Die Ruhe der Wutbürger Von Ines Wallrodt (Neues Deutschland)
Beim grotesken Schauspiel um Hartz IV haben die Betroffenen keine Rolle abgekriegt und nehmen das hin
Schwesig gegen von der Leyen. Nächtliche Marathonsitzungen, wortstarkes Rumgeholze, immer wieder steht »der entscheidende Durchbruch« angeblich kurz bevor. Zwei Frauen im Kampf für Millionen Menschen, die auf Verbesserungen warten. Jetzt hat sich auch noch die Chefin eingeschaltet. Fünf oder zehn Euro mehr? Wer setzt sich durch? Regierung oder Opposition?
Die TV-Show heißt Hartz-IV-Reform, die Inszenierung ist an Absurdität kaum zu überbieten. Im Grunde sind sich alle einig, dass sie am Arbeitslosengeld II nichts ändern wollen. Wer, wie die LINKE, über die Regelsätze wirklich reden will, bekommt allenfalls Gastauftritte. Die Menschen, um deren Leben es geht, haben gleich gar keine Rolle abgekriegt.
Und nehmen das hin. Es bleibt ruhig im Land der Wutbürger. Keine Großdemo, keine spektakuläre Aktion gegen Hartz IV, die wenigstens einmal das Drehbuch stören würde.
Rund sieben Millionen Menschen müssen mit weniger als 400 Euro auskommen. Seit der Regelsatz wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts neu berechnet werden muss, wurde hier und da »Krach geschlagen«, die Proteste schafften es aber meist allenfalls in die Regionalspalten. Die größte Demonstration gab es im Oktober in Berlin, wo laut Veranstalter 7000 Leute gegen Hartz IV auf die Straße gingen. Deutlich weniger als erhofft. Ansonsten führt in der Hauptstadt der Armen und Prekarisierten ein kleines Grüppchen jeden Montag auf dem Alexanderplatz unfreiwillig vor Augen, dass die Zeiten des Protests vorbei sind.
Null Interesse am Vermittlungsausschuss
Seit Kurzem finden sich auch vor dem Fernsehturm ein paar ältere Menschen ein, vier Polizeiwannen direkt daneben, ein Korb mit Thermoskanne auf einer Bank. Die »Unabhängigen«, die sich nicht länger von der MLPD bestimmen lassen wollen, die drüben an der Weltzeituhr das Sagen hat, verteilen Flugblätter und erzählen übers Mikrofon, was es heißt, in der Hartz-IV-Maschine drinzustecken. Es tut ihnen gut, überhaupt öffentlich zu sprechen. Dass ihnen niemand zuhört, sind sie gewohnt. Passanten, die ein Flugblatt entgegennehmen und mit Verweis auf die Kälte schnell weiterwollen, kriegen von einer kleinen Frau mit Spendenbüchse unterm Arm mitfühlend auf den Weg: Na, dann kommen Sie doch im Sommer wieder. Man rechnet hier nicht damit, dass sich die Situation bald bessern wird. Mit Sicherheit nicht durch das, was der Bundesrat – vielleicht – diesen Freitag beschließt.
Auf fünf Euro mehr wartet beim Jobcenter jedenfalls keiner. In den beigen Warteräumen mit Blick auf das Springerhochhaus ist es recht still. Finger trommeln auf hellblaue Metallstühle. Geredet wird wenig. Pläne zur Revolte werden hier nicht geschmiedet. Jeder bleibt für sich. Wer den unangenehmen Termin hinter sich gebracht hat, verlässt schnurstracks das Haus in der Rudi-Dutschke-Str. 3. Vor der Tür hört man immer die gleiche bittere Antwort auf die Diskussion im Vermittlungsausschuss: Was sollen lächerliche fünf Euro?
Kaum einer verfolgt genauer, was da ausgekaspert wird. »Das kotzt mich eh alles schon an«, sagt eine 24-Jährige, die ihren ersten Hartz-IV-Antrag in den Hausbriefkasten wirft. »Da hab ich nicht auch noch Lust zu demonstrieren.« Ein anderer spricht über Unwissenheit und Scham, die vom Protestieren abhielten. »Sich auf die Straße zu stellen und zu sagen, ich hab nichts, da gehört einiges dazu«, meint der Deutschlehrer. Er hat zuvor in Korea gearbeitet und ist froh, dass er überhaupt etwas vom Staat bekommt. Ein Deutsch-Türke, dem sein »Fallmanager« gerade erneut alle Leistungen gestrichen hat, ist überzeugt: »Die arbeiten alle zusammen, da kannst du gar nichts machen«, sagt er und droht hilflos mit einem Fernsehteam. Der 46-jährige Mann hat 20 Jahre lang geschuftet, jetzt sind Rücken und Beine kaputt. Den vierten Monat bekommt er nur einen Essensgutschein über 75 Euro. Seine Frau sagt, sie schäme sich. Wofür genau, kann sie nicht erklären.
Jung, alt, ausländische Wurzeln oder nicht: Von allen ist immer wieder ein »eigentlich müsste man ja, aber hat eh keinen Sinn« zu hören. Manche wiederholen sogar selbst, was ein verbreitetes Vorurteil ist – man sei wahrscheinlich einfach zu faul.
Erwerbslose engagieren sich weniger. Das haben verschiedene Studien bestätigt. Mit kollektiver Faulheit hat das allerdings nichts zu tun. Karin Lenhart befragte vor ein paar Jahren Frauen im Arbeitsamt Berlin-Mitte, warum sie nicht protestieren. Die Gründe lassen sich nicht auf einen Punkt bringen. Aber es hat mit Ohnmachtsgefühlen zu tun, damit, dass der Kampf mit den Ämtern alle Kraft bindet. »Man braucht ein Mindestmaß an Sicherheit, damit man sich irgendwo einbringen kann«, sagt Lenhart. Außerdem hätten sie ja nicht Unrecht. Die Montagsdemonstrationen von 2004 gegen die Einführung der Hartz-Gesetze waren eine riesige Enttäuschung. Damals waren Massen auf der Straße, »die größte soziale Bewegung im sozialpolitischen Bereich seit dem Zweiten Weltkrieg« – und es hat nichts gebracht. »Sie sind eine schwache Lobby. Sie können nicht streiken, sie fehlen nirgendwo.« Das ist den Leuten bewusst. Wenn ihr Protest sowieso nichts bewirkt, können sie auch gleich das teure Fahrgeld sparen, denken sie.
Berufsarbeitslose und Funktionäre
Aus ihrer Forschung weiß Lenhart auch, dass unter Erwerbslosen Skepsis gegenüber Großorganisationen wie Gewerkschaften, Parteien, Verbänden verbreitet ist. Von ihnen wird öfter abschätzig als »Funktionären« oder »Berufsarbeitslosen« gesprochen, mit denen man wahlweise nichts zu tun haben will oder von denen man sich im Stich gelassen fühlt. »Langzeitarbeitslose sind keine homogene Gruppe«, betont Lenhart. Sie haben keine Arbeit und wenig Geld, aber andere Prägungen sind dadurch nicht aufgehoben. Es stimmt zwar, dass sich vor allem linke Gruppen für soziale Verbesserungen einsetzen. Aber wer arm ist, ist nicht automatisch links.
Auch wenn es auf der Straße nicht zu spüren ist: Widerstand gibt es. Nur anders. Die Klageflut bei den Sozialgerichten ist Ausdruck davon. Einige Erwerbslosengruppen haben das erkannt. Sie mühen sich gar nicht erst, Großdemos zu organisieren und versuchen statt dessen, indirekt zu wirken: durch Beratung und Begleitung zum Jobcenter. Die »Szene« sei nicht an den Erwerbslosen dran, meint Gitta von der Berliner Gruppe BASTA. Weniger Politik, mehr Praxis, ist ihr Konzept. Wer dem Amt nicht allein gegenüber sitzt, kann Anträge besser durchsetzen oder Sanktionen abwehren. »Das ist bares Geld«, sagt sie und betont eine wichtige Erfahrung.: Darüber werde Solidarität im Alltag erlebbar. Ihre Gruppe will ein Erwerbslosenzentrum einrichten. Gerade lassen sie sich in SGB II schulen. An der Höhe des Regelsatzes ändert das alles freilich nichts.
Stellvertreter gesucht
Bei den konkreten Bedürfnissen anzusetzen, kann auch in eine andere Richtung führen. Wenn die Betroffenen selbst nicht die Stimme erheben, müssen es Stellvertreter tun, die artikulationsfähiger sind, war ein Fazit der schwachen Krisenproteste. Man müsse anderen zeigen, warum zu wenig Hartz IV schlecht für alle ist. Den Gewerkschaften, deren Arbeitskämpfe unter Druck geraten oder auch der protestfreudigen Grünen-Klientel, die gesunde, fair produzierte Lebensmittel schätzt. Im Januar waren dafür rund 20 000 Menschen in Berlin auf der Straße. Ganz am Schluss des Demonstrationszuges liefen die Erwerbslosen, deren Motto bei 3,94 Euro Essenspauschale »billig« und nicht »Bio« heißt.
Rund 200 Männer und Frauen schlugen auf leere Kochtöpfe und erklärten den Besserverdienenden den Zusammenhang zwischen sozialer und ökologischer Frage. Der ist im Grunde recht einfach: Wenn Millionen Arme im Discounter einkaufen müssen, schwächt das die Produzenten und alle Versuche, die Qualität von Lebensmitteln zu verbessern, argumentieren sie.
Deshalb sollte ein höherer Regelsatz auch im Interesse der Öko-Fans sein. »Es ist noch ein langer Weg, bis das wirklich zusammengeht«, sagt Michael Bättig aus Oldenburg. Er war arbeitslos, ist jetzt prekär selbstständig und verspürt in Berlin durchaus so etwas wie Wut auf die vielen Leute, denen hochwertiges Essen wichtig ist, nicht aber die Millionen Hartz-IV-Bezieher. Aber Bättig weiß auch, dass sie Großproteste nicht allein stemmen können. Vorerst zieht er Kraft aus kleineren Erfolgen. Im letzten Jahr haben sie neue Kontakte geknüpft. Er meint die Milchbauern, deren Kosten ein Arbeitsloser von 3,94 Euro nie bezahlen kann.
Posted via email from Daten zum Denken, Nachdenken und Mitdenken
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