassen sich Sozialquote noch Schuldenquote in einen nennenswerten Zusammenhang bringen.Der Anstieg der Staatsschulden, besonders in den letzten Jahren, ist auf die Wirtschaftskrise und die darin verwickelten Personen und Firmen zurück zu führen. Jedoch nicht auf den Sozialstaat, denn der kann, wie man gesehen hat, durchaus recht kompetent mit den ihm zuteilten Geldern umgehen.
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