Wettbewerbsfähigkeit. Wettbewerbsfähigkeit? Wettbewerbsfähigkeit!
[via Nachdenkseiten]
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Kaum ein Begriff beherrschte die Medienlandschaft der vergangenen Jahre bis heute so stark wie „Wettbewerbsfähigkeit". Inzwischen gibt es kaum mehr eine Rede, Talkshow oder ein Interview, in dem der Begriff „Wettbewerbsfähigkeit" mit einem mahnenden oder fordernden Unterton nicht enthalten ist.
Bundeskanzler von Schröder bis Merkel, Wirtschaftsminister wechselnden Namens aus SPD, CSU und FDP, Arbeitsminister, Parteivorsitzende, Konzernchefs, sogar Gewerkschaftsbosse und Journalisten führen allerorten das Wort der Sicherung oder gar Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit im Mund. Doch nur selten war eine Begrifflichkeit ist so stark mit Mythen und falschen Assoziationen behaftet wie diese. Falsche Assoziationen, die das Verstehen und das Handeln grundlegend verzerren.
Von Lutz Hausstein[*]
Ein Begriff wird zum Mythos
Mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit war eine der am häufigsten genannten Begründungen für die Agenda2010, welche der damalige Bundeskanzler Schröder nicht müde wurde, immer und immer wieder anzuführen. Regelmäßig wird diese Behauptung gebetsmühlenhaft wiederholt, doch die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache. Die deutschen Handelsbilanzüberschüsse (d.h. ein positiver Saldo zwischen Export und Import) – auch während der Einführung der Agenda2010 – belegen das genaue Gegenteil einer mangelnden Wettbewerbsfähigkeit. Mit 59 Mrd. Euro (2000), 95 Mrd. Euro (2001), 133 Mrd. Euro (2002), 130 Mrd. Euro (2003) oder 156 Mrd. Euro (2004) (Quelle: Statistisches Bundesamt) waren sie nicht nur durchgehend im Überschussbereich, sondern stiegen kontinuierlich sogar auf immer höhere Werte an. Von mangelnder Wettbewerbsfähigkeit also nicht die geringste Spur. Wäre die Bundesrepublik nicht oder nicht ausreichend wettbewerbsfähig gewesen, so hätten die Importländer ihre Waren aus anderen Ländern oder gar aus ihrem eigenen Inland bezogen und gleichzeitig eigene Produkte in erheblich größerer Zahl nach Deutschland eingeführt. Stattdessen wurden in immer größerem Umfang Waren aus Deutschland importiert und die Bundesrepublik erzielte fortwährend einen sich stetig steigernden Exportüberhang. Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit war also schon zum damaligen Zeitpunkt eine nicht belegbare Behauptung. Dessen ungeachtet wurde man nicht müde, diesen Mythos beständig weiter zu verbreiten, um breiten Teilen der Bevölkerung die verschiedensten Zumutungen unter dem Deckmantel der vermeintlich unabdingbaren Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit als alternativlos darzustellen.
Doch auch bis zum heutigen Tag schwingt in beinahe jeder zweiten öffentlichen Erklärung von Bundesregierung, Opposition oder Wirtschafts- und Medienvertretern die unterschwellige Botschaft einer bedrohten Wettbewerbsfähigkeit mit. Sei es zum Thema Wirtschaftskrise, Staatsausgaben, Sozialleistungen, Renten, Löhne, Energiepolitik oder Steuern – Wettbewerbsfähigkeit ist der Über-Joker, welcher die anderen Spielkarten entgegen jeglicher Logik übertrumpft. Die Begrifflichkeit findet so ihre Anwendung, um Entlassungen trotz glänzender Unternehmensertragslage mit einer Begründung zu versehen, um prekären Beschäftigungsverhältnissen einen alternativlosen Anstrich zu verleihen oder die sozialen Sicherungssysteme noch weiter auszuhöhlen. In Kombination mit dem Schlagwort „Schaffung/Sicherung von Arbeitsplätzen" wurde so eine perfekte Phraseologie geschaffen, mit der man alle sachlichen Gegenargumente vom Tisch wischte.
Der Mythos wird zur Religion
Ganz in diesem Sinne dieses Totschlagarguments verwendet die Bundeskanzlerin Merkel „Wettbewerbsfähigkeit" als eines ihrer Lieblingswörter zur Begründung jeglicher Zumutungen. Dabei wird völlig negiert, dass die deutsche Wirtschaft schon lange viel zu wettbewerbsfähig ist. Die Darstellung einer „zu starken Wettbewerbsfähigkeit" mag auf den ersten Eindruck etwas irritierend wirken. Dies hat jedoch vor allem seine Ursache darin, dass wir alle durch die falsche Nutzung von Begriffen und Zusammenhängen in gewisser Weise konditioniert sind, sodass eine solche Betrachtung absurd vorkommen mag. Durch die ständige Wiederholung falscher Assoziationen in diesem Zusammenhang haben sich Denkstrukturen gebildet und verfestigt, welche abgerufen werden, sobald ein bestimmtes Schlüsselwort fällt. Dieser Pawlowsche Reflex wirkt aufgrund der ständigen Wiederholung bei der Nennung von „Wettbewerbsfähigkeit" ebenso wie der Jubel zur – schon allein sprachlich manipulativ wirksamen – „Export-Weltmeisterschaft". Gerade diese doppelte Konditionierung wirkt dabei umso kräftiger, denn wer erinnert sich zum Beispiel nicht gern an die Euphorie über die Fußball-Weltmeister von ´54, ´74 oder ´90?
Doch anstatt dass die deutsche Wirtschaft im europäischen Binnenmarkt als „Konjunkturlokomotive" fungiert, wie es immer wieder gern ebenso bildhaft wie realitätsverzerrend dargestellt wird, agiert sie vielmehr wie eine Planierraupe, die mit ihrer schieren Mächtigkeit ausländische Volkswirtschaften niederkonkurriert und plattwalzt. Die Ökonomien der europäischen Binnenmarktstaaten hängen jedoch nicht als Waggons an der Lokomotive Deutschland, wie dieses sprachliche Bild vermitteln möchte. Wobei ihnen dann eine größere Geschwindigkeit der Lokomotive – in Form eines noch höheren Exportüberschusses Deutschlands – selbst eine höhere Geschwindigkeit verleihen würde. Das Gegenteil ist der Fall. Gerade mit der Wahl dieses völlig falschen sprachlichen Bildes werden aber auch die falschen Assoziationen bei den Menschen hergestellt, deren Betätigungsfeld abseits volkswirtschaftlicher Zusammenhänge zu suchen ist.
Entzauberung des Mythos
In den öffentlichen Darstellungen wird beständig vernachlässigt, dass „Wettbewerbsfähigkeit" kein Begriff ist, der einen absoluten Wert beschreibt. Wettbewerbsfähigkeit stellt ein Verhältnis, eine Relation dar. Steigert der Eine seine Wettbewerbsfähigkeit, sinkt damit automatisch die Wettbewerbsfähigkeit des Anderen, ohne dessen Zutun. Verlangt die Bundeskanzlerin Merkel von den vornehmlich südeuropäischen Staaten die Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, indem diese mittels Lohnsenkungen ihre Herstellungskosten senken, sinkt dadurch gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit aller anderen, auch deutscher, Unternehmen, ohne dass diese bei sich etwas ändern. Schon an dieser Stelle lässt sich erkennen, wie absurd das Bild der Konjunktur-Lokomotive ist.
Doch der Weg, über Lohnsenkungen eine Kostensenkung und damit eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, zieht noch ganz andere Folgen nach sich. Immer wieder aufs Neue wird missachtet, dass Löhne, auch volkswirtschaftlich betrachtet, eine duale Funktion besitzen. So sind zwar Löhne (und die Lohnhöhe bzw. -summe) wichtiger Bestandteil der betrieblichen Kostenstruktur. Andererseits sind jedoch Löhne im selben Maße Einkommen der lohnabhängig Beschäftigten und bilden in ihrer Gesamtheit das wesentliche Rückgrat der gesamtgesellschaftlichen Nachfrage. Senkt man die Löhne zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, senkt man damit gleichzeitig aber auch die Binnennachfrage.
Nun verbleibt vornehmlich nur der Weg, über gesteigerte Exporte den Absatz zu sichern. Ein Weg, den Deutschland kontinuierlich beschreitet und sogar beständig weiter ausbaut. So erreichte der deutsche Handelsbilanzüberschuss, also der Differenzbetrag aus Exporten und Importen Deutschlands, im Jahr 2013 mit rund 198 Mrd. Euro ein erneutes Rekordhoch, welches auch weiterhin allgemein unkritisch bejubelt wurde. Doch kaum jemand stellte die Frage, womit ein solcher Export-Überhang im Gegenzug denn bezahlt werden soll. Diese Exporte verdrängen auf ausländischen Märkten zunehmend die dort hergestellten Waren und entziehen damit den dortigen Volkswirtschaften die finanziellen Möglichkeiten, diese Importe zu begleichen. Aus Deutschland (und weiteren Überschussländern) exportierte Waren senken so den Verkauf einheimischer Produkte, damit die dortige Beschäftigung, die Arbeitseinkommen, die Unternehmens- und die Steuereinnahmen. So wird aus der vielzitierten Konjunktur-Lokomotive sehr schnell eine Planierraupe.
Wettbewerbsfähigkeit mit Verstand
Eine angemessene Wettbewerbsfähigkeit ist an und für sich nichts Negatives. Doch wie so häufig im Leben, ist das richtige Maß der springende Punkt. Kurzfristig kann eine zu wettbewerbsfähige Volkswirtschaft mit ihrem Handelsbilanzüberhang temporär zwar toleriert werden. Aber schon mittelfristig ist es, auch im eigenen Interesse, zwingend notwendig, für eine ausgeglichene Bilanz von Import und Export zu sorgen, um den Partnern genügend Luft zum Atmen zu lassen. Würde sich Deutschland darauf besinnen, die einheimische Nachfrage mittels einer deutlich erhöhten inländischen Massenkaufkraft zu steigern, könnte von der extremen Exportorientierung abgelassen werden, ohne der deutschen Wirtschaft Schaden zuzufügen. Parallel hierzu würden die ausländischen Volkswirtschaften in die Lage versetzt, in ihren Ländern selbst wieder so viele Werte zu produzieren, um sich nachhaltig zu stabilisieren. Eine unter diesen Prämissen ausgeglichene Handelsbilanz, als Ausdruck einer nicht zu übermächtigen Wettbewerbsfähigkeit, würde sowohl Deutschland als auch den Ländern des europäischen Binnenmarktes zum Vorteil gereichen. Der jetzige Weg hingegen – das Dogma der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen einerseits und die Austeriätspolitik mit katastrophaler Verarmung und Rekordarbeitslosigkeit in Südeuropa auf der anderen Seite – gleicht einem Rattenrennen mit beständig sinkenden Niveau. Davon wird keine Seite profitieren, weder die Bevölkerungen in Deutschland und den anderen Überschussländern noch die Menschen in den Defizitstaaten in Südeuropa.
[«*] Lutz Hausstein (45), Wirtschaftswissenschaftler, ist als Arbeits- und Sozialforscher tätig. In seinen 2010 und 2011 erschienenen Untersuchungen „Was der Mensch braucht" ermittelte er einen alternativen Regelsatzbetrag für die soziale Mindestsicherung. Er ist u.a. Ko-Autor des Buches „Wir sind empört" der Georg-Elser-Initiative Bremen sowie Verfasser des Buches „Ein Plädoyer für Gerechtigkeit".
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