Sonntag, 29. Dezember 2013

--->>> #Freihandelsabkommen -->> Hoher Preis für wenig Wachstum [via Böckler impuls]

Hoher Preis für wenig Wachstum
[Böckler impuls - Ausgabe 19/2013 vom 27.11.2013 - Seite 3]
 


-->> Kapitalistische Realität -->> 1200 Milliardäre und 1 Milliarde Hungernde [via RotFuchs] immer lesenswert!!

 
 
Kapitalistische Realität: Wo Marx und Engels ins Schwarze trafen
1200 Milliardäre und 1 Milliarde Hungernde
[RotFuchs - Ausgabe Dezember 2013 - Seite 6]



vertiefend -->>> Reallöhne in Deutschland gegenüber Vorjahresquartal gesunken [via Frankenpost]

 
Reallöhne in Deutschland
[Frankenpost - Ausgabe vom 20.12.2013 - Seite 1]
"Die Reallöhne in Deutschland sind vom dritten Quartal 2012
bis zum dritten Quartal 2013 um 0,3 Prozent gesunken."
 



Samstag, 28. Dezember 2013

"Es ist bequem, mit den Wölfen zu heulen (...)" [Bürgermut, Weihnachtansprache v. 24.12.1971 von Gustav Heinemann]

 

Bürgermut

Liebe Mitbürger!

Wir alle wissen es: auch an dieser Weihnacht als Fest des Friedens zwischen Gott und den Menschen wird Krieg geführt und Gewalt ausgeübt.

Flüchtlinge verlassen ihre Heimat; Kinder rufen nach einem Stück Brot.

Menschenrechte werden mißachtet.

(...)

Wir haben gelernt, das der Staat kein höheres Wesen mit Anspruch auf
unterwürfigen Gehorsam ist.

(...)

Wir besitzen einen großartigen Freiheitsbrief in der Gestalt unseres
Grundgesetzes, das zum erstenmal in unserer Geschichte jedem von

uns unantastbare, jeder staatlichen Gewalt vorgehende Freiheitsrechte zuspricht.

Achten wir diesen Freiheitsbrief, und schöpfen wir seine Möglichkeiten aus?

(...)

Wir alle haben die Freiheit, nach unserem Gewissen zu leben.

Wir alle haben die Freiheit, unsere Meinung zu äußern,

einschließlich der Presse-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.

(...)

Auch ich weiß, daß Recht und Wirklichkeit nicht immer übereinstimmen.

Wo es an Übereinstimmung fehlt, geht es darum, sie Schritt um Schritt herbeizuführen.

Auf der anderen Seite ist es aber auch so, daß wir uns selber in unserem
Freiheitsraum einengen, wo wir nicht mutig genug sind, wo wir nicht die
Zivilcourage haben, ihn auch gegenüber unserer Umgebung wahrzunehmen.

Die Grundrechte können uns wohl davor schützen, daß wir - wie unter dem
nationalsozialistischen Regime - wegen freier Meinungsäußerung mit dem
Verlust der Freiheit oder gar mit dem Leben zu bezahlen.

Sie können uns aber nicht gewährleisten, daß wir sie untereinander gelten lassen.

Im Umgang mit unseren Mitbürgern müssen wir alle selber unsere
Freiheit erkämpfen.

Was ich meine ist dies:

Es ist bequem, unangenehme Wahrheiten zu verschweigen.

Es ist bequem, sich um eine Kindesmißhandlung in der Nachbarschaft
nicht zu kümmern.

Es ist bequem, mit den Wöfen zu heulen, wenn ein Wohngebiet sich gegen ein
neues Heim für körperlich oder für geistig behinderte Mitmenschen in seinem
Bereich wehrt, wie es auch unlängst in Bayern vorgekommen ist.

Bequem ist es ebenfalls, im Betrieb schweigend zuzusehen, wenn ein Gastarbeiter
wie ein minderwertiger Mensch behandelt wird.

In solchen und unzähligen anderen Fällen kommt es jeden Tag darauf an,
als einzelner nicht vor der Hürde stehenzubleiben, die da lautet:
Was tun die anderen, was tut man nicht?

Solidarität ist eine gute Sache, wenn sie in Hilfsbereitschaft für diejenigen

geübt wird, die selber nicht mithalten können.

Solidarität ist eine schlechte Sache, wo sie als ein gemeinsames Schweigen geübt

wird, anstatt beim Namen zu nennen, was man schlecht oder gefährlich hält.

Nur wer bekennt, findet den, der mit ihm bekennt.

Nur wer Bürgermut lebt, macht andere Bürger lebendig.

Sprechen wir also das, was wir denken oder meinen, auch dann aus,
wenn es unserer Umgebung nicht gefällt!

Wir wollen eine Gemeinschaft der Vielfalt sein.

Wo aber alle dasselbe denken, denkt wahrscheinlich niemand sehr viel.

Wo einer sich den Bürgermut nehemen läßt, etwas Gebotenes trotz

möglicher Schwierigkeiten zu tun, trägt er dazu bei, daß unsere

Freiheiten in Gefahr geraten.

(...)

Das tut auch, wer als Vorgesetzter, als Behördenvertreter oder als
Politiker seine Macht einsetzt gegen diejenigen, die Mißstände oder
Ungerechtigkeiten aufdecken.

Wir gefährden unsere eigene Freiheit auch dann, wenn nicht
ebenfalls jeder andere sagen kann, was ihn bewegt.

Jeder von uns ist  nur so lange ein freier Bürger,
als wir alle es sind.

(...)

[Bürgermut, Weihnachtansprache 1971 v. 24.12.1971, Gustav Heinemann,
Präsidiale Reden, edition suhrkamp, 2. Auflage, 1977, Seiten 201ff


Sonntag, 8. Dezember 2013

Solidaritätsbekundung durch einen Bremer Pastor und zugleich ein emotionaler Appell gegen die derzeitige Praxis bei Hartz IV

 

Pastor solidarisiert sich

 
[via altonabloggt]
 
 
 

Eine berührende Solidaritätsbekundung durch einen Bremer Pastor und zugleich ein emotionaler Appell gegen die derzeitige Praxis bei Hartz IV und den geplanten Verschärfungen:

(…)"Ich möchte neben Dir bleiben – in verstärkter Solidarität. Und ich möchte aktiv mitwirken an spürbaren Verbesserungen in unserem Land. Darum erkläre ich gegenüber der Arbeitsagentur und denen, die ihre Verschärfungen ggf. politisch und administrativ umzusetzen bestrebt sein werden, ausdrücklich meinen persönlichen Widerstand. Ich werde mich gegen die Menschenrechte auf Würde, materielle Versorgung und psychosoziales Wohlergehen verletzende Sanktionspraxis mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln einsetzen. (…) … weiter 

http://altonabloggt.files.wordpress.com/2013/12/lieber-b__bremen_bge.pdf

Ergänzungen:

Im Jahre 2009 hatte sich die Diakonie eindeutig gegen Sanktionierungen ausgesprochen (Diakonie Texte | Positionspapier | 07.2009 (http://www.diakonie.de/media/Texte-2009-07-Rechtsstellung.pdf) – besonders S. 9 und 18) – sowie sehr konkrete Gesetzesänderungen gefordert, vor allem ein Ende der Sanktionen.

Inge Hannemann hatte im Oktober in Bremen viele unhaltbare Zustände bis hin zu massiven Verletzungen der Grundrechte aus der Sicht und Erfahrung einer engagierten Jobcentermitarbeiterin dargestellt. Zu der Abendveranstaltung waren ca. 100 Teilnehmer gekommen, darunter viele Betroffene. Die von ihnen erlittenen Kränkungen und seelischen Verletzungen, die Ohnmacht gegenüber einer sich übermächtig gebärdenden Organisation prägten deutlich die Stimmung im Saal. Das wurde in vielen Gesprächsbeiträgen, den spürbaren Erleichterungen der Teilnehmer über Hannemanns Bestätigung der erlebten Missstände und auch den zahlreichen Fragen deutlich. Es ging um unterschwellige und offene Angst und Ohnmacht, die zu Wut oder Verzweiflung führen und seelisch krank machen. Hannemann hat deutlich betont, dass nicht nur viele der "Kunden", sondern auch überforderte, schlecht ausgebildete und selbst leidende Mitarbeiter der Jobcenter leiden. Die ganze Veranstaltung ist dokumentiert unter http://www.youtube.com/watch?v=iWo252g7FV0.

http://www.youtube.com/watch?v=iWo252g7FV0

Kommentare von Veranstaltern und Besuchern sind unter https://www.grundeinkommen.de/28/11/2013/ueberwindung-der-hartz-iv-falle-durch-bedingungsloses-grundeinkommen-eine-veranstaltung-in-bremen.html zu lesen.

Kurz nach dieser Veranstaltung erfuhren wir von Plänen der Arbeitsagentur zu weiteren Verschärfungen der jetzt schon unhaltbaren Sanktionspraxis http://www.welt.de/politik/deutschland/article121609442/Arbeitsagentur-fordert-schaerfere-Hartz-IV-Regeln.html?config=print. Daraufhin ist der Brief an B. entstanden.

Wer sich diesem Brief anschließen möchte, kann eine kurze Antwortmail an InitiativeBGE.BEK@nord-com.net mit Angabe des eigenen Namens und / oder Berufs-/ Funktionsbezeichnung senden. Wir werden versuchen, diesen Brief und die Unterstützungsbekundungen weiter öffentlich bekannt zu machen.

Und hier geht es zur Online-Petition 46483 im Bundestag zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und Grundsicherung. Danke!

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.html



Montag, 2. Dezember 2013

Ja, da muss ein Slogan her: 'SPD - damit die Kleinen noch kleiner werden!' --->>> SPD braucht nicht Reformen -->> bei der gibt es längst nur Normen...

 
Das NEIN entscheidet!
 
von Dieter Braeg
 
 
[via scharf-links.de]
 
 
 

Nachfolgend die ersten 6 Sätze des Koalitions- vertrages, der viel Druckerschwärze, verpackt in Unverbindlichkeitsgeschwurbel, auf fast zweihundert Seiten, der dem Volk Ohren und Hirn verstopft.

„Die Koalition aus CDU, CSU und SPD sieht Deutschlands Chancen in einer mittelständisch geprägten und international wettbewerbs- fähigen Wirtschaft, deren Kern auch weiterhin eine moderne, dynamische Industrie ist. Die Fundamente der Sozialen Marktwirtschaft wollen wir mit Blick auf neues Wachstum und mehr Beschäftigung stärken. Wir werden unternehmerische Verantwortung und gute Sozialpartnerschaft gleichermaßen stärken. Auf den Finanzmärkten wollen wir uns weiterhin für eine wirksame Regulierung einsetz- en und das Prinzip von Risiko und Haftung sicherstellen. Wir wollen stärkere Anreize für nachhaltiges Handeln innerhalb von Unternehmen setzen. Dazu werden wir im Dialog mit der Wirtschaft wirksame Maßnahmen zur Langfristorientierung der Vergütungs- und Bonisysteme prüfen."

Sigmar Gabriel meint dazu, dies sei der „Koalitionsvertrag für die kleinen Leute"! Diese „kleinen Leute" sind so unwichtig, dass sie im Koalitionsvertrag gar nicht vorkommen.

Ja, da muss ein Slogan her: 'SPD - damit die Kleinen noch kleiner werden!'

Damit es dann später auch für einen Ministerposten im Kabinett Merkel reicht, zieht jetzt die Spitze der Sozialdemokratie, die so stumpf ist wie immer, mit Dumpfdumm- worten durchs Land. Man „verkauft" der SPD Mitgliedschaft ein Vertragswerk, das man mit jenen Kräften abgeschlossen hat, die man, so war die Wahlkampfparole – ablösen wollte!

Die zentralen Themen und Forderungen mit denen man diese nichtunsere Deutschland- welt durch Sozialdemokratie verändern wollte, die sind so verbindlich Unverbindlich, wie ein Krückstock ohne Blindenhund. Da sich in der SPD niemand findet, der den Schäuble machen will, ist die zentrale Antwort zu all jenen „Erfolgen" der Sozialdemokratie in diesem Vertrag der Unverbindlichkeitskoalition:

Schäuble sagt Nein!

Ob Mindestlohn, Rentenreform, Vermögenssteuer, Energiewende oder die Bürgerver- sicherung – die anscheinend nicht nur sprachlich auf die Bürgerinnen verzichtet – es ist eine demütige Verbeugung vor den Reichen und Besitzenden, deren Eigentum man auch per Vorratsdatenspeicherung schützt.

Sigmar Gabriel und seine „Koalitionsvertragsverkaufskolonne" zieht durch die Lande und beansprucht, gegenüber der Mitgliedschaft die Deutungshoheit!

Wer Deutungshoheit verlangt, der braucht die Unterheit samt jenem Untertanen den Heinrich Mann (vergessen seit Jahren, dank der Einschaltquotenkultur) so trefflich im gleichnamigen Roman schilderte.

Da passt ja dann auch, was zur Kultur im KoalitionsbürgerinnenBürgerBetrugskoaliti- onsvertrag steht und per KulturNichtkompetenz der CDUSPDCSU droht:
„Der Analyse, dem Austausch und der Reflexion dienen eine verstärkte Kulturpolitikfor- schung und eine ggf. gesetzlich zu sichernde Kulturstatistik. Dazu gehört auch die Wei- terentwicklung einer qualifizierten Besucherforschung, die wertvolle Rückmeldungen zu künstlerischen Angeboten gibt."

Kehren wir, bevor der Besucherforscher Gabriel im Souffleurkasten erstickt, zurück zur Deutungshoheit.

Dort wo, wie in Dresden beim schon lang verdrängt und vergessenen Parteitag, Deut- ungshoheit verkündet wurde, da wird der hoheitlichen Macht das Wort geredet.

Bald will diese SPD die keinen Boden mehr unter den Füßen findet, ihre schäbige Ge- schichte mit diesem Koalitionsvertrag schmücken, da passt es, wenn man die Deut- ungshoheit verkündet und jene Anmaßung betreibt, die nur die EINE Wahrheit zulässt, nämlich die approbierte, sanktionierte, zugelassene, verordnete und an die Mitglieder „verkaufte".

Als es um Kriegskredite für den Kaiser ging, im vorigen Jahrhundert war man „dabei" und jetzt vertragskoaliert man. Da schreitet es sich gut, Seit an Seit mit jenen, die einen immer wieder als Bündnispartner benutzen können, wenn im Haus Kapital die Kacke am Dampfen ist.

Erinnern wir uns doch mal an die Deutungshoheit in der Antike. Das Orakel von Delphi sprach zunächst nur einmal im Jahr am Geburtstag des Apollon, dem siebenten Tag des Monats Bysios, später am siebten Tag jeden Monats im Sommer. Im Winter legte es für drei Monate eine Pause ein.

Aus DelphiBerlin erreicht mich die Nachricht

„Künde dem darbenden Volke, diese im Koalitionsvertrag schöngefügte SPD ist gefallen. Das arbeitende Volk und die Armen und Schwachen besitzen keine Zuflucht mehr, die heilige Solidarität ist verwelkt, ihre Quelle schweigt für immer."

Fehlt noch was?
Nun, die Mitgliedschaft wird nicht NEIN sagen.

Wenn dann anschließend das feine Koalitionsleben beginnt, was dann, wenn's Zeit wird für „Reformen"?

Schäuble sagt NEIN!

Er muss sparen! Am Staat. An Sozialleistungen. An den Ärmsten der Armen. Weil wir im internationalen Wettbewerb stehen.

SPD braucht nicht Reformen
bei der gibt es längst nur Normen
Der BescheissDummokratie:
Politik macht man mit Nieten,
Zu viel kämpferische Typen
Wär'n ein Schuss ins Knie
SPD es gibt keinen Weg - geh!

Ein Rat an die Mitgliedschaft: Das NEIN entscheidet!

Dieter Braeg


VON: DIETER BRAEG




--->>> Diener des Kapitals --->>> Steinmeier -> d. entscheidenden Steuersenkungen von über 60 Milliarden Euro, durch eine SPD geführte Regierung gab

 
 
 
Diener des Kapitals
 
von G. Karlfeld
 
[via scharf-links.de]
 
 
 

Vor einigen Tagen zitierte ich, „die parlamen- tarische Demokratie ist die Kulisse für die Diktatur des Kapitals", die Rede des SPD-Frak- tionsvorsitzenden  auf dem Deutschen Arbeitgebertag 2013 [1] verdeutlicht dies, meiner Meinung nach, in seltener Offenheit.

Steinmeier machte das Kapital darauf aufmerksam, dass es die entscheidenden Steuersenkungen von über 60 Milliarden Euro, durch eine SPD geführte Regierung gab. Genauso wie die Reform der Arbeitsverwaltung, die Flexibi- lisierung der Arbeitszeiten und die Halbierung der Beiträge zu Arbeitslosenversicherung. Er nannte das mutige Reformpolitik.

Er hat auch auf die Opfer hingewiesen, die das gekostet hat, man hat sich beschimpfen lassen müssen und hat Wahlen durch diese Reformpolitik verloren. Er beklagte sich über eine unterkühlte Zuneigung zur SPD durch die dortigen Vertreter des Kapitals, im Ver- gleich mit der Unionsparteien, trotz dieser mutigen Reformpolitik.

Ich will nun diese Rede so interpretieren wie ich sie verstehe.
Da beklagt sich ein sehr fleißiger Diener und Knecht über zu wenig Zuneigung und Aner- kennung für die risikoreiche Arbeit. Seine Gegenüber, das Kapital sagt sich, was will er denn, er hat doch seinen Lohn bekommen, er hat doch politische Karriere gemacht.

Herr Steinmeier hat offensichtlich übersehen, dass auch ein fleißiger Knecht, Knecht bleibt. Er bestärkt dies, ohne dass es ihm bewußt ist, auch noch in seiner Rede. Auch wenn man sich noch so für die Herrschaften einsetzt, wird noch lange keine Augenhöhe hergestellt. Im Gegenteil, man verliert eher an Achtung. Wenn man die Erwartungen nicht mehr erfüllen kann, heißt es, der 'Moor hat seine Schuldigkeit getan, der Moor kann gehen'.

Man darf dies jedoch nicht an der Person Steinmeier fest machen, sie kann und wird jederzeit durch eine andere ersetzt werden. Ich möchte auch nicht behaupten, dass ich an seiner Stelle anders, besser, moralischer gehandelt hätte. Jeder könnte mit seinem Lebenslauf an seiner Stelle stehen. Der Mensch wird sein Leben lang geprägt durch sein Umfeld.

Das eigentliche Problem ist, dass eine Handvoll Menschen über die gesellschaftlichen Belange entscheiden kann, sowohl im Staat wie in den gesellschaftlichen Organisationen wie Parteien, Gewerkschaften usw..
Treffen nur Wenige die gesellschaftliche Endscheidungen, treffen sie sie auch nur für Wenige, die Masse muss schauen wo sie bleibt, wo sie wohnt, wo sie arbeitet, wie sie über die Runden kommt.

Arbeiter sind auch nicht die besseren Menschen, die sogenannten Betriebsratsfürsten sowie die abgehobenen Funktionärseliten in den Gewerkschaften könnten allesamt diese Rede gehalten haben.

In diesem Sinne
alle Macht den Räten!


[1] www.youtube.com/watch?v=c1OomcaIePc&t=954s


VON: G. KARLFELD