Jens Berger
Kann sich Geschichte wiederholen? Die Krise hat Deutschland getroffen und das Bürgertum setzt seine hässlichste Fratze auf: Sozialdarwinismus, Fremdenfeindlichkeit und die Ablehnung der Demokratie
"Deutsche Zustände", so heißt die von Wissenschaftlern unter Leitung des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer erstellte große interdisziplinäre Langzeitstudie, die in diesem Monat in ihrer neunten Auflage ![[extern] ](http://www.heise.de/tp/r4/icons/inline/extlink.gif)
veröffentlicht wurde. Was Heitmeyer und seine Kollegen über die Befindlichkeiten der Deutschen herausfanden, ist im höchsten Maße alarmierend.
Mehr als die Hälfte aller Deutschen fühlt sich ökonomisch bedroht und kanalisiert diese Bedrohung auf zwei Bevölkerungsgruppen - Ausländer und Langzeitarbeitslose. Diese Erkenntnisse sind isoliert betrachtet weder neu, noch sonderlich originell. Die besondere Wirkmacht der Studie geht eher von der Erkenntnis aus, dass fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Vorurteile beileibe keine Besonderheit "bildungsferner Schichten" sind, sondern - ganz im Gegenteil - vor allem in den Kreisen des wohlsituierten Bildungsbürgertums rapide zunehmen.
Die Studienmacher kleiden http://www.tagesschau.de/inland/deutschezustaende100.htmldie Ergebnisse der Studie folgerichtig in düstere Sätze: So ist von einer "deutlichen Vereisung des sozialen Klimas", von einer "rohen Bürgerlichkeit", und von einem "zunehmenden Klassenkampf von oben" die Rede. "Zivilisierte, tolerante, differenzierte Einstellungen in höheren Einkommensgruppen scheinen sich in unzivilisierte, intolerante Einstellungen zu wandeln" - es gäbe Hinweise auf eine "entsicherte wie entkultivierte Bürgerlichkeit", so die Wissenschaftler.
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Diese Eindrücke lassen sich empirisch untermauern, wenn man sich nur einmal die Leserkommentare in diversen Foren großer Zeitungen und Zeitschriften durchliest. Deutschland scheint sich zu entsolidarisieren, der Gegenwind wird immer kälter und kommt von oben.
Ein Hauch von Sportpalast
Wie Heitmeyers Ergebnisse in der Realität aussehen können, zeigte beispielsweise eine Podiumsdiskussion anlässlich Thilo Sarrazins Buchvorstellung in der Münchner Reithalle im September dieses Jahres.
Neben dem ehemaligen Bundesbanker nahmen der Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart und der Soziologie-Professor Armin Nassehi an der Diskussion teil - doch die beiden gemäßigten Diskutanten wurden vom Publikum selbst bei sehr neutral formulierter Kritik an den sarrazinesken Ausfällen gnadenlos ausgebuht und ausgepfiffen.
All dies wäre wenig überraschend gewesen, wenn das Publikum auf Einladung eines rechtsextremen Blogs gekommen wäre.
Das Reithallenpublikum - gutgekleidete Grauköpfe (SZ) - bestand jedoch aus dem gediegenen Münchner Bürgertum, die Diskussionsrunde wurde vom Münchner Literaturhaus veranstaltet. Nicht nur Steingart und Nassehi waren sichtlich schockiert von der demonstrativen Verrohung des bürgerlichen Publikums. Der SZ-Journalist Peter Fahrenholz ließ sich gar zu dem vernichtenden Kommentar hinreißen, http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen/politik/sarrazin-wirbel-um-auftritt-in-muenchen-therapeut-und-brandstifter-1.1006734 dass "in der Reithalle ein Hauch von Sportpalast [herrschte]".
60,4% aller Deutschen sind der Meinung, dass man in Krisenzeiten nicht mehr mit Fairness durch andere rechnen könne. 56,7% glauben, dass Bemühungen um Gerechtigkeit in diesen Zeiten nicht mehr erfolgreich seien. Folgerichtig halten mehr als die Hälfte aller Besserverdiener Langezeitarbeitslose für "willensschwach, an ihrer Lage selbst schuld und für die Gesellschaft nutzlos". 58,9% finden es sogar "empörend", dass "sich Langezeitarbeitslose auf Kosten der Gesellschaft ein bequemes Leben mach[t]en".
Die ebenso große Ablehnung von Ausländern in dieser Schicht hat ebenfalls weniger kulturelle, sondern vielmehr ökomische - oder besser ökonomisierte - Gründe: Jeder vierte Deutsche meint, dass man Ausländer wieder in Heimat zurückschicken sollte, wenn hier die Arbeitsplätze knapp werden.
Die Saat des Neoliberalismus
Die Saat, die nun aufgeht, wurde jahrelang sorgsam gesät und gehegt. Die Ökonomisierung gesellschaftlicher Belange ist eine Kernthese des Neoliberalismus.
