Christoph Butterwegge:
Eine sozialpolitische Halbzeitbilanz der CDU/CSU/FDP-Koalition –
"…im Grunde eher die Armen bekämpft"
[Nachdenkseiten]
http://www.nachdenkseiten.de/?p=11278#h09
Hier soll untersucht werden, ob die im Oktober 2009 gebildete CDU/CSU/ FDP-Regierung, anders als im Bundestagswahlkampf und besonders vor der für sie wegen der Zusammensetzung des Bundesrates sehr wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 versprochen, eine "Koalition der sozialen Zumutungen" gewesen ist, oder ob sie den "Um-" bzw. Abbau des bestehenden Wohlfahrtsstaates, der seit fast dreieinhalb Jahrzehnten im Gang war und mit der als "Hartz IV" bezeichneten Arbeitsmarktreform seinen Höhepunkt erreicht hatte, verlangsamt bzw. gestoppt hat.
Hier soll untersucht werden, ob die im Oktober 2009 gebildete CDU/CSU/ FDP-Regierung, anders als im Bundestagswahlkampf und besonders vor der für sie wegen der Zusammensetzung des Bundesrates sehr wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 versprochen, eine "Koalition der sozialen Zumutungen" gewesen ist, oder ob sie den "Um-" bzw. Abbau des bestehenden Wohlfahrtsstaates, der seit fast dreieinhalb Jahrzehnten im Gang war und mit der als "Hartz IV" bezeichneten Arbeitsmarktreform seinen Höhepunkt erreicht hatte, verlangsamt bzw. gestoppt hat.
Dabei wird der bereits im Titel ihres Koalitionsvertrages "Wachstum – Bildung – Zusammenhalt" erhobene Anspruch von CDU, CSU und FDP, bei einem Wirtschafts-aufschwung mehr für die Zukunftsperspektiven der jungen Generation zu tun und die gesellschaftliche Kohäsion zu stärken (2), mit den Folgen der Gesetzgebungstätigkeit bis zur Halbzeit der Legislatur-periode konfrontiert.
Neue Rheinische Zeitung http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17140 
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen