Alain Badiou: "Der Parlamentarismus ist eine Fiktion"
Vorlesung über Demokratie, Wahlen und den "arabischen Frühling"
[via Grundrisse - Heft 42]
http://www.grundrisse.net/grundrisse42/parlamentarismus_ist_eine_Fiktion.htm
Anm. d. Red.: Der vorliegende Text ist die (nicht autorisierte) Übersetzung einer (nicht autorisierten) Mitschrift (von Daniel Fischer) einer Vorlesung von Alain Badiou, die er am 7. Dezember 2011 gehalten hat (siehe http://www.entretemps.asso.fr/Badiou/11-12.htm - dort findet sich der ganze Zyklus der öffentlichen Vorlesungen Alain Badious). Wir finden, dass trotz der vorhandenen Übertragungsverluste der Text wichtige Aspekte der gegenwärtigen "Krise der Demokratie" wie auch der Aufstände des "Arabischen Frühlings" anspricht. Titel und Untertitel von der Redaktion, Übersetzung: Francois Naetar
Lassen Sie mich mit einem Thema beginnen, das zurzeit in Mode und das gleichzeitig ein ideologisches Thema ist: Die Volksaufstände, die in der arabischen Welt und darüber hinaus (Spanien, Wallstreet, …) stattfanden und weiterhin stattfinden.
Der Punkt, den ich dazu anmerken will, ist, dass die ganze Welt diese Bewegungen begrüßt. Überall ist man beeindruckt von der Jugend der Aufständischen, das Emanzipationspotential, welches diese Bewegungen in sich tragen wird allseits betont – und das ist auch meine Position, wie Sie wissen. Und nun finden nach und nach Wahlen statt, die eine Art von entschiedenem Dementi dessen sind, was diese Bewegungen – oder zumindest die vorherrschende Interpretation dieser Bewegungen – anzuzeigen schien. Die Resultate dieser Wahlen erzählen wörtlich eine andere Geschichte:
Es ist ein meist überwältigender Sieg der entweder religiös konservativen Parteien (Ennahdha in Tunsien, der Muslimbrüder in Ägypten) oder der ultraliberalen und ultrareaktionären Parteien (die spanische PPD ist, daran muss erinnert werden, ein Überbleibsel des Francismus) oder der extremen religiösen Rechten (die Salafisten in Ägypten). Die beiden unterschiedlichen bzw. widersprüchlichen kollektiven Berichte – die von den TeilnehmerInnen an den Bewegungen auch so widersprüchlich und als unpassend gesehen werden – sind an zwei mögliche Aspekte dessen gebunden, was Demokratie ist: Alle bewundern die beliebte Seite dieser Bewegung, die Versammlungen, die Innovation, und die Mehrheit der Leute sagt, dass diese Bewegung zur Demokratie in ihrem institutionellen und staatlichen Sinne, nämlich zu Wahlen führen soll. Und siehe da: Die Wahlen erzählen eine andere Geschichte, eine Geschichte, die ein Element des Verdachts, des Misstrauens gegenüber dem was passiert, beinhaltet (in Konsequenz eine Geschichte, die nicht nur anders, sondern völlig gegensätzlich ist.)
Zwei Anmerkungen will ich dazu machen.
1. Zuerst erinnert uns das daran – nennen wir die Dinge beim Namen – dass die Organisierung von Wahlen im Allgemeinen ein konterrevolutionäres Vorgehen ist. Das ist eine historische Tatsache. Ich spreche nicht vom Wahlsystem im Allgemeinen, das eine Funktion des Staates wie andere auch ist, sondern von der Möglichkeit, Wahlen zu organisieren, während die Bewegung unklar und unfertig ist oder gerade Atem schöpft. Um mich an meine eigene Erfahrung zu halten: Die Möglichkeit für de Gaulle, im Juni 1968 Wahlen zu organisieren, war die wichtigste Operation, um die Bewegung zu zerschlagen. Frankreich gespickt mit roten Fahnen – und das Resultat der Wahlen ist ein blaues Parlament. Das ist sehr ähnlich wie das, was in Ägypten passiert. Tatsächlich berichten diese zwei Geschichten zweier unterschiedlicher Länder von der gleichen Konfiguration – einer Konfiguration, die uns daran erinnert, dass die Einheit eines Landes zum Großteil eine staatliche Fiktion ist.
Es gibt ein extremes Beispiel für diese Fiktion: Frankreich 1871. Ist Frankreich 1871 die Pariser Kommune oder ist es die Kammer der ländlichen Reaktionäre und Versailler, die zum Massaker aufrufen und es übrigens dann auch durchführten. Die reaktionäre Mehrheit war vernichtend. Dennoch, vom Standpunkt der Universalgeschichte, das heißt von dem, was eine universelle Spur hinterlässt, wird Frankreich 1871 als die Kommune von Paris und nicht als Versailles gesehen werden. Das Frankreich von Versailles interessiert niemand. Heute ist es nicht Versailles, das uns bewegt; das wissen wir.