Nicht nur die Allokation und Verteilung von Gütern habe sich an Marktmechanismen zu orientieren, sondern auch gesellschaftspolitische Fragen. Das neoliberale Denken ist mittlerweile in fast alle Lebensbereiche eingedrungen, wie Christoph Butterwegge es in seinem Buch "Kritik des Neoliberalismus" analysiert. http://books.google.de/books?id=ntlIVsETa1EC&printsec=frontcover&dq=kritik+am+neoliberalismus&source=bl&ots=9rtpjy0mSy&sig=2Ub5qeI8DQ8LEampSc9EIr0U_Qo&hl=de&ei=9rwITZCiJ5Ks8QPh5Ywa&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=1&ved=0CBgQ6AEwAA#v=onepage&q&f=false
Wer nun aber der Meinung ist, dass es gerecht sei, wenn Menschen mit schlechteren Startbedingungen auch schlechtere Chancen haben und sich nicht gegen stärkere Konkurrenten durchsetzen können, der lehnt in Zeiten der Krise natürlich auch einen Staat ab, der zumindest den Eindruck vermittelt, dem entgegensteuern zu wollen. In der Krise ist sich jeder offenbar selbst der nächste und der Stärkere verzichtet gerne auf einen starken Staat, der ihm seine Pfründe nehmen will. Trotz der offensichtlichen de-facto-Umverteilung von unten nach oben ist immerhin jeder fünfte Besserverdiener der festen Überzeugung, er würde weniger als den gerechten Anteil an den gesellschaftlichen Ressourcen erhalten.
Die verstörenden Ergebnisse der Heitmeyer-Studien überraschen jedoch höchstens in ihrer Deutlichkeit, nicht aber in der Tendenz. Schon länger vermitteln Politik und Medien den Eindruck, dass der Sozialstaat ein Auslaufmodell sei, das "Leistungsträger" über Gebühr belaste und "Sozialschmarotzer" über Gebühr bevorteile.
Wenn Hartz-IV-Empfänger über Jahre hinweg in den großen Boulevardmedien als Leistungsverweigerer gebrandmarkt werden und Politiker christlicher und liberaler Parteien in steter Regelmäßigkeit an die niederen Instinkte appellieren, indem sie mit sozialdarwinistischen Thesen auf Wählerfang gehen, braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn das Volk diese Thesen irgendwann einmal verinnerlicht.
Das neue Vakuum
Vielleicht wird die kurze Zeit des Sozialausgleichs während der Bonner Republik einmal als historische Absonderlichkeit in die Geschichtsbücher eingehen, die ihrerseits nur dem Wettbewerb der Systeme geschuldet war.
Dass dies keinesfalls ein deutsches Phänomen ist, legte Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman bereits im Jahre 2002 in einem bemerkenswerten Essay http://www.zeit.de/2002/46/200246_krugmann.neu.xml in der ZEIT dar.
Der Sieg des Kapitalismus im Wettbewerb der Systeme hat die Zeit des sozialen Ausgleichs beendet, die Krise verstärkt lediglich die Auflösungssymptome. Die spannende Frage ist jedoch, ob und wie die Politik auf diese Entwicklung reagiert. Es ist auffallend, dass sich keiner der Politiker, die sich sonst bei jedem Sack Reis, der in China umfällt, vor die Mikrophone drängen, sich bislang zu Heitmeyers Studien äußern wollte. Die Entwicklungen, die vordergründig "nur" die drei Ideale der Französischen Revolution (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) in Frage stellen, sind de facto eine ernste Bedrohung für die Demokratie.
Der Umgang mit Schwächeren ist lediglich ein Lackmustest für den Zustand der Demokratie - und dieser Test fällt im Deutschland des Jahres 2010 denkbar negativ aus. Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wünscht sich bereits jeder vierte Deutsche eine rechtsautoritäre Diktatur als Antwort auf das Versagen der Politik - auch hier spielen neben hausgemachten Gründen, wie dem Versagen der Parteien, vor allem ökonomische Gründe eine Rolle.
Man sollte die Geschichte nicht durch einen Mangel an Phantasie beleidigen. Eine krisengeschüttelte Gesellschaft, die zu Sozialdarwinismus und zur Ökonomisierung von gesellschaftlichen Fragen neigt, gab es im letzten Jahrhundert schon einmal und jeder weiß, wohin das führte. Es wäre jedoch allzu fatalistisch, eine derartige Kausalkette als einzig mögliche Entwicklung vorherzusagen.
Als die USA Ende der 1920er von einer tiefgreifenden Krise und sozialdarwinistischen Tendenzen getroffen wurden, führte dies zu einem Präsidenten Roosevelt, der mit dem New Deal eine demokratische Krisenlösung etablierte, die zu einer noch nie dagewesen Einkommens- und Vermögenskomprimierung führte. Doch Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce. Dies gilt für alle möglichen Entwicklungen, die aus der Saat des Neoliberalismus erwachsen könnten.
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