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Armut und Reichtum
Prof. Dr. Christoph Butterwegge
Die hierzulande seit Jahren wachsende Armut ist ein ausgesprochen merkwürdiges Phänomen: Niemand will davon betroffen sein, bejaht sie offen oder wünscht sie anderen. Gleichzeitig wähnt fast jeder Beobachter in ihrer Existenz eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn nicht gar für das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu sehen. Und obwohl zumindest ein so reiches Land wie die Bundesrepublik ihre sozialökonomischen Entstehungsursachen beseitigen könnte, wenn der politische Wille dazu vorhanden wäre bzw. entsprechende Anstrengungen unternommen würden, gibt es sie immer noch, ja seit geraumer Zeit sogar in wachsendem Maße.
Wie ist dieses Paradox zu erklären? Armut entsteht nicht trotz, sondern durch Reichtum. Bertolt Brecht hat es während des Zweiten Weltkrieges in einem Vierzeiler folgendermaßen ausgedrückt: „Armer Mann und reicher Mann / standen da und sah’n sich an. / Und der Arme sagte bleich: / Wär’ ich nicht arm, wärst du nicht reich.“ Deshalb kann Armut im Rahmen der bestehenden Gesellschaftsordnung nicht durch zunehmenden Reichtum beseitigt werden. Beide sind vielmehr systembedingt und konstitutive Bestandteile des Kapitalismus. Schon Georg Friedrich Wilhelm Hegel hatte in seiner „Rechtsphilosophie“ festgestellt, „daß bei dem Übermaße des Reichtums die bürgerliche Gesellschaft nicht reich genug ist, d.h. an dem ihr eigentümlichen Vermögen nicht genug besitzt, dem Übermaße der Armut und der Erzeugung des Pöbels zu steuern.“
Manche neoliberale Ökonomen vertreten mehr oder weniger offen die Position, dass sich Armut am effektivsten vorbeugen lässt, indem man den Reichtum vergrößert. Nach der „Pferdeäpfel-Theorie“ muss man, um den Spatzen etwas Gutes zu tun, die Vierbeiner mit dem besten Hafer füttern, damit die Spatzen dessen Körner aus ihrem Kot herauspicken können. Reichtumsmehrung statt Armutsverringerung – so lautete auch das heimliche Regierungsprogramm der rot-grünen, der zweiten Großen und der CDU/CSU/FDP-Koalition. Besser wäre es, die Spatzen direkt zu unterstützen. Dasselbe gilt für die Armen, denen sehr viel eher geholfen wäre, wenn sie nicht als „Faulpelze“ und „Sozialschmarotzer“ diffamiert, sondern durch eine Politik der Umverteilung von oben nach unten bessergestellt würden.
Herrschaftssicherung als Hauptfunktion der Armut
Schon immer verkörperten die Armen ein „soziales Worst-case-Szenario“ für Gesellschaftsmitglieder, die sich nicht systemkonform verhielten; ihnen blieb jedoch (fast) immer die Hoffnung, ihre Lage durch eigene Anstrengungen und/oder glückliche Fügungen des Schicksals zu verbessern. Auch wenn diese Erwartungen fast nie erfüllt wurden, steckte darin ein wichtiger Lebensimpuls, der sonst schwer vergleichbare Gruppen miteinander verband, weil soziale Grenzlinien zumindest prinzipiell – wiewohl real eben nur im Ausnahmefall – überwunden werden konnten. Armut diente also der Disziplinierung, Motivierung und Loyalitätssicherung. Die (Angst vor der) Armut war ausgesprochen nützlich für den Fortbestand des politischen und Gesellschaftssystems.
Armut erscheint in einer Gesellschaft, die den Wettbewerb bzw. die Leistung geradezu glorifiziert und Letztere mit Prämien, Gehaltszulagen oder Lohnsteigerungen prämiert, als funktional, weil sie nur das Pendant dessen verkörpert, was die Tüchtigeren und daher Erfolgreichen in des Wortes doppelter Bedeutung „verdient“ haben. Armut ist systembedingt, d.h. Strukturmerkmal und Funktionselement einer kapitalistischen Marktgesellschaft im Zeichen der Restrukturierung fast aller Lebensbereiche nach dem Konkurrenzparadigma und neoliberalen Modellvorstellungen. Sieht man im Neoliberalismus ein gesellschaftspolitisches Großprojekt, das mehr soziale Ungleichheit schaffen will, ist die Armut weder ein unsozialer Kollateralschaden der Globalisierung noch ein wirtschafts- und sozialpolitischer Betriebsunfall.
