die Privatisierung öffentlicher Unternehmen, wird begleitet vom Mantra: »Schaffung von Arbeitsplätzen«. [via Junge Welt]

 

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Mythen des Kapitals

Märkte ohne Lenkung und Erfolge von Privatisierung

 

[via Junge Welt]

 

http://www.jungewelt.de/2012/07-13/036.php

 

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Von Rainer Rupp

 

Gemäß bürgerlicher Wirtschaftstheorie treffen auf den Märkten unendlich viele Anbieter und Nachfrager aufeinander. Deshalb haben die Märkte immer recht und sind jedem noch so gut gemeinten Versuch einer Lenkung haushoch überlegen. Dieses Brimborium wird an unseren Universitäten mit dem Anstrich von Wissenschaftlichkeit gelehrt. Das als universell gültig Dargestellte gehört jedoch in den Fachbereich Märchen. Denn die so hoch gelobten »Märkte« werden in der kapitalistischen Praxis immer (!) von einigen wenigen Mächtigen zwecks Profitmaximierung kontrolliert und manipuliert. Derlei Aktivitäten sind zwar durch allerlei Gesetze, z.B. zu Kartellen, verboten, aber diese Vorschriften sind in der Regel absolut ineffizient. Demonstriert wird das täglich z.B. durch die Abzocke der Energiekonzerne an den Tankstellen. Gleiches gilt für die aktuell in den Medien diskutierten kriminellen Machenschaften zur Manipulation der wichtigsten Meßlatte der Finanzmärkte, des Libor (London Interbank Offered Rate), durch europäische und US-amerikanische Großbanken.

Die Forderung von Bundeskanzlerin Merkel nach einer »marktkonformen Demokratie« bedeutet daher nichts anderes, als sich solchen Machenschaften der die Märkte beherrschenden Kräfte bedingungslos zu unterwerfen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen für die wirtschaftliche Zukunft und den weiteren gesellschaftlichen Zusammenhalt der Bundesrepublik. Denn die »Märkte« reagieren fast ausschließlich auf kurzfristige und nicht auf langfristige Probleme. Wer aber möchte in einer Welt leben, in der die soziale, politische und wirtschaftliche Stabilität von Leuten bestimmt wird, die in der Regel nur an einem möglichst guten Vierteljahresergebnis interessiert sind?

Der Prozeß der neoliberalen »Reformen« in Wirtschaft und Gesellschaft, insbesondere die Privatisierung öffentlicher Unternehmen, wird begleitet vom Mantra: »Schaffung von Arbeitsplätzen«. Angeblich orientieren sich private Unternehmen stärker an den unfehlbaren Märkten, arbeiten daher effizienter und können ihre Produkte billiger anbieten als öffentliche Betriebe. Dadurch steige die Nachfrage, was Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätzen nach sich ziehe. Die Erfahrungen – auch die deutschen – haben jedoch gezeigt, daß Privatisierung genau das Gegenteil bewirkt. Ihre angeblichen Erfolge gehören ebenso wie das Märchen von den unkontrollierten Märkten in den Bereich der kapitalistischen Mythen. Vor diesem Hintergrund sind die Pläne der Eurokraten und Politiker zur Abschaffung des Sozialstaats (»Sparprogramme«) und der Plünderung des öffentlichen Eigentums durch mehr Markt (»Wachstum durch Strukturanpassung«) lediglich »Klassenkampf von oben«, den Warren Buffet, einer der superreichen US-Amerikaner, erklärt hat

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