Die Partei ist dem neoliberalen Zeitgeist nachgerannt
[via nachdenkseiten.de]
Die SPD sollte zu ihren Wurzeln – Solidarität und soziale Gerechtigkeit – zurückkehren, findet der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge.
Das bedeute, „für die Unterprivilegierten etwas zu tun" und den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen. (…) Um ihr Glaubwürdigkeitsproblem zu überwinden, müsse die immerhin 150 Jahre alte Traditionspartei sich auf ihre alten Werte besinnen – soziale Gerechtigkeit und Teilhabe für alle –, statt zu verkünden, wie etwa Peer Steinbrück, nur dem werde geholfen, der selbst auch Leistungen für die Gesellschaft erbringe. Butterwegge kritisiert: „Und das heißt im Grunde der Bruch mit dem Sozialstaatsgebot unseres Grundgesetzes, denn natürlich haben die Väter und wenigen Mütter unserer Verfassung sich vorgestellt, dass sich der Staat vor allen Dingen um diejenigen kümmert, die aus dieser Sicht ökonomisch, neoliberal gefasst nicht Leistung erbringen, um Obdachlose, um total verelendete Drogenabhängige, um illegalisierte Migrantinnen und Migranten, also um Menschen, die auf der Schattenseite der Gesellschaft stehen." Steinbrück und andere SPD-Politiker wollten jedoch im Grunde nur diejenigen besser stellen, denen es ohnehin besser gehe.
Quelle: Deutschlandradio Kultur
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