Sozial ausgegrenzte Minderheiten nützen sowohl den Herrschenden als auch dem bestehenden Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, denn sie führen den Nichtarmen plastisch vor Augen, was ihnen bei einer grundlegenden Veränderung ihrer Lebensweise oder bei einer Loyalitätsverweigerung droht. Ohne den im Verweigerungsfalle zu erwartenden sozialen Abstieg, dem die abhängig Beschäftigten entgehen möchten, weil sie in der Nachbarschaft sehen, welche Entwürdigungen damit verbunden sind, entfiele für sie das zentrale Motiv, sich tagtäglich dem Lohnarbeitszwang und dem Direktionsrecht der Unternehmer bzw. ihrer Manager zu unterwerfen.
Armut ist für die Aufrechterhaltung der bestehenden Macht- und Herrschaftsverhältnisse erforderlich, hält sie doch unmittelbar Betroffene, Erwerbslose und Arbeitnehmer/innen gleichermaßen unter Kontrolle. Armut dient als politisch-ideologisches Druckmittel, materielles Disziplinierungsinstrument und soziale Drohkulisse zugleich: Sie demonstriert jenen Menschen, die arm sind, dass ihre Leistungsfähigkeit und/oder -bereitschaft nicht ausgereicht hat, um sich zu etablieren, und sie demonstriert jenen Menschen, die nicht arm sind, dass ihre Loyalität weiterhin nötig ist, um nicht abzustürzen.
Armut als Gefahr für die Demokratie
Dies bedeutet weder, dass Armut immer von jedem einzelnen politisch Verantwortlichen gewollt, noch dass sie für das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem völlig ungefährlich ist. Vielmehr bildet Armut sozialen Sprengstoff und eine Gefahr für die Demokratie, weil diese mehr beinhaltet, als dass Bürger/innen alle vier oder fünf Jahre zur Wahlurne gerufen werden, nämlich auch einschließt, dass sie gleichberechtigt an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen teilnehmen. Hierzu müssen sie über die materiellen Mittel verfügen, um auch in ferner gelegenen Orten stattfindende politische und Bildungsveranstaltungen sowie Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen zu besuchen. Eine alleinerziehende Mutter, die nicht weiß, wie sie teure Schulmaterialien für ihre Kinder bezahlen soll, wird sich kaum an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen beteiligen können.
Sofern unsere Analyse richtig und Armut mehr ist als ein zufälliges Ereignis im Leben von Menschen, die „nicht mit Geld umgehen können“, nämlich systemimmanent, kann man den Betroffenen schwerlich die Schuld daran zuschieben und dem Problem weder mittels moralischer Appelle an Wohlhabende, freiwillig mehr zu spenden, noch mittels karitativer Maßnahmen beikommen. Vielmehr muss der Reichtum angetastet werden und eine Umverteilung von oben nach unten stattfinden, wenn die Armut wirksam bekämpft werden soll. Will man der tiefen sozialen Spaltung begegnen, die sich in Deutschland abzeichnet und auch hier auf Dauer „Jugendunruhen“, fanatischen Hass und blinde (Zerstörungs-)Wut hervorbringen kann, reichen die wirksamen Lohnuntergrenzen eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und Erhöhungen der für Millionen Menschen existenzsichernden Sozialleistungen nicht aus. Vielmehr wären dafür auch die Wiedererhebung der Vermögensteuer und eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften.
Zuletzt sind folgende Bücher von Christoph Butterwegge erschienen:„Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird“ (2. Aufl. Frankfurt am Main/New York 2011) sowie „Krise und Zukunft des Sozialstaates (4. Aufl. Wiesbaden 2011).
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