Zum Rücktritt des Bundespräsidenten: Nicht unbequem, sondern unverantwortlich [idw]

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Informationsdienst Wissenschaft - idw - Pressemitteilung
Technische Universität Chemnitz, Dipl.-Ing. Mario Steinebach,

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten:

Nicht unbequem, sondern unverantwortlich

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Nicht unbequem, sondern unverantwortlich
Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Gerd Strohmeier übt
heftige Kritik am Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

Mit einem in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaligen
Schritt hat am 31. Mai 2010 Bundespräsident Horst Köhler seinen
Rücktritt erklärt und damit im ganzen Land eine Diskussion rund um
dieses hohe Amt entfacht. In seiner Rücktrittserklärung beklagte
Köhler, dass die ihm entgegengebrachte Kritik zu seinen Äußerungen zu
Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres den
notwendigen Respekt für sein Amt vermissen lasse. "Allerdings lässt
sein Rücktritt ebenfalls den notwendigen Respekt für sein Amt
vermissen", schätzt Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Inhaber der Professur
Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz, ein.
Sich missverständlich zu äußern sei unglücklich, wegen überzogener
Kritik an diesen Äußerungen zurückzutreten, sei jedoch
unverantwortlich. "Es ist ungerechtfertigt und verantwortungslos aus
diesem Grund - wenn es der tatsächliche Grund ist - in dieser Zeit, in
der sich Deutschland und Europa in der Krise befinden,
zurückzutreten", so Strohmeier.

Laut Ansicht von Strohmeier wollte Köhler immer ein "unbequemer
Präsident" sein. "Ein unbequemer Präsident muss sich jedoch auch
unbequemen Diskussionen stellen. In diesem Fall handelte es sich
allerdings nicht um eine unbequeme Diskussion, sondern nur um eine
unbequeme und zum Teil respektlose Kritik an einer missverständlichen
Äußerung aus der zweiten politischen Reihe und seitens einiger
Medien", meint der Chemnitzer Politikwissenschaftler.

 

Köhler habe mit seinem Rücktritt dem Amt und der politischen Kultur in der
Bundesrepublik Deutschland Schaden zugefügt und werde wohl neben
Heinrich Lübke als der unglücklichste Präsident in die Geschichte der
Bundesrepublik eingehen.

 

"Zudem hat er der schwarz-gelben Koalition Schaden zugefügt, die nun zwar in der

Bundesversammlung die Mehrheit hat, sich in der Nachfolgefrage aber schwer tun dürfte",

sagt Strohmeier und ergänzt: "Gute Karten hat im Moment sicherlich
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert.

Allerdings ist auch ein Kandidat der FDP denkbar."

Horst Köhler ist der erste der neun Bundespräsidenten in der deutschen
Geschichte, der sein Amt aus politischen Gründen mit sofortiger
Wirkung niederlegt. Heinrich Lübke trat zwar 1969 auch vorzeitig
zurück, tat dies jedoch aus gesundheitlichen Gründen.

Weitere Informationen erteilt Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Telefon 0371
531-27770, E-Mail gerd.strohmeier@phil.tu-chemnitz.de.

Arten der Pressemitteilung:
Forschungs- / Wissenstransfer
Forschungsergebnisse

Sachgebiete:
Gesellschaft
Politik

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Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Inhaber der Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz

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