Die dialektische Beziehung und Spannung zwischen der Bewegung und der Möglichkeit, sie mittels diverser Manöver in einen Wahlkampf zu verwandeln, ist ein Phänomen, das es schon seit langem gibt und über das man sich nicht wirklich wundern kann. Was passiert in Ägypten, in Tunesien, in Frankreich im Mai-Juni 68? Nun, was passiert, ist, dass die Bewegung nicht in der Lage war, die Abhaltung von Wahlen unmöglich zu machen. Die wirkliche Frage ist, ob sich die Bewegung zeitlich in einer Form entfalten kann, die ihre eigene ist, und vor allem, dass sie sich auch erweitern kann; sie darf sich nicht durch eine Prozedur unterbrechen lassen, die in Wirklichkeit nicht zum Wesentlichen ihrer Konstitution gehört und welche die Form von Wahlen annimmt, in denen die Kräfte des Beharrens, die konservativen Kräfte unvermeidlich die Mehrheit stellen – und das in einer Periode der großen, starken Bewegungen. Wie ich schon betont habe, so zahlreich die Menschen am Tahir Platz auch waren, sie repräsentierten definitiv nur eine kleine Minderheit. Genauso wie bei einer Fabriksbesetzung: Diejenigen, die besetzen, sind immer ein minoritärer Kern. Das ist der Grund, dass die Berufung auf die Idee der Mehrheit als solcher, wenn man ihr die Möglichkeit zur Intervention lässt, klarerweise eine Prozedur der Unterbrechung dessen ist, was die Bewegung vorgab.
Die Organisation von Wahlen als eine staatliche Prozedur (eine Prozedur, zu der nur der Staat in der Lage ist), kann nur dann stattfinden, wenn der Staat in einer Periode der Bewegungen, quasi der Staat in Zeiten des Aufstands, im Wesentlichen seine eigene Macht bewahren konnte. Anders ausgedrückt: Die Fähigkeit Wahlen zu organisieren, zeigt einfach an, dass der Staat nicht gestürzt wurde. Er ist noch immer da, in einer anderen Form, das heißt unkenntlich gemacht. Dass Mubarak gestürzt wurde bedeutet nicht, dass nicht weiterhin die Ägyptische Armee an der Macht wäre. Sie ist immer da, sie manövriert, sie organisiert die Wahlen. Sicher könnte es sein, dass der Staat in Zusammenarbeit mit den verfügbaren konservativen Kräften Ballast abwirft, aber letztlich wird das Resultat sein, dass die Macht an Gestalten übergeben wird, die vom alten Staatsapparat kontrolliert bleiben.
Wie auch immer die gezogenen Schlussfolgerungen sind, es muss verstanden werden, dass eine Wahlprozedur nicht vom Volk organisiert ist. Sie ist immer vom Staat organisiert. Die RevolutionärInnen dürfen niemals die Organisierung von Wahlen zulassen, wenn nicht sie selbst es sind, die sie organisieren. Das ist die Lektion. Wenn man die tatsächlichen Mittel hat, die Organisation von Wahlen zu kontrollieren, dann sind diese was ganz anderes. Das heißt, sie sind eine Komponente der Bewegung selbst. Ein Vorgehen, das wohlgemerkt sehr kontrovers eingeschätzt wurde; einer der ersten Beschlüsse der bolschewistischen Revolutionäre am 17. Oktober war, die provisorische Regierung, die von der installierten Duma im Februar gewählt worden war, aufzulösen (sie haben nicht nur keine Wahlen organisiert, sondern sie haben auf die, die stattgefunden hatten, gepfiffen).
2. Diejenigen, welche die Bewegungen als den Ausdruck dessen, was ich den "Wunsch nach Westen" genannt habe, interpretieren, haben alle gesagt, dass der normale Ablauf in der Abhaltung von Wahlen mündet. Nach dieser Ansicht soll ein despotischer Staat durch die Abhaltung von Wahlen in einen Rechtsstaat verwandelt werden. Aber ich muss feststellen, dass auch diese Leute nicht mit den Resultaten der Wahlen zufrieden sind. Sie wollen Wahlen, aber nur solche, die in ihren Augen zu einem guten Ergebnis führen (d.h. in einem gewissen Sinn wollen sie eigentlich keine Wahlen). Sie wollen beides zugleich haben: Wenn es Wahlen sind, die gewünscht werden, dann wird gewünscht, dass es eine Mehrheit gibt, die anerkennt wird, sie aber wollen eine gute Mehrheit. Ja man fragt sich sogar, wenn man gewisse Reaktionen von denjenigen betrachtet, die diese Bewegungen so bewundert haben, ob sich nicht eine gewisse Nostalgie für die früheren Diktatoren breit macht, die zumindest ein Hindernis für die Islamisten darstellten. Nun, da die Islamisten die Wahlen gewinnen: Was wollt ihr machen? Die Wahlen scheinen frei gewesen zu sein. Die Islamisten, die in den vergangenen Jahren auf absolut blutige Weise unterdrückt wurden, atmen ein wenig auf und die Leute wählen sie. Nun, ich habe das Recht, dieses Resultat zu bedauern, denn ich war gegen die Wahlen. Ich wusste es und ich schrieb, dass, wenn Wahlen abgehalten werden, ein Erfolg der moderaten Islamisten zu erwarten ist. Ich kann mich daher darüber beschweren, dass Wahlen organisiert wurden. Diejenigen aber, die unbedingt Wahlen wollten – ihnen spreche ich das Recht ab, sich darüber zu beschweren, dass die Leute für eine bestimmte Strömung stimmten. Man kann nicht gleichzeitig Wahlen haben wollen, und dass das Ergebnis der Wahlen im Vornherein feststeht
Nur die konservativen, völlig konterrevolutionären Kräfte wollten wirklich die Wahlen. Die Kräfte der Bewegung wollten sie nicht, weil sie letztlich nur dazu dienten, die Bewegung zerbröckeln zu lassen, sie zu spalten und zu schwächen: Die westlichen "DemokratInnen" wollten sie eigentlich auch nicht, denn die Leute, die ja ihre Politik machten, waren die Typen von früher, die sie im Übrigen mit einer Vielzahl von Krediten seit Jahrzehnten unterstützt hatten. Die einzige, ich habe es schon angedeutet, die den Mut hatte, auszusprechen: "Ben Ali, das war nicht so schlecht" war Madame Alliot-Marie[1], geben wir ihr einmal mehr diese Ehre. Ich möchte bei dieser Gelegenheit an einen schrecklichen Vorfall erinnern, nämlich an die Unterstützung der Annullierung der Wahlen in Algerien durch die westliche Öffentlichkeit, eine Annullierung, die zu einem zehn Jahre lang andauernden grausamen Bürgerkrieg mit zigtausenden von Toten führte. Dass sich Algerien von diesem Trauma noch nicht erholt hat, ist allein darauf zurückzuführen, dass der Westen den Militärputsch massiv unterstützte, der den Islamisten verbot an die Macht zu kommen, nachdem sie die Mehrheit in einer nach allgemeiner Ansicht regulären Wahl errungen hatten.
Man kann in drei Punkten die vorherrschende Meinung in den Medien, den Regierungen etc. zusammenfassen:
1. Wahlen sind absolut notwendig.
2. Die Leute sollen so wählen wie man soll.
3. Wenn die Leute nicht so wählen wie man soll, ist es besser, dass es keine Wahlen gibt.
Der dritte Punkt widerspricht dem ersten über die Vermittlung des zweiten.Wir kennen das nebenbei auch bei uns (in Frankreich). Als man das Referendum über den Vertrag von Lissabon machte, war die Gesamtheit der medialen Welt, wie Sie wissen, für "Ja", aber die Leute wählten "Nein"; also wurde so getan, als ob die Abstimmung nicht stattgefunden hätte. Wir waren damals schon wie Ägypten jetzt; wir haben falsch gewählt… Und wenn falsch gewählt wird, tritt Punkt drei in Kraft.
Die Geschichte mit dem Referendum in Griechenland (über die Sparmaßnahmen) war einfach großartig. Gegen das griechische Volk werden Maßnahmen – Gehälter, Pensionen etc. betreffend – in bisher nicht gekannter Härte beschlossen, weil dem Land eine CCC Note (der Rating Agenturen) drohe. Ein Unglücklicher (der Ministerpräsident) beschließt aus trickreichen eigenen Überlegungen, ein Referendum abzuhalten. Und was passiert? Die "Demokraten" schäumen vor Wut! Sie halten das für eine Schandtat.
Es muss ernsthaft darüber nachgedacht werden: Die Propaganda für die Demokratie, die Freiheit, etc. ist außerordentlich eingeschränkt; sie ist limitiert durch die Sicherheit, dass das, was daraus entsteht, nicht im Widerspruch zu präzisen und klaren Normen steht. Das demonstriert etwas, das ironischerweise der "parlamentarische Totalitarismus" genannt werden könnte: ein Ausdruck, der den Vorteil hat, den Widerspruch zwischen Totalitarismus und Demokratie zu unterlaufen. Es ist gut erkennbar, dass in der Krise stattfindende Wahlen, – und die Krise ist es, in der die Wahrheit der Dinge erkennbar wird – keinesfalls der Masse der Menschen eine allgemeine Macht geben. Es ist klar, dass Wahlen in Wahrheit nur unter bestimmten Bedingungen zugelassen werden: einerseits als ein Mittel der Repression, wie wir es eben gesehen haben, anderseits aber, und das gilt für alle Fälle, dass die Wahl in einer bestimmten Weise vorgeformt ist. Die Wahlen sind inhaltlich (und nicht nur der Form nach) betrachtet eine Prozedur des Staates, geprägt durch die Vorgabe eines restriktiven und genau festgelegten Konsensus. Es darf zum Beispiel heute nicht unter solchen Bedingungen gewählt werden, bei der die Wahl einen Ausgang haben könnte, der die Logik des Marktes gefährdet. Und die ganze Welt weiß das.
Aus philosophischer Sicht ist es notwendig zur Frage "Was ist Politik?" zurückzukommen:
Ich beginne mit einigen elementaren Anmerkungen
1. Die Politik besteht immer aus drei Komponenten: 1. Die Masse der Leute, und was sie machen und denken: "das Volk"; 2. Unterschiedliche mehr oder weniger organisierte kollektive Formalisierungen (Organisationen, Assoziationen, Gewerkschaften … Parteien); 3. Endlich die Staatsorgane, zu denen, nach meiner Ansicht, die Organe der ökonomischen Macht hinzugezählt werden müssen; das heißt die Gruppe, die heutzutage die "Entscheider" genannt werden – ein amüsanter Ausdruck; Entscheider von denen eine große Anzahl nicht gewählt wurden – außer vielleicht von ihren AktionärInnen.
Eine Politik besteht immer in der Verfolgung von Zielen durch Ansprechen dieser drei Elemente: Die "klassische" Konzeption dieser Artikulation ("klassisch", in dem Sinn, dass sich alle politischen Konzeptionen seit zwei oder drei Jahrhunderten darauf beziehen) sagt, dass es im Volk eine Vielzahl von Tendenzen gibt, mehr oder weniger an den sozialen Status (die MarxistInnen sagen: an die Klasse), die Kultur, die Altersgruppe, die Herkunft etc. gebunden. Ein "Volk" ist also eine mehr oder weniger homogene Vielfalt, jedenfalls ist sie aber geprägt durch wesentliche Differenzen. Das ist der Grund, warum die Ziele und ebenso die Politiken, die von diesen Tendenzen verfolgt werden, ganz verschieden sein können, je nach Einschätzung der Homogenität oder Heterogenität dieser Vielheit. So kann eine extrem nationalistische oder faschisierende Politik die Homogenität der "Volks" zu erweitern trachten (die Leute, die in ihren Augen nicht dazu passen, müssen eliminiert werden etc.). Im Gegensatz dazu wird eine marxistische Politik auf dem bestimmenden Charakter der Klassenunterschiede insistieren.
Die konstituierten Tendenzen des "Volkes" sind virtuell oder reell repräsentiert durch Organisationen. Dieses Niveau existiert immer, auch wenn die zu betrachtenden Organisationen unterdrückt, verboten etc. sind. Unter ihnen nennt man "Parteien" diejenigen Organisationen, die sich als fähig präsentieren, die Macht im Staat zu erobern. Diese Parteien haben also verschiedene Ziele, je nach den Unterschieden, die auf dem Niveau des "Volkes" existieren können.
Im Inneren dieses Formalismus existieren in der modernen Welt vier größere politische Orientierungen: jeweils benennbar als revolutionär, faschistisch, reformistisch und konservativ. Das Gemeinsame zwischen den revolutionären und den faschistischen Orientierungen ist, dass sie behaupten, dass der Konflikt der Parteien in Bezug auf die Staatsmacht tendenziell gewalttätig sei; das heißt, dass der Konflikt sich nicht durch konstitutionelle Formen normieren lässt. Selbst wenn diese Organisationen die konstitutionellen Formen des Staates benutzen, sind sie außerhalb des herrschenden staatlichen Konsenses. Ihre Konzeption des Staates ist eine Konzeption, in der sie die Gesamtheit des Staates repräsentieren. Sie wollen nicht die Staatsmacht im Konsens mit den konkurrierenden Parteien erobern. Sie wollen direkt den Staat für die eigenen Ziele verwenden, was einen gewissen Grad von Gewalt unvermeidbar macht, denn das heißt, dass sie in ihrer Konzeption des Staates keine Ziele akzeptieren, welche in Widerspruch zu den ihren stehen – das heißt die Politik der anderen Parteien.
Die reformerischen und konservativen Konzeptionen haben ebenfalls einen fundamentalen Punkt gemeinsam: Der Konflikt zwischen ihnen soll stets innerhalb der konstitutionellen Grenzen bleiben, die ihnen gemeinsam sind.
2. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind allerdings die vier Konzeptionen in einem Punkt einer Meinung. Um auf der Ebene des Staates für diejenigen Ziele einzutreten, welche jede Tendenz verfolgt, müssen die kollektiven Interessen repräsentiert werden. Und die Repräsentation nimmt die fundamentale Form der Partei an. Die Fähigkeit, die Staatsmacht zu erreichen, welche die Partei charakterisiert, präsentiert sich in der organisierten Gestalt einer angenommenen Repräsentation der Interessen des Volkes.
Diese Repräsentation kann an Wahlen gebunden sein, aber das ist nicht notwendig so: Die faschistische Partei behauptet, dass sie – ganz unabhängig von Wahlen – die organisierte Repräsentation der Nation sei. Selbst die entschlossensten KommunistInnen sehen ihre Partei als die Partei der ArbeiterInnenklasse, was bedeutet, dass die Partei die ArbeiterInnenklasse auf der Ebene des Staates repräsentiert; wobei sie behaupten, dass die Partei die Vermittlung zwischen den Interessen der ArbeiterInnen und der staatlichen Form ist.
Die Wahlpropaganda aller Parteien gibt vor, dass das, was sie repräsentieren, den Interessen der Mehrheit dient. Also selbst wenn eine Partei eine ganz spezielle Klientel repräsentiert, muss sie sich als der Repräsentantin der Interessen der großen Mehrheit darstellen. Es handelt sich im Allgemeinen um ein Versteckspiel, durch das ersteres hinter Zweiteren verborgen werden soll. Es lassen sich aber immer symptomatische Punkte finden, in denen das Spiel der Repräsentation sich dialektisiert; das ist der Moment, in dem sich die Partikularität und die behauptete Universalität überlagern.
3. In unserem Land ist die moderne Gestalt der Idee der Repräsentation der Parlamentarismus, dessen ideologischer Name die "Demokratie" ist. Zu behaupten, dass das politische System, in dem wir leben die Demokratie ist, ist in einem gewissen Sinn absurd. "Demokratie", das heißt Herrschaft des Volkes, das bedeutet einen Grad von maximaler Teilnahme des Volkes an den politischen Entscheidungen. Aber ich stelle fest, dass in unserem Land die Teilnahme außerordentlich gering ist. In Wahrheit ist es klar, dass wir uns in einer Oligarchie befinden –bestehend aus einer Mischung von "Entscheidern", die einen gewählt, die anderen selbst ernannt; noch andere sitzen an den Schalthebeln der Macht, seien es das Militär oder das Finanzkapital. Diese "Entscheider", haben in allem die Oberhand, sie besitzen die Zeitungen usw. Es kann also gesagt werden, dass das Regime parlamentarisch ist und seine Ideologie, seine Art der Präsentation, sich demokratisch gibt. So gesehen bezeichnet "Demokratie" auch vieles andere.
Die allgemeine Idee des Parlamentarismus ist einfach: Er organisiert die Repräsentation auf allen Ebenen durch dem Wahlmechanismus. Die Strömungen, die es im Volk gibt, können sich frei in verschiedenen Assoziationen organisieren. Es gibt allerdings eine implizite Bedingung: Wenn sich eine der Assoziationen um die Staatsmacht bemüht, das heißt, wenn sie eine Partei ist und versucht, direkt im Staat repräsentiert zu sein, muss sie a) deklarieren, welche Gruppe sie repräsentiert, b) muss sie Teil des impliziten Konsensus sein, der vom Staat vorgeschrieben wird. Anders ausgedrückt, sie muss garantieren, dass sie, falls sie an die Staatsmacht kommt, keine völlig anderen Sachen macht als die Partei vor ihr. Das ist ein Vertrag. Sie ist also, was man eine "Regierungspartei" nennt (die anderen sind die "Interessengruppen", die zu den Wahlen zugelassen werden können zum Zweck die rivalisierenden "Regierungsparteien" zu schwächen.)
Verständlich ist: Weshalb sollte eine Partei, die die Macht besetzt hält, akzeptieren, diese für eine andere Partei aufzugeben, die etwas zu ihren Interessen absolut Konträres machen könnte? Das Ziel ist ja, dass die politischen Abfolgen nicht die Form des Bürgerkriegs annehmen. Was, alles im allen, das vernünftigste Argument zu Gunsten des Parlamentarismus ist; jedenfalls ein besseres Argument als zu sagen, dass der Parlamentarismus Demokratie ist – ein reine Ideologie. Es wird also ein Konsens organisiert, der ReformistInnen und Konservative vereint und Faschisten und Revolutionäre von der Bildfläche eliminiert. Dazu bedarf es einer dritten Kraft, einer mächtigen Basis außerhalb der beiden Hauptkräfte. Und es ist klar, dass in unserer Gesellschaft diese mächtige Basis der Kapitalismus selbst ist, die soziale Organisation genaugenommen.
Es ergibt sich daraus ein subtiles Spiel der Repräsentation. In einem gewissen Sinn präsentieren sich die beiden regierungsfähigen Parteien in den zeitgenössischen Gesellschaften so, als hätten sie unterschiedliche Inhalte. Die einen geben vor, die Interessen der Armen, der ArbeiterInnen, der freien Intellektuellen zu repräsentieren, während die anderen behaupten, die Landverbundenheit, die kleinen Gewerbetreibenden, das Erbe, die Familie etc. zu repräsentieren. Dennoch können Sie in der letzten Zeit in den Zeitungen lesen, dass es eine "Krise der Politik" gibt, dass diese Repräsentationen sich nicht ausreichend unterscheiden. Die Fragen, über welche diese zwei Parteien (denn es sind in der Regel zwei) debattieren, sind nicht notwendigerweise unwichtig (z.B. welche Partei ist die Partei der AKWs?), aber sie müssen so sein, dass sie innerhalb des vorgeschriebenen Konsensus stehen und dass sie seine materielle Basis, den Kapitalismus, intakt lassen.
Es erscheinen also sich voneinander unterscheidende Repräsentationen auf einer Grundlage, die in der Realität eine einzige Repräsentation ist: Der Staat repräsentiert als solcher die globalen Interessen der Vorherrschaft des Kapitals. Die Parteien sind mit zwangsläufiger Konsequenz die politischen Repräsentanten der gleichen Sache und bringen trotzdem die Idee in Umlauf, dass sie die politischen Repräsentanten einer ganz anderen Sache seien. Die politische Repräsentation ist in Identität und Differenz geteilt. Das bewirkt, dass das politische Leben im Parlamentarismus außerordentlich obskur und labyrinthisch ist. Man kann genau so gut sagen, dass diese oder jene Partei die Repräsentantin der Interessen dieser oder jener Gruppe ist, oder auch, wie Marx es in den Jahren 1840 ausdrückte, der Staat besteht aus Agenten der Macht des Kapitals. Dieser Ausdruck könnte als zu scharf erscheinen, aber er ist es nicht. Ein Agent des Kapitals, das ist ein Beruf wie jeder andere auch.
Im Parlamentarismus ist es definitiv so, dass im Gegensatz zu seinem Anspruch, die Politik vollständig dem Staat untergeordnet ist. In seinem verfassungsrechtlichen Rahmen repräsentiert der Staat den Konsensus selbst, durch den eine Politik als möglich erklärt wird. Der Parlamentarismus ist in exemplarischer Weise eine politische Form, die Brüche ausschließt, er ist eine Form, welche die Kontinuität vorschreibt. Das gilt nicht für Diktaturen, die nicht vorgeben auf dem Konsens mit dem vermeintlichen Gegner zu basieren. Sie haben keine andere Vision als ihre staatliche Perpetuierung. Natürlicherweise sind sie Brüchen ausgesetzt und enden nebenbei immer schlecht.
Der Parlamentarismus ist grundsätzlich eine imaginäre Politik, eine Fiktion. Er ist eine Politik, die eine theatralische Inszenierung des politischen Lebens vorschlägt (eher nebenbei eine Komödie als eine Tragödie, wenn man es aus der Nähe betrachtet), die in Wirklichkeit den fundamentalen Konsens verdeckt. Wie es sich darstellt, besteht das Theater darin, zweitrangige Differenzen zu wichtigen zu erheben. Wenn es zu weit geht (wenn das Stück nicht gut ist, wenn, wie es im Theater eben passiert, "nichts funktioniert"), kränkelt klarerweise das System ein wenig. Nehmen wir den Ausdruck "der Schonzeit", von der die oder der Gewählte profitiert. Das ist der Augenblick, in welchem der PolitikerIn zugebilligt wird, wirklich diejenige zu seine, der sie vorgibt zu sein; anders ausgedrückt, das ist der Moment, in dem das Publikum an der Inszenierung teilnimmt, ein Moment der Empathie mit der Inszenierung (Brecht würde es Theater ohne Verfremdung – Identifikationstheater nennen). Aber dieser Augenblick hat ein Ende. Und warum? Weil er imaginär ist. Es tritt also das ein, was man "die Abnützung der Macht" nennt, nämlich der Moment, der unmittelbar an die Schonzeit anschließt, in dem bedauernswerte AkteurInnen zu sehen sind, deren Tricks und Ticks etc. ausfindig gemacht werden. Und das Stück wird ausgepfiffen. Was gesehen werden muss, ist, dass dies alles dem Parlamentarismus nicht grundlegend schadet, dass er die anpassungsfähigste, unzerstörbare Gestalt moderner Politik ist. Ich glaube wirklich nicht, dass dies dank der demokratischen Tugenden so ist. Die Leute wissen doch sehr gut, dass ihre tatsächliche Teilnahme an den wichtigen Entscheidungen quasi inexistent ist …
Es fragt sich, warum eine so spezielle politische Form wie der Parlamentarismus bei uns hegemonial ist. Es muss verstanden werden, dass seine Macht in der Fähigkeit besteht, dauernd die Basis der Dinge zu verschleiern. Die Identität wird präsentiert wie eine Differenz; das ist der dialektische Aspekt des Parlamentarismus. Aus dieser Sicht ist seine wesentliche Kategorie nicht die Demokratie, sondern, wie ich anderswo schon gesagt habe, die Kategorie der Linken. Die Linke ist es, die einen Unterschied verspricht. Sie ist wichtiges Prinzip des parlamentarischen Regimes, da durch sie die Überzeugung hergestellt wird, dass die Identität immerhin wie ein Unterschied präsentiert wird, dass es eine Möglichkeit der Differenz in der Identität selbst gibt. Das ist eine mächtige Kraft. Aber die mächtige Kraft besteht gerade darin, eine Politik des Bruchs zu verhindern, jedenfalls ist das so in unseren Regionen. Der tiefere Grund dafür ist, dass die Politik des Bruchs innerhalb der Vision der klassischen Politik bleibt. Sie bleibt großteils innerhalb der Ansicht der Repräsentation, als Bedingung der Teilnahme an der Macht oder dem Zugang zur Staatsmacht. Da liegt das Problem: Kann man einen Ausdruck der drei Terme – das Volk, die Organisationen und der Staat finden – der nicht durch den Mechanismus der Repräsentation gemessen wird? Die Aufstände, deren Zeuge wir eben waren, sind keine Repräsentation. Eine Massendemonstration in der Art eines Aufstands macht Gesetze nur über sich selbst – selbst wenn sie sich zum Volk von Ägypten erklärt. Sie können leicht sehen, dass eine solche Bewegung kein Mechanismus der Repräsentation ist. Das ist ein Mechanismus des praktischen Ausprobierens, Repräsentation ist hier eine Metonymie[2], um einen rhetorischen Ausdruck zu verwenden; die Bewegung ist eine sich von der allgemeinen Masse lösende Gruppe, die in gewisser Weise für diese allgemeine Masse steht. Die parlamentarische Repräsentation ist ein Term, der einen anderen repräsentiert, er ist metaphorisch[3], um im rhetorischen Vokabular zu bleiben.
Gleichzeitig ist leicht zu erkennen, dass man sich nicht eine Stabilisierung einer Metonymie vorstellen kann. Eine losgelöste Gruppe des Volkes, die diesen Platz besetzt, ihn aufbaut und verteidigt ist gezwungen, sich zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt in das allgemeine Volk zu reintegrieren. Eine losgelöste Gruppe kann im Gegensatz zu den Repräsentanten nicht losgelöst bleiben: Ein Abgeordneter kann sich keine andere Zukunft vorstellen als die, Abgeordneter zu bleiben, umso mehr als bei uns Abgeordneter des Volkes zu sein ein Beruf ist.
An diesem oft diskutierten Punkt möchte ich einen Exkurs einfügen : Viele Leute stellen sich vor, dass man die Demokratie verbessern könnte, indem man sagt: "Das Mandat ist limitiert und danach wird der Repräsentant durch einen anderen ersetzt", "keine Häufung von Mandaten", vielleicht sogar ""eine Art von Auslosung der Repräsentanten" etc. Nach meiner Auffassung ist das völlig falsch. Das nimmt die Tatsache nicht zur Kenntnis, dass wir nicht in einer Demokratie sind. Das bewirkt, dass die Macht einer PolitikerIn zum Großteil an ihre Erfahrung, an ihre Kenntnis der Korridore der Macht gebunden ist. Tatsache ist, dass sie, die in einer oligarchischen Umgebung diskutieren soll, ein entsprechendes Gewicht haben muss, um im Angesicht extrem mächtiger Leute, die von niemandem gewählt wurden und die nur ihre privaten Interessen repräsentieren, aufzutreten. Die BürgermeisterIn einer großen Stadt muss mit den Kapitalisten aus der Gegend diskutieren, den "Entscheidern". Sie muss Verträge in Millionenhöhe abschließen usw. Wenn alle wissen, dass sie bei den nächsten Wahlen verschwinden wird, können Sie sicher sein, einen reinen Zustand oligarchischer Macht zu haben. Die großen Barbaren des lokalen Kapitals werden die Dinge in die Hände nehmen, und sie wäre nicht mehr als eine StatistIn – ohne weiter zu betrachten, dass sie sich bei der ersten Gelegenheit korrumpieren lassen würde. Im parlamentarischen Regime müssen die PolitikerInnen hartgesottene Profis sein. Sie in irgendeine BürgerIn zu verwandeln ist eine Eselei. Wenn man eine ernsthafte BefürworterIn der parlamentarischen Regimes sein will, muss man fordern, dass die RepräsentantInnen zumindest so viele Privilegien haben, wie die ersten Mitglieder des CAC (Index des französischen Aktienmarkts). Ich bin völlig einverstanden damit, dass die RepräsentantInnen eines revolutionären Regimes einen asketischen Lebensstil haben, aber im parlamentarischen Regime müssen sie auch einen Chauffeur und einen großen Wagen haben, sonst schauen sie gegenüber von Leuten, die drei Mal so reich sind wie sie selbst, wie bedauernswerte Pekinesen aus.
Das System ist vom innersten Kern her korrupt. Das ist keine Frage der persönlichen Ehrlichkeit der Politiker. Unabhängig von der skandalösen Korrumpiertheit gewisser Individuen ist ein Agent der Macht des Kapitals, wer es auch sei, notorisch korrumpiert. In der Behandlung der Korruption, die wir periodisch betrachten dürfen, wird man einen exemplarischen Fall von Korruption verfolgen, und der gute Mann wird abgestraft werden. Und dann wird gesagt: Das ist doch der Beweis, dass der Parlamentarismus tugendhaft ist. Aber das ist der Beweis von gar nichts, der Unglückliche wird geopfert, so dass sich dasselbe fortsetzen kann – nämlich das System der chronischen Korruption, die das Kapital charakterisiert. Es ist eine subjektive Korruption, die Korruption eines vielleicht wirklich vollständig ehrlichen Typen. Aber da er dem Ganzen dient, ist er implizit korrumpiert. Und man kann es ihm nicht einmal vorwerfen. Denn nach alledem: was machen wir denn, dass es anders werde? Nicht viel …
Die Schlussfolgerung aus all dem zeigt uns, dass die Frage der Artikulation zwischen den drei oben beschriebenen Ebenen aufgenommen werden muss, und zwar ausgehend von der Untersuchung der Krise dieser Artikulation. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können wir sagen, dass wir auf der ersten Ebene von der Existenz von massiven Bewegungen, von noch nicht da gewesenen Aufständen (was auch immer ihr Schicksal sei) wissen. Auf der zweiten Ebene sehen wir die Krise der Differenzierung (wir sind nicht mehr in der Lage, auf der Ebene der Organisationen einen effektiven Unterschied zu denken), auf der Ebene des Staates wird mehr und mehr sichtbar, dass er heimlich seine Kontinuität , das heißt seine Identität verpfändet – Was zunehmend extremen Figuren die Möglichkeit eröffnet, wieder in die Politik einzuziehen. Von daher ist das der Beginn einer beunruhigenden und schwierigen Periode des Wiederentstehens von tatsächlichen Unterschieden im Inneren des politischen Spiels. Was derzeit von einem Teil der durchschnittlichen Meinung gefürchtet wird, ist, dass die Krise den Extremismus fördert und das große Risiko des "Populismus" erzeugt. Seltsames Wort – seltsam durch seine negative Kolorierung. Eine gute DemokratIn muss PopulistIn sein, wenn man unter "Demokratie" die Macht des Volkes versteht. Aber es ist gut sichtbar, was das ausdrückt: Die demokratische Fassade des Konsensus wird fragil, die Leute könnten denken, dass dieses System nur fälschlicherweise demokratisch genannt wird, und dass es in Wahrheit das Volk gar nicht repräsentiert.
Es stellt sich also das Problem, zu erkennen, was eine Politik ist, die keine Politik der Repräsentation ist, ohne deshalb eine reaktive Politik zu sein (unter "reaktiv" verstehe ich eine Politik, die keine Repräsentation braucht, weil sie eine identitäre Differenz betont). Gibt es die Möglichkeit, eine Politik zu denken, die für sich die Politik der nicht-identitären Differenz reklamiert?
[1] Michèle Alliot-Marie war französische Außenministerin. Ihr werden gute Kontakte zum ehemals herrschenden Clan um Tunesiens Ex-Präsidenten Ben Ali nachgesagt. Sie musste 2011 zurücktreten, nachdem sie dem tunesischen Regime polizeiliche Hilfe angeboten hatte, um die Revolten niederzuschlagen.
[2] ein sprachlicher Ausdruck, der nicht in seiner eigentlichen, wörtlichen Bedeutung, sondern in einem nicht-wörtlichen, übertragenen Sinn gebraucht wird, der aber in sachlicher Nähe zur wörtlichen Bedeutung situiert ist.
[3] Im Unterschied zur Metonymie ist die Metapher ein uneigentlich gebrauchter sprachlicher Ausdruck, der nicht in sachlicher Nähe zur wörtlichen Bedeutung steht.
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