Pressemitteilung von Dienstag, 1. Februar 2011
Landeshauptstadt MagdeburgAuch bei leichter Gebührenerhöhung bleibt Preis-/Leistungsverhältnis in Magdeburg Spitze!
Satzungen sollen geändert werdenDie Gebühren für die Abfuhr von Restabfällen in Magdeburg sollen zum 1. Mai dieses Jahres um rund 16 Prozent angehoben werden. Dies sieht die 2. Änderung der Abfallgebührensatzung vor, die heute die Dienstberatung des Oberbürgermeisters passiert hat. Auch eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren ist vorgesehen, während die Kosten für die Gehwegreinigung sinken sollen. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich im März.Die gute Nachricht für alle Magdeburger: "Die Gebühr für die Abfuhr der Biotonne wird nicht erhöht. Und auch beim Service und der Vielzahl der gebührenfreien Leistungen gibt es keine Abstriche", erklärt der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung, Holger Platz."Auf Grund der allgemeinen Preis- und Tarifentwicklung sowie der erheblichen Kosten für die Stilllegung und Nachsorge der Deponie Cracauer Anger lässt sich jedoch eine Gebührenerhöhung im neuen Kalkulationszeitraum leider nicht vermeiden", so der Beigeordnete. "Auch danach gehören die Müllgebühren in Magdeburg zu den niedrigsten bundesweit, und das bei Vollservice und einer Vielzahl von angebotenen Leistungen."Wenn der Stadtrat der Änderungssatzung zustimmt, erhöht sich die Jahresgebühr für einen typischen Drei-Personen-Haushalt mit einer 60-Liter-Restabfalltonne und einer 60-Liter-Biotonne bei 14-täglicher Leerung von 91,80 Euro auf 100,08 Euro. Die gleiche Leistung kostet im Landkreis Börde 168,83 Euro, in Braunschweig muss man dafür sogar 187,68 Euro zahlen.Mit der Restmüllgebühr wird auch eine Reihe von Leistungen abgedeckt, die von den Magdeburgern ohne zusätzliche Gebühren in Anspruch genommen werden können. Dies sind insbesondere die zweimalige Sperrmüllabfuhr pro Jahr, die Schadstoffentsorgung und die Abgabe von Kleinmengen an den Wertstoffhöfen bis 0,2 Kubikmeter, bei Grünabfällen sogar bis zu einem Kubikmeter."Die Magdeburger haben selbst einen wesentlichen Einfluss auf die Höhe der Gebühren", erläutert die Betriebsleiterin des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes Doris König. Nicht nur durch konsequente Wertstofftrennung ließe sich die Restabfallgebühr beeinflussen. Wichtig sei auch, der Stadt das derzeit gewinnbringende Altpapier zu überlassen. "Hier können wir auch mal Erlöse an die Gebührenzahler zurückgeben", so die Betriebsleiterin. Das Altpapier privaten Entsorgern zu überlassen, hält sie hingegen für kurzsichtig. "Private sammeln nur, solange der Preis stimmt. Die Stadt nimmt die Altpapiersammlung als hoheitliche Aufgabe wahr. Deshalb ist auf sie auch Verlass, wenn der Marktpreis zurückgeht. Private Sammler hingegen können ihre Sammlung jederzeit wieder einstellen."Erstmals nach einer fünfjährigen Gebührenstabilität bei der Straßenreinigung ist auch in diesem Bereich eine Erhöhung vorgesehen. Während die Abfallgebühren vollständig von den Abfallerzeugern zu tragen sind, übernimmt die Stadt bei den Straßenreinigungsgebühren jedoch einen Eigenanteil, weil die Straßenreinigung nicht nur dem Interesse der Anlieger, sondern auch der Allgemeinheit dient. Das Interesse der Allgemeinheit besteht insbesondere in der Verkehrssicherheit, der Hygiene (allgemeine Sauberkeit) und dem Erscheinungsbild der Straßen. Der öffentliche Eigenanteil von bislang 42,74 Prozent soll auf den nunmehr gesetzlichen Mindestwert von 25 Prozent gesenkt werden. Mit dieser Maßnahme wird die vom Stadtrat beschlossene Haushaltskonsolidierung für den Eigenbetrieb SAB umgesetzt.Auch die Änderung der Anliegerpflichten im Gehwegbereich von Haltestellen des ÖPNV ab November 2011 schlägt sich in der Gebührenänderung nieder.Sofern der Stadtrat zustimmt, sind in den Reinigungsklassen I und II ab 1. Mai 2011 für die Fahrbahnreinigung 1,09 Euro je Frontmeter statt bisher 0,75 Euro zu zahlen. Für zehn Frontmeter Fahrbahnreinigung sind dann 130,80 statt bisher 90,00 Euro zu zahlen. Bei einem Gebäude mit vier Wohneinheiten sind das pro Haushalt 10,20 Euro zusätzlich im Jahr.Weil bei der Gehwegreinigung jedoch eine Senkung der Gebühren vorgesehen ist, minimieren sich die Kosten beispielsweise für ein Grundstück mit zehn Metern Frontlänge von jährlich 438 Euro auf 430,80 Euro.Die wichtigsten Änderungen im Überblick:AbfallgebührenAbfallartAbfallmengeLeerungGebühr
BisherGebühr
ab 01.05.11EinheitRestabfall60 Liter14-täglich4,294,98Euro/Monatwöchentlich8,589,96Euro/Monat80 Liter14-täglich5,726,64Euro/Monatwöchentlich11,4413,28Euro/Monat120 Liter14-täglich8,589,96Euro/Monatwöchentlich17,1619,92Euro/Monat240 Liter14-täglich17,1619,92Euro/Monatwöchentlich34,3239,84Euro/Monat770 Liter14-täglich55,0563,87Euro/Monatwöchentlich110,10127,74Euro/Monat1100 Liter14-täglich78,6391,24Euro/Monatwöchentlich157,26182,48Euro/MonatRestabfallAbfallsack 110 l3,103,60Euro/StückSperrmüll1,3 m³ Container33,0938,77Euro/Stück2 m³ Container50,9059,64Euro/Stück3,5 m³ Container89,08104,37Euro/Stück5 m³ Container127,25149,10Euro/Stück7 m³ Container178,15208,74Euro/Stück10 m³ Container254,50298,20Euro/StückAbholung per LKW12,7314,91Euro/
angefang. m³Abgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel118,35117,10Euro/tGrünabfall1,3 m³ Container23,2723,27Euro/Stück2 m³ Container35,8035,80Euro/Stück5 m³ Container89,5089,50Euro/Stück7 m³ Container125,30125,30Euro/Stück10 m³ Container179,00179,00Euro/StückAbgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel38,9035,40Euro/tBauabfälle1,3 m³ Container51,1057,75Euro/Stückzur Verbrenng.Abgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel120,65119,30Euro/tzur
AblagerungAbgabe Dep. Hängelsberge26,0024,80Euro/tBoden-aushub1,3 m³ Container14,3057,75Euro/StückAbgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel26,0024,80Euro/tAsbest,
Mineral-
faserabfälleAbgabe Dep. Hängelsberge
Kleinmengen106,9514,65105,8014,65Euro/tEuro je 1/10 m³StraßenreinigungReinigungsklasseGebühr Fahrbahn
je Frontmeter (monatlich)Gebühr Gehbahn
je Frontmeter (monatlich)altNeuAltneuI0,751,092,902,50II0,751,09--III ; I D ; II D0,500,73--IV ; III D0,250,36--VI ; VI D0,130,18--Bei Rückfragen der Medien: Andreas Stegemann, stellv. Leiter des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes, Tel. 03 91/5 40 47 00Kontaktdaten:
Stadt Magdeburg
Frau Dr. Cornelia Poenicke
Büro des Oberbürgermeisters
Teamleiter Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen, Pressesprecherin
Alter Markt 6
39104 Magdeburg
Telefon: (03 91) 5 40 27 69
FAX: (03 91) 5 40 21 27
E-Mail: presse@magdeburg.de
URL: www.magdeburg.de
Landeshauptstadt MagdeburgAuch bei leichter Gebührenerhöhung bleibt Preis-/Leistungsverhältnis in Magdeburg Spitze!
Satzungen sollen geändert werdenDie Gebühren für die Abfuhr von Restabfällen in Magdeburg sollen zum 1. Mai dieses Jahres um rund 16 Prozent angehoben werden. Dies sieht die 2. Änderung der Abfallgebührensatzung vor, die heute die Dienstberatung des Oberbürgermeisters passiert hat. Auch eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren ist vorgesehen, während die Kosten für die Gehwegreinigung sinken sollen. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich im März.Die gute Nachricht für alle Magdeburger: "Die Gebühr für die Abfuhr der Biotonne wird nicht erhöht. Und auch beim Service und der Vielzahl der gebührenfreien Leistungen gibt es keine Abstriche", erklärt der Beigeordnete für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung, Holger Platz."Auf Grund der allgemeinen Preis- und Tarifentwicklung sowie der erheblichen Kosten für die Stilllegung und Nachsorge der Deponie Cracauer Anger lässt sich jedoch eine Gebührenerhöhung im neuen Kalkulationszeitraum leider nicht vermeiden", so der Beigeordnete. "Auch danach gehören die Müllgebühren in Magdeburg zu den niedrigsten bundesweit, und das bei Vollservice und einer Vielzahl von angebotenen Leistungen."Wenn der Stadtrat der Änderungssatzung zustimmt, erhöht sich die Jahresgebühr für einen typischen Drei-Personen-Haushalt mit einer 60-Liter-Restabfalltonne und einer 60-Liter-Biotonne bei 14-täglicher Leerung von 91,80 Euro auf 100,08 Euro. Die gleiche Leistung kostet im Landkreis Börde 168,83 Euro, in Braunschweig muss man dafür sogar 187,68 Euro zahlen.Mit der Restmüllgebühr wird auch eine Reihe von Leistungen abgedeckt, die von den Magdeburgern ohne zusätzliche Gebühren in Anspruch genommen werden können. Dies sind insbesondere die zweimalige Sperrmüllabfuhr pro Jahr, die Schadstoffentsorgung und die Abgabe von Kleinmengen an den Wertstoffhöfen bis 0,2 Kubikmeter, bei Grünabfällen sogar bis zu einem Kubikmeter."Die Magdeburger haben selbst einen wesentlichen Einfluss auf die Höhe der Gebühren", erläutert die Betriebsleiterin des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes Doris König. Nicht nur durch konsequente Wertstofftrennung ließe sich die Restabfallgebühr beeinflussen. Wichtig sei auch, der Stadt das derzeit gewinnbringende Altpapier zu überlassen. "Hier können wir auch mal Erlöse an die Gebührenzahler zurückgeben", so die Betriebsleiterin. Das Altpapier privaten Entsorgern zu überlassen, hält sie hingegen für kurzsichtig. "Private sammeln nur, solange der Preis stimmt. Die Stadt nimmt die Altpapiersammlung als hoheitliche Aufgabe wahr. Deshalb ist auf sie auch Verlass, wenn der Marktpreis zurückgeht. Private Sammler hingegen können ihre Sammlung jederzeit wieder einstellen."Erstmals nach einer fünfjährigen Gebührenstabilität bei der Straßenreinigung ist auch in diesem Bereich eine Erhöhung vorgesehen. Während die Abfallgebühren vollständig von den Abfallerzeugern zu tragen sind, übernimmt die Stadt bei den Straßenreinigungsgebühren jedoch einen Eigenanteil, weil die Straßenreinigung nicht nur dem Interesse der Anlieger, sondern auch der Allgemeinheit dient. Das Interesse der Allgemeinheit besteht insbesondere in der Verkehrssicherheit, der Hygiene (allgemeine Sauberkeit) und dem Erscheinungsbild der Straßen. Der öffentliche Eigenanteil von bislang 42,74 Prozent soll auf den nunmehr gesetzlichen Mindestwert von 25 Prozent gesenkt werden. Mit dieser Maßnahme wird die vom Stadtrat beschlossene Haushaltskonsolidierung für den Eigenbetrieb SAB umgesetzt.Auch die Änderung der Anliegerpflichten im Gehwegbereich von Haltestellen des ÖPNV ab November 2011 schlägt sich in der Gebührenänderung nieder.Sofern der Stadtrat zustimmt, sind in den Reinigungsklassen I und II ab 1. Mai 2011 für die Fahrbahnreinigung 1,09 Euro je Frontmeter statt bisher 0,75 Euro zu zahlen. Für zehn Frontmeter Fahrbahnreinigung sind dann 130,80 statt bisher 90,00 Euro zu zahlen. Bei einem Gebäude mit vier Wohneinheiten sind das pro Haushalt 10,20 Euro zusätzlich im Jahr.Weil bei der Gehwegreinigung jedoch eine Senkung der Gebühren vorgesehen ist, minimieren sich die Kosten beispielsweise für ein Grundstück mit zehn Metern Frontlänge von jährlich 438 Euro auf 430,80 Euro.Die wichtigsten Änderungen im Überblick:AbfallgebührenAbfallartAbfallmengeLeerungGebühr
BisherGebühr
ab 01.05.11EinheitRestabfall60 Liter14-täglich4,294,98Euro/Monatwöchentlich8,589,96Euro/Monat80 Liter14-täglich5,726,64Euro/Monatwöchentlich11,4413,28Euro/Monat120 Liter14-täglich8,589,96Euro/Monatwöchentlich17,1619,92Euro/Monat240 Liter14-täglich17,1619,92Euro/Monatwöchentlich34,3239,84Euro/Monat770 Liter14-täglich55,0563,87Euro/Monatwöchentlich110,10127,74Euro/Monat1100 Liter14-täglich78,6391,24Euro/Monatwöchentlich157,26182,48Euro/MonatRestabfallAbfallsack 110 l3,103,60Euro/StückSperrmüll1,3 m³ Container33,0938,77Euro/Stück2 m³ Container50,9059,64Euro/Stück3,5 m³ Container89,08104,37Euro/Stück5 m³ Container127,25149,10Euro/Stück7 m³ Container178,15208,74Euro/Stück10 m³ Container254,50298,20Euro/StückAbholung per LKW12,7314,91Euro/
angefang. m³Abgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel118,35117,10Euro/tGrünabfall1,3 m³ Container23,2723,27Euro/Stück2 m³ Container35,8035,80Euro/Stück5 m³ Container89,5089,50Euro/Stück7 m³ Container125,30125,30Euro/Stück10 m³ Container179,00179,00Euro/StückAbgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel38,9035,40Euro/tBauabfälle1,3 m³ Container51,1057,75Euro/Stückzur Verbrenng.Abgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel120,65119,30Euro/tzur
AblagerungAbgabe Dep. Hängelsberge26,0024,80Euro/tBoden-aushub1,3 m³ Container14,3057,75Euro/StückAbgabe Dep. HängelsbergeAußerhalb der
Kleinmengenregel26,0024,80Euro/tAsbest,
Mineral-
faserabfälleAbgabe Dep. Hängelsberge
Kleinmengen106,9514,65105,8014,65Euro/tEuro je 1/10 m³StraßenreinigungReinigungsklasseGebühr Fahrbahn
je Frontmeter (monatlich)Gebühr Gehbahn
je Frontmeter (monatlich)altNeuAltneuI0,751,092,902,50II0,751,09--III ; I D ; II D0,500,73--IV ; III D0,250,36--VI ; VI D0,130,18--Bei Rückfragen der Medien: Andreas Stegemann, stellv. Leiter des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes, Tel. 03 91/5 40 47 00Kontaktdaten:
Stadt Magdeburg
Frau Dr. Cornelia Poenicke
Büro des Oberbürgermeisters
Teamleiter Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen, Pressesprecherin
Alter Markt 6
39104 Magdeburg